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Zwischen Entlastung und dem Traum von Wohlstand : Privatisierung kommunaler Unternehmen in strukturschwachen Regionen Brandenburgs

Richter, Peter, Edeling, Thomas January 2010 (has links)
Ausgehend von der These, dass kommunale Unternehmen gerade in strukturschwachen Regionen eine besondere politische und wirtschaftliche Bedeutung besitzen, wird die Entwicklung der kommunalen Wirtschaft im Land Brandenburg untersucht. Die Autoren bereiten dazu in einer Längsschnittanalyse nicht unmittelbar dazu abrufbare Daten der öffentlichen Statistik auf und untersetzen die statistische Analyse durch eine Einzelfallstudie. Im Ergebnis wird deutlich, dass Entscheidungen über Privatisierungen oder Kommunalisierungen keinen „Sachgesetzlichkeiten“ folgen, sondern politisch in Abhängigkeit von Situationsinterpretationen, Denkstilen, Macht- und Interessenkonstellationen getroffen werden. Die Offenheit der Entscheidung über die Zukunft der kommunalen Wirtschaft verweist damit auf politischen Handlungsspielraum und die politische Verantwortung für Ausbau, Erhalt oder Privatisierung kommunaler Unternehmen.
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Rekommunalisierung öffentlicher Daseinsvorsorge

January 2012 (has links)
Mehr Privat statt Staat! Diese Kampfformel galt vielen noch vor kurzem als Schlüssel zur erfolgreichen Entlastung der angespannten kommunalen Haushalte. Immer mehr Kommunen beschritten den vermeintlichen Königsweg. So vielfältig wie die Gegens-tände sind auch die in der Verwaltungspraxis zu beobachtenden Erscheinungsfor-men der Privatisierung: Vermögensprivatisierung, Organisationsprivatisierung, Auf-gabenprivatisierung mit facettenreichen Mischformen namentlich der Public Private Partnerships. Zwar brachte der „Verkauf des Tafelsilbers“ den Kommunen kurzzeitig einen Geldse-gen. Doch haben bei weitem nicht alle Privatisierungsmaßnahmen die in sie gesetz-ten Erwartungen erfüllt und es setzt sich zunehmend die Einsicht durch, dass die Privatwirtschaft nicht zwangsläufig besser, effizienter und kostengünstiger arbeitet als die Öffentliche Hand. Inzwischen deutet sich im kommunalen Bereich eine klare Trendumkehr in Richtung Rekommunalisierung an. Die 17. Fachtagung des Kommunalwissenschaftlichen Instituts (KWI) der Universität Potsdam greift in diese anlaufende Grundsatzdebatte ein und nimmt aktuelle Bestre-bungen der Rekommunalisierung lokaler Aufgaben auf. Im Vordergrund stehen erste praktische Erfahrungen, Implementationsprobleme und nicht zuletzt die rechtlichen Rahmenbedingungen und normativen Direktiven für Rekommunalisierungen nament-lich in Segmenten der öffentlichen Daseinsvorsorge. / "Private-run better than state-run." Up until a short while ago this had been the battle slogan for a successful discharge of the tight municipal budgets. More and more municipalities chose this supposedly ideal solution. As diverse as the subjects of privatisation are, are its forms to be seen in administrative practice: privatising of property owned by public authorities, of organisations and of responsibilities with various mixed forms specially the Public Private Partnerships. The selling of significant municipal property brought a short welcome sum to the local governments. But by far not all of privatising measures fulfilled expectations and it is increasingly realised that private sector is working neither better, nor more efficiently, nor less expensively than public authorities. Meanwhile a trend towards remunicipalisation is clearly observed in municipal sector. The 17th Congress of the Institute of Local Government Studies of the University of Potsdam (KWI) interferes in this debate on fundamental principles and takes up actual efforts of remunicipalisation. Here, first practical experiences, problems of implementation and last but not least legal basic conditions and normative directives for remunicipalisation specially in parts of the general public service are most important.
