The author discusses the issue whether the internet and other electronic sources should be used for elections. Online-elections can make the electoral process not only less complex but also cheaper, thus the analysis faster and more reliable. The lower costs could, in turn, lead to a new impulse on direct-democracy-instruments. Comparing the USA, Great Britain, Germany and Switzerland the article provides information about national strategies, discourses and problems, and shows the different political and cultural settings.

Über den Einsatz bewaffneter Bundeswehrsoldaten im Ausland entscheidet der Bundestag. Die demokratische Legitimität von Bundeswehreinsätzen beruht daher auf der parlamentarischen Mehrheitsentscheidung. Doch durch die Auslagerung von Entscheidungen auf multinationale Sicherheitssysteme, wie die NATO und die EU, ergeben sich Handlungsbeschränkungen für das deutsche Parlament. In dieser Publikation analysiert die Politikwissenschaftlerin Martina Kolanoski die tatsächliche Entscheidungsmacht des Bundestags am Beispiel von Bundeswehreinsätzen im Rahmen der Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP). Sie zeigt, weshalb die parlamentarischen Einflüssmöglichkeiten nur sehr begrenzt sind und argumentiert damit gegen die These des Parlamentarischen Friedens. Die Weiterentwicklung der ESVP durch den Vertrag von Lissabon, die multinationale Streitkräfteintegration, das Konzept der European Battlegroups und der deutsche Entscheidungsprozess zur EU-Mission EUFOR RD Congo werden auf die Frage hin untersucht, ob die Einsatzentscheidung durch politische und/oder militärische Integration vorweg genommen wird.

Seit 2004 versucht die EU mit der Europäischen Nachbarschaftspolitik demokratische Werte in ihre Nachbarländer zu exportieren. Adressaten sind Länder der Mittelmeerunion und Länder des postsozialistischen Europa, die in der Östlichen Partnerschaft zusammengefasst sind. Als außenpolitisches Instrument bietet die Nachbarschaftspolitik eine Alternative zur Erweiterungspolitik. In erster Linie sollen negative Entwicklungen wie illegale Migration, organisierte Kriminalität, grenzübergreifende Umweltzerstörungen und ethnische Konflikte abgewehrt werden. Die Studie analysiert Externalisierung, Sozialisierung und Imitation als Mechanismen des Europäisierungsprozesses und untersucht im Rahmen einer empirischen Prozessanalyse am Beispiel der Ukraine, welche der von der Europäischen Union angewandten Mechanismen den größten Erfolg für eine Normenadaption bedeuten.

