• Refine Query
  • Source
  • Publication year
  • to
  • Language
  • 1
  • Tagged with
  • 1
  • 1
  • 1
  • 1
  • 1
  • 1
  • 1
  • 1
  • 1
  • 1
  • 1
  • 1
  • 1
  • 1
  • 1
  • About
  • The Global ETD Search service is a free service for researchers to find electronic theses and dissertations. This service is provided by the Networked Digital Library of Theses and Dissertations.
    Our metadata is collected from universities around the world. If you manage a university/consortium/country archive and want to be added, details can be found on the NDLTD website.
1

Das Schengener Informationssystem / unter besonderer Berücksichtigung der Vereinbarkeit einer verdeckten Registrierung nach Art. 99 SDÜ mit Art. 8 der Charta der Grundrechte der Europäischen Union / The Schengen Information System / with special consideration to the compatibility of discreet surveillance according to Art. 99 Convention Implementing the Schengen Agreement with Art. 8 Charter of Fundamental Rights of the European Union

Schindehütte, Alexandra 04 June 2013 (has links)
Hauptgegenstand der Arbeit ist das Schengener Informationssystem der ersten Generation, SIS. Dargestellt werden zunächst der Weg zu einem elektronischen europaweiten Fahndungssystem, die rechtlichen Rahmenbedingungen dieses Fahndungssystems und seine Funktionsweise. Daran anschließend folgt die Prüfung der Verletzung des Demokratieprinzips beim Zustandekommen des Schengener Durchführungsübereinkommens und bei seiner Transformation in innerstaatliches Recht. Weitere Prüfungspunkte sind die Notwendigkeit eines Gesetzes nach Art. 24 Abs. 1 Grundgesetz bei der Umsetzung in innerstaatliches Recht sowie die Vereinbarkeit der Fahndungskategorie der Verdeckten Registrierung nach Art. 99 Schengener Durchführungsübereinkommen mit Art. 8 der Europäischen Grundrechte-Charta.  Während in der Arbeit eine Verletzung von Demokratieprinzip und Art. 24 Absatz 1 Grundgesetz nicht festgestellt werden kann, bestehen im Hinblick auf die Vereinbarkeit mit Art. 8 der Europäischen Grundrechte-Charta unter verschiedenen Gesichtspunkten durchgreifende Bedenken.  Die Arbeit schließt mit einem Ausblick auf das Schengener Informationssystem der zweiten Generation, SIS II, sowie einer Zusammenfassung und einer Bewertung ab.

Page generated in 0.1623 seconds