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Die Verbindung von öffentlicher Daseinsvorsorge und Wirtschaftlichkeit: Kennzahlenanalyse für kommunale Unternehmen

Seibel, Dorothea 18 February 2019 (has links)
Ziel der Arbeit ist die Entwicklung eines Kennzahlensystems für die kommunale Beteiligungssteuerung. Aufbauend auf dem Kommunalrecht werden kommunalwirtschaftliche Ziele im Sinne eines generischen Konzepts herausgearbeitet. Die bestehenden weitgreifenden Steuerungsdefizite beim Unternehmenscontrolling werden ausweislich der Literatur konstatiert. Nicht zuletzt aufgrund fehlender Personalausstattung und mangelnder Qualifikation soll das Kennzahlensystem klare und eindeutige Ergebnisse liefern. Mit Hilfe der Prinzipal-Agent-Theorie wird das Beziehungsgeflecht der multiplen Prinzipale und Agenten von kommunalen Unternehmen untersucht. Die Interessenkonflikte werden offensichtlich. Klare und eindeutige Lösungen kommen in diesem Zusammenhang vielen Konflikten zuvor. Der Lösungsvorschlag ist ein System auf einer hohen Aggregationsebene, wodurch die drei Rationalitäten Recht, Wirtschaft und Politik eingebunden werden. Durch Benchmarking werden die eigenen Beteiligungsunternehmen objektiviert und der fehlende Wettbewerb ersetzt. Wichtig ist die Verankerung des Systems in einem übergeordneten Regelwerk (z. B. Public Corporate Governance Kodex). Hierdurch wird die Unabhängigkeit von politischen Opportunitäten gewahrt. Die theoretische Arbeit wird mittels dreier Fallstudien aus den Bereichen Krankenhäuser, Bäder und kulturelle Veranstaltungsstätten verifiziert.:1 EINFÜHRUNG UND PROBLEMBESCHREIBUNG 2 DIE WIRTSCHAFTLICHE BETÄTIGUNG DER KOMMUNEN 2.1 GRUNDLAGEN 2.1.1 Zweck und Grenzen der wirtschaftlichen Betätigung 2.1.2 Kommunalwirtschaftliche Ziele 2.1.3 Unternehmensbegriff, Unternehmensarten und Tätigkeitsbereiche 2.1.4 Gründe für die Ausgliederung kommunaler Aufgaben 2.2 STEUERUNGSMÖGLICHKEITEN 2.2.1 Gesetzliche Regelungen 2.2.2 Das Beteiligungsmanagement 2.2.3 Public Corporate Governance 2.2.4 Steuerungsdefizite 2.2.5 Zusammenfassung des Befunds und Schlussfolgerungen für ein kommunales Kennzahlensystem 3 DIE PRINZIPAL-AGENT-THEORIE 3.1 MULTIPLE PRINZIPALE UND AGENTEN 3.2 INTERESSENKONFLIKTE 3.3 INFORMATIONSASYMMETRIEN 3.4 PROBLEMLÖSUNGSMÖGLICHKEITEN 3.4.1 Screening bzw. Signaling vor Eingehen der Vertragsbeziehung 3.4.2 Anreizsysteme und Sanktionsmechanismen 3.4.3 Informations- und Kontrollsysteme 3.5 PUBLIC CORPORATE GOVERNANCE ALS ÜBERGEORDNETES REGELWERK 3.6 SCHLUSSFOLGERUNGEN FÜR DAS KOMMUNALE KENNZAHLENSYSTEM UNTER EINBEZIEHUNG DER POLITISCHEN RATIONALITÄT 3.6.1 Berücksichtigung der Rationalitäten der Kommune 3.6.2 Einfache Handhabung des Systems 3.6.3 Detaillierungsgrad 3.6.4 Festlegung der Ziele 3.6.5 Politische Entscheidungen als gegebene Bedingung 3.6.6 Verankerung des Systems 3.6.7 Zugang zu den Ergebnissen 4 KENNZAHLENANALYSE 4.1 KENNZAHLEN IN DER EINZELBETRACHTUNG 4.1.1 Funktionen von Kennzahlen 4.1.2 Arten von Kennzahlen 4.1.3 Die Zeitnähe der Betrachtung 4.1.4 Kennzahlenvergleich 4.2 KENNZAHLENSYSTEME 