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Durch die Einführung der neuen mosambikanischen Verfassung 1990 und dem allgemeinen Friedensvertrag 1992 wurden die Bedingungen für die Demokratie in Mosambik geschaffen. Unterstützt werden die Demokratisierungsprozesse durch freie lokale Wahlen, Dezentralisie-rung und einem Wandel des öffentlichen und traditionellen Sektors. Parallel dazu entsteht eine Demokratieförderung durch den Staat und eine weitere Ausbildung bzw. Legalisierung der lokalen Gemeinschaftsautoritäten, die auch die ländliche Entwicklung beeinflussen. Die ständigen politischen Instabilitäten, die Marginalisierungen bzw. Ausnutzung der länd-lich-traditionellen Institutionen seit der Kolonialzeit und die schwache Legitimierung der so-zialistisch-marxistischen sowie westlich-demokratischen Institutionen führen in den Städten zu einer Wertekrise hinsichtlich der kulturellen Traditionen, der Geschichte, der öffentlichen Institutionen. Dies beeinflusst sowohl den allgemeinen Demokratisierungsprozess als auch die Entwicklung in den ländlichen Regionen. Jene Krisen-Phänomene um Identität und Legitimation sind nach Annahme zahlreicher For-schungsinstitutionen und Wissenschaftler eine unumgängliche Tatsache (u. a. Ética Moçam-bique, 2003), Ivala, 2003, Agenda 2025, 2004, Lalá & Ostheimer, 2004 und Magode, 2004). Die Ursachen dafür werden gesehen in den Folgen der 500jährigen Kolonialzeit, dem zehn Jahre dauernden Unabhängigkeitkampf, dem 16 Jahre währenden Burgerkrieg, in den politi-schen, Konflikt schürenden Wahlkämpfen, in der politischen Intoleranz gegenüber anderen Parteien oder ethnischen Gruppen, den ununterbrochen Gesetzesübertretungen, einem hohen Korruptionsniveau, in der Respektlosigkeit gegenüber lokalen und nationalen Symbolen, Werten, der Geschichte, Kultur, den Lokalinstitutionen und schließlich in moralische Fragili-täten. Mit der Reform des öffentlichen Sektors1 und der Anerkennung der etwa 5065 traditionellen und lokalen Gemeinschaftsautoritäten2 (autoridades tradicionais, sozialistisches System der Dynamisierungsgruppen) auf der ersten Stufe des Dekrets 15/2000 entsteht parallel zu den demokratischen Strukturen ein duales bzw. multiples System der Staatsverwaltung in den Dorfgemeinschaften und Distrikten. Genau in diesem Kontext entwickelt sich die Demokratisierung.In diesem Spannungsfeld steht auch der zentrale Untersuchungsgegenstand dieser Arbeit, der mit folgenden Fragen umrissen werden kann: In wieweit verzögern bzw. behindern die Spu-ren von Kolonialismus, Marxismus und kulturellen Traditionen die Demokratisierungsprozes-se in Mosambik? Gibt es auf der ländlichen Ebene Elemente, die mit dem entsprechenden Konzept von Demokratie korrespondieren? Und wenn ja, wie werden sie genutzt? Wie um-fangreich ist die politische Beteiligung der lokalen ländlichen Bevölkerung an den Demokra-tisierungsprozessen. Haben die Mosambikaner in den ländlichen Regionen eine alternative Perspektive bzw. Aussichten auf den Ausbau demokratischer Strukturen und die Entwicklung der ländlichen Institutionen? In einigen Ländern der SADC und des Commonwealth (z.B. Malawi, Uganda, Sambia, Na-mibia etc.) – auch Mosambik ist Mitglied – haben die ländlich-traditionellen Institutionen per Gesetz einen legalisierten Status. Aber trotz des mosambikanischen Dekrets 15/2000 sind die ländlich-traditionellen Institutionen immer noch ein problematisches Thema, das Politiker, Regierende, Wissenschaftler, Journalisten und die Bevölkerung beschäftigt. Dieses demokra-tische Problem spitzt sich regelmäßig zu während jeder exekutiven, legislativen und kommu-nalen Wahlkampagne. Schon ca. sechs Monate vor den ersten Provinzwahlen verschärft sich die Situation; für die ländlichen Regionen handelt es sich dabei um alltägliche Probleme. Die Verankerung der Demokratie auf der ländlichen Ebene wird zu einem Hauptfaktor der ländlichen Entwicklung. Ausgehend von dieser These beabsichtigt diese Forschungsarbeit, Erkenntnisse darüber zu gewinnen, wie die unterschiedlichen Akteure an den Demokratisie-rungsprozessen partizipieren, und welche Lokalinstitutionen, die mit der Reform des öffentli-chen Sektors in Verbindung stehen, dabei zum Tragen kommen.

RWTH, Diss.--Aachen, 2007.

Zugl.: Bonn, Univ., Magisterarbeit, 2008

Thesis (doctoral)--Vrije Universiteit te Amsterdam, 1993. / Includes bibliographical references (p. 361-382) and index.

Thesis (doctoral)--Göteborgs universitet, 2002. / Added t.p. with thesis statement inserted. Includes bibliographical references (p. [297]-317).

Durch die in vielen Ländern in der einen oder anderen Ausprägung bereits durchgeführten E-Voting Testwahlen sind E-Demokratie und im speziellen E-Voting in den letzten Jahren in Europa und auch in Österreich immer stärker in den Mittelpunkt des Interesses gerückt. Im Kontext von E-Demokratie und E-Voting spielen insbesondere zwei Anspruchsgruppen eine zentrale Rolle. Einerseits sind dies die Bürger, respektive die Wähler, die die Benutzer der neuen Technologien sind. Andererseits spielen die Verantwortlichen auf politischer Ebene und in der Verwaltung eine zentrale Rolle, da sie diejenigen sind, die neue E-Demokratie- und E-Voting-Lösungen auf den verschiedenen Ebenen des Staates implementieren. Die vorliegende Arbeit untersucht die Einstellungen und Absichten der zweiten Anspruchsgruppe, also der verantwortlichen Politiker und IT-Leiter der Länder und Gemeinden Österreichs, in Bezug auf E-Demokratie und E-Voting. (Autorenref.)