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Konkurrieren statt Privatisieren