4.2.1 Einführung 4.2.2 Wesentliche Aspekte für ein kommunales Kennzahlensystem 4.2.3 Einordnung und Diskussion bestehender Kennzahlensysteme 4.2.4 Rezeption branchenspezifischer Kennzahlensysteme in der Praxis 4.2.5 Die Vergleichsarbeit der Kommunalen Gemeinschaftsstelle für Verwaltungsmanagement (KGSt) 4.2.6 Übersicht über die vorgestellten Kennzahlensysteme und zusammenfassende Betrachtung 5 KOMMUNALES KENNZAHLENSYSTEM – EIN VORSCHLAG 5.1 DATENGRUNDLAGE 5.2 LOGISCHER AUFBAU IM ÜBERBLICK 5.3 ANALYTISCHER AUFBAU 5.3.1 Betriebswirtschaftlicher Teil 5.3.2 Kommunalwirtschaftlicher Teil 5.3.3 Branchenspezifischer Teil 5.3.4 Einordnung unterschiedlicher Verfahrensweisen bzw. Buchungsmethoden 5.4 UNTERNEHMENSBEWERTUNG 5.4.1 Maluspunktsystem 5.4.2 Bestimmung vergleichbarer Unternehmen 5.4.3 Bildung der Grenzwerte und Bewertung der Abweichungen 5.4.4 Bewertungsskala als Spiegel der kommunalwirtschaftlichen Ziele 5.4.5 Festlegung der Unternehmensbewertung 5.4.6 Schlussfolgerungen aus der Kennzahlenanalyse 5.5 PRÄSENTATION 5.5.1 Auswertungsbögen 5.5.2 Darstellung der Bewertung 5.6 KRITERIENERFÜLLUNG 5.6.1 Wesentliche Aspekte für ein kommunales Kennzahlensystem 5.6.2 Kriterien unter Einbeziehung der politischen Rationalität 5.7 DYNAMISCHE ASPEKTE 5.8 ORGANISATORISCHE ASPEKTE 6 CASE STUDY 6.1 BRANCHE KOMMUNALE KRANKENHÄUSER 6.1.1 Zielsetzung 6.1.2 Branchenspezifische Kennzahlen 6.1.3 Bewertung der Kennzahlen 6.1.4 Unternehmensbewertung 6.2 BRANCHE KOMMUNALE BÄDER 6.2.1 Zielsetzung 6.2.2 Branchenspezifische Kennzahlen 6.2.3 Bewertung der Kennzahlen 6.2.4 Unternehmensbewertung 6.3 BRANCHE KOMMUNALE KULTURELLE VERANSTALTUNGSSTÄTTEN 6.3.1 Zielsetzung 6.3.2 Branchenspezifische Kennzahlen 6.3.3 Bewertung der Kennzahlen 6.3.4 Unternehmensbewertung 7 SCHLUSSBETRACHTUNG / This thesis aims at the development of a valuation method to monitor the performance of enterprises owned by the municipality. The solution suggested is a Benchmarking ratio system. Based on municipal right, the municipal targets are brought out in form of a generic concept. The various problems of controlling by local authorities are stated with reference to literature (inadequate or not qualified staff). As a result, the ratio system must give clear and unambiguous solutions. This is even more so, as the performance of these enterprises involves a complex chain of agents and principals with intrinsic conflicts of interest. The solution suggested is a system on a high level of aggregation which integrates legal, economic and political rationality. It is important to establish the system on a higher level in order to fight political opportunities or manipulation (Public Corporate Governance Codex). The theoretical work is verified by three case studies (municipal hospitals, swimming pools and cultural places/theaters).:1 EINFÜHRUNG UND PROBLEMBESCHREIBUNG 2 DIE WIRTSCHAFTLICHE BETÄTIGUNG DER KOMMUNEN 2.1 GRUNDLAGEN 2.1.1 Zweck und Grenzen der wirtschaftlichen Betätigung 2.1.2 Kommunalwirtschaftliche Ziele 2.1.3 Unternehmensbegriff, Unternehmensarten und Tätigkeitsbereiche 2.1.4 Gründe für die Ausgliederung kommunaler Aufgaben 2.2 STEUERUNGSMÖGLICHKEITEN 2.2.1 Gesetzliche Regelungen 2.2.2 Das Beteiligungsmanagement 2.2.3 Public Corporate Governance 2.2.4 Steuerungsdefizite 2.2.5 Zusammenfassung des Befunds und Schlussfolgerungen für ein kommunales Kennzahlensystem 3 DIE PRINZIPAL-AGENT-THEORIE 3.1 MULTIPLE PRINZIPALE UND AGENTEN 3.2 INTERESSENKONFLIKTE 3.3 INFORMATIONSASYMMETRIEN 3.4 PROBLEMLÖSUNGSMÖGLICHKEITEN 3.4.1 Screening bzw. Signaling vor Eingehen der Vertragsbeziehung 3.4.2 Anreizsysteme und Sanktionsmechanismen 3.4.3 Informations- und Kontrollsysteme 3.5 PUBLIC CORPORATE GOVERNANCE ALS ÜBERGEORDNETES REGELWERK 3.6 SCHLUSSFOLGERUNGEN FÜR DAS KOMMUNALE KENNZAHLENSYSTEM UNTER EINBEZIEHUNG DER POLITISCHEN RATIONALITÄT 3.6.1 Berücksichtigung der Rationalitäten der Kommune 3.6.2 Einfache Handhabung des Systems 3.6.3 Detaillierungsgrad 3.6.4 Festlegung der Ziele 3.6.5 Politische Entscheidungen als gegebene Bedingung 3.6.6 Verankerung des Systems 3.6.7 Zugang zu den Ergebnissen 4 KENNZAHLENANALYSE 4.1 KENNZAHLEN IN DER EINZELBETRACHTUNG 4.1.1 Funktionen von Kennzahlen 4.1.2 Arten von Kennzahlen 4.1.3 Die Zeitnähe der Betrachtung 4.1.4 Kennzahlenvergleich 4.2 KENNZAHLENSYSTEME 4.2.1 Einführung 4.2.2 Wesentliche Aspekte für ein kommunales Kennzahlensystem 4.2.3 Einordnung und Diskussion bestehender Kennzahlensysteme 4.2.4 Rezeption branchenspezifischer Kennzahlensysteme in der Praxis 4.2.5 Die Vergleichsarbeit der Kommunalen Gemeinschaftsstelle für Verwaltungsmanagement (KGSt) 4.2.6 Übersicht über die vorgestellten Kennzahlensysteme und zusammenfassende Betrachtung 5 KOMMUNALES KENNZAHLENSYSTEM – EIN VORSCHLAG 5.1 DATENGRUNDLAGE 5.2 LOGISCHER AUFBAU IM ÜBERBLICK 5.3 ANALYTISCHER AUFBAU 5.3.1 Betriebswirtschaftlicher Teil 5.3.2 Kommunalwirtschaftlicher Teil 5.3.3 Branchenspezifischer Teil 5.3.4 Einordnung unterschiedlicher Verfahrensweisen bzw. Buchungsmethoden 5.4 UNTERNEHMENSBEWERTUNG 5.4.1 Maluspunktsystem 5.4.2 Bestimmung vergleichbarer Unternehmen 5.4.3 Bildung der Grenzwerte und Bewertung der Abweichungen 5.4.4 Bewertungsskala als Spiegel der kommunalwirtschaftlichen Ziele 5.4.5 Festlegung der Unternehmensbewertung 5.4.6 Schlussfolgerungen aus der Kennzahlenanalyse 5.5 PRÄSENTATION 5.5.1 Auswertungsbögen 5.5.2 Darstellung der Bewertung 5.6 KRITERIENERFÜLLUNG 5.6.1 Wesentliche Aspekte für ein kommunales Kennzahlensystem 5.6.2 Kriterien unter Einbeziehung der politischen Rationalität 5.7 DYNAMISCHE ASPEKTE 5.8 ORGANISATORISCHE ASPEKTE 6 CASE STUDY 6.1 BRANCHE KOMMUNALE KRANKENHÄUSER 6.1.1 Zielsetzung 6.1.2 Branchenspezifische Kennzahlen 6.1.3 Bewertung der Kennzahlen 6.1.4 Unternehmensbewertung 6.2 BRANCHE KOMMUNALE BÄDER 6.2.1 Zielsetzung 6.2.2 Branchenspezifische Kennzahlen 6.2.3 Bewertung der Kennzahlen 6.2.4 Unternehmensbewertung 6.3 BRANCHE KOMMUNALE KULTURELLE VERANSTALTUNGSSTÄTTEN 6.3.1 Zielsetzung 6.3.2 Branchenspezifische Kennzahlen 6.3.3 Bewertung der Kennzahlen 6.3.4 Unternehmensbewertung 7 SCHLUSSBETRACHTUNG

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