Diss. phil.-nat. Bern, 1998.

Diss. phil.-nat. Bern, 1998. / Literaturverz.

Die Umsetzung der raumplanerischen Mindeststrategie „Innenentwicklung vor Außenentwicklung“ ist nur möglich, wenn alternative Möglichkeiten zur Siedlungsentwicklung „auf der grünen Wiese“ aufgezeigt werden. Dazu müssen die Größenordnung, die Lage und insbesondere die Qualitäten der für die Innenentwicklung in Frage kommenden Flächen bekannt sein. Genau dies ist das Ziel von Raum+. Der methodische Ansatz von Raum+ besteht darin, den Gemeinden ein Instrument zur Verfügung zu stellen, mit dem sie die für die räumliche Entwicklung notwendige Übersicht der Siedlungsflächenpotenziale mit angemessenem Aufwand und mit fachlicher Begleitung erstellen und regelmäßig aktualisieren können. Die Methode Raum+ beruhtauf einem kooperativen und dialogorientierten Ansatz, der sowohl die Ortskenntnisse der lokalen Vertreter als auch den Blickwinkel von Externen nutzt, um die Siedlungsflächenreserven flächendeckend zu erfassen und deren Qualitäten zu ermitteln. Die daraus resultierenden einheitlichen, von allen Akteuren getragenen Flächenübersichten ermöglichen eine sachgerechte Lagebeurteilung der aktuellen Situation. Mehrjährige Erfahrungen aus vielen Gemeinden und Regionen in Deutschland und der Schweiz zeigen, dass diese Methode einen vielversprechenden Einstieg in Themen der integrierten Raum- und Siedlungsentwicklung ermöglicht und gezielt Impulse für eine nach innen gerichtete Siedlungsentwicklung gesetzt werden können.

Der Beitrag zeigt mögliche Wege eines bundesweiten Monitorings von Innenentwicklungspotenzialen auf. Die Erfassung und das Monitoring von Innenentwicklungspotenzialen, das heißt von Baulücken, Brachflächen und Leerständen, bilden eine wichtige Grundlage für eine flächensparende Siedlungsentwicklung, einen besseren Schutz von Außenbereichen sowie Planungs- und Entscheidungsprozesse im Sinne einer „Innen-vor-Außen“-Politik. Ausgehend von einem Überblick der aktuellen Erfassungsaktivitäten in Deutschland, werden verschiedene Varianten einer bundesweiten Erfassung vorgestellt, diskutiert und ein Ansatz entwickelt, der perspektivisch ein kontinuierliches Monitoring der Innenentwicklung ermöglichen könnte. Damit würde ein entscheidendes informatorisches Instrument zur dauerhaften nachhaltigen Flächenentwicklung geschaffen.

Der Beitrag zeigt methodische Überlegungen, wie die Regionalplanung und -entwicklung in NRW Fragen der Daseinsvorsorge in Regionalplanungsprozesse einbinden kann. Dabei ist die zentrale Frage, wie die Infrastrukturausstattung analysiert werden kann, um eine Ausrichtung der zukünftigen Siedlungsentwicklung auf den Infrastrukturbestand zu unterstützen.

Die Siedlungsentwicklung der letzten Jahre zeigt einen deutlichen Trend zu einer Raumpolarisierung, die grundsätzlich durch Wachstum mit Nachfragesteigerung in den urbanen Metropolregionen und Schrumpfung mit Nachfragerückgang in den ländlichen Räumen gekennzeichnet ist. Die Gründe für die zunehmende Entstehung von Raumdisparitäten lassen sich vorrangig auf die Verschlechterung oder sogar den Totalverlust von örtlichen Infrastruktureinrichtungen in ländlichen Räumen und veränderten Lebensentwürfen und Berufsbiographien bei den jüngeren Generationen zurückführen. In den „Schwarmstädten“ herrscht Wohnungsnot. In den „Fluchtgemeinden“ steigt die Zahl der Wohnungs- und Geschäftsleerstände an und Baugrundstücke in Neubaugebieten lassen sich nicht mehr vermarkten. Diese extremen Divergenzen mit dem Trend zur Reurbanisierung wurden in den statistischen, kleinräumigen Bevölkerungsvorausberechnungen nicht vorhergesehen. In Rheinland-Pfalz (RLP), das raumstrukturell einen Anteil von rund 60 % ländlicher Räume aufweist und in dem 70 % aller politisch eigenständigen Gemeinden (1 612 von 2 306) weniger als 1 000 Einwohner haben, ist die räumliche Polarisierung bei der Nachfrage deutlich ausgeprägt. Das Land RLP hat sich diesen Balance- und Verteilungsproblemen angenommen und durch verschiedene Modellprojekte (u. a. Raum+, Folgekostenrechner, Leerstandslotsen, Leerstandsrisiko-App) formelle und informelle Grundlagen für eine flächeneffizientere Siedlungsentwicklung geschaffen. Die Mehrzahl der rheinland-pfälzischen Gemeinden befasst sich aktiv mit den Möglichkeiten der (baulichen) Innenentwicklung.

