Hauptgegenstand der Arbeit ist das Schengener Informationssystem der ersten Generation, SIS. Dargestellt werden zunächst der Weg zu einem elektronischen europaweiten Fahndungssystem, die rechtlichen Rahmenbedingungen dieses Fahndungssystems und seine Funktionsweise.
Daran anschließend folgt die Prüfung der Verletzung des Demokratieprinzips beim Zustandekommen des Schengener Durchführungsübereinkommens und bei seiner Transformation in innerstaatliches Recht. Weitere Prüfungspunkte sind die Notwendigkeit eines Gesetzes nach Art. 24 Abs. 1 Grundgesetz bei der Umsetzung in innerstaatliches Recht sowie die Vereinbarkeit der Fahndungskategorie der Verdeckten Registrierung nach Art. 99 Schengener Durchführungsübereinkommen mit Art. 8 der Europäischen Grundrechte-Charta.
Während in der Arbeit eine Verletzung von Demokratieprinzip und Art. 24 Absatz 1 Grundgesetz nicht festgestellt werden kann, bestehen im Hinblick auf die Vereinbarkeit mit Art. 8 der Europäischen Grundrechte-Charta unter verschiedenen Gesichtspunkten durchgreifende Bedenken.
Die Arbeit schließt mit einem Ausblick auf das Schengener Informationssystem der zweiten Generation, SIS II, sowie einer Zusammenfassung und einer Bewertung ab.
| Identifer | oai:union.ndltd.org:uni-goettingen.de/oai:ediss.uni-goettingen.de:11858/00-1735-0000-0001-BC1D-C |
| Date | 04 June 2013 |
| Creators | Schindehütte, Alexandra |
| Contributors | Mann, Thomas Prof. Dr. |
| Source Sets | Georg-August-Universität Göttingen |
| Language | deu |
| Detected Language | German |
| Type | doctoralThesis |
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