Ausgehend von einer Darstellung der Folgekostenproblematik und der Kostenstrukturen im Rahmen der Siedlungsentwicklung wurden bestehende Tools zur Betrachtung von Folgekosten analysiert und bewertet. Auf Basis der Rahmenbedingungen der Siedlungsentwicklung sowie der Grundsätze und Ziele der Landesentwicklung wurden Anforderungen und Empfehlungen für ein sachsenweites Tool zur Folgekostenschätzung abgeleitet. Im Ergebnis des Projektes wurde ein FolgekostenSchätzer aus den Eingangsdaten sächsischer Gemeinden erstellt. Eine Eingabe individueller Kostenkennwerte ist möglich. Es werden Um- und Rückbaustrategien, Freimachungskosten auf Brachflächen sowie die Folgekosten bei Um- und Rückbau explizit berücksichtigt. Der FolgekostenSchätzer soll vorrangig in sächsischen Gemeinden als Entscheidungshilfe dienen. In Anbetracht der sächsischen Gemeindestruktur können auch die Träger der Regionalplanung mit dem Tool arbeiten.

Nachdem die Einheitswerte als Basis für die Grundsteuer durch das Bundesverfassungsgericht verworfen wurden, stehen drei Reformmodelle in der engeren Wahl: Das schon 2016 vom Bundesrat in den Gesetzgebungsprozess eingebrachte „Kostenwert“-Modell, das wertunabhängige Flächenmodell sowie das Bodenwertmodell. Deutlich am vorteilhaftesten ist dabei – nicht nur aus siedlungspolitischer Sicht – das Bodenwertmodell. Aus politischen Gründen könnte allerdings eine Dämpfung der Bodenwertkomponente erforderlich sein. Diese sollte nach Ansicht des Autors über eine Bodenflächen- und nicht durch eine Gebäudekomponente erfolgen.

Die Ausweitung des beschleunigten Verfahrens nach § 13a BauGB auf den Außenbereich (§ 13b) macht eine grundsätzliche Diskussion und Bewertung des Verfahrens und seiner Wirkung auf die Siedlungsentwicklung erforderlich. Der Beitrag verbindet hierzu die Analyse der planungsrechtlichen Verfahrensgrundlagen mit der praktischen Anwendung in der Bauleitplanung im Großraum München. Aus den betrachteten Fällen geht hervor, dass ökologische Risiken zwar durch andere fachrechtliche Bestimmungen teilweise etwas abgemildert werden können, dass aber eine sich abzeichnende Schwächung der Steuerungswirkung der Flächennutzungsplanung ein grundsätzliches Risiko für die nachhaltige Siedlungsentwicklung darstellt.

Insbesondere in verdichteten Stadtregionen steht eine steigende Wohn- und Gewerbeflächennachfrage dem Nachhaltigkeitsziel der Reduktion der Flächenneuinanspruchnahme gegenüber. Die aktuelle Expansion der Städte erfordert regionale Lösungen zur Steuerung der Siedlungsentwicklung im Sinne eines nachhaltigen Flächenmanagements mit dem Ziel, das Leitbild kompakter, umweltverträglicher Siedlungsstrukturen im regionalen Kontext zu verwirklichen. Die Regionalplanung verfügt dazu über ein relativ ausgefeiltes Instrumentarium. Optimierungsbedarf besteht bei den Festlegungen zur quantitativen Steuerung der Flächenneuinanspruchnahme. Ein Umsetzungsdefizit der regionalplanerischen Vorstellungen auf lokaler Ebene ergibt sich vor allem aufgrund fehlender Akzeptanz für flächensparende Siedlungsstrukturen bei Bevölkerung, Unternehmen und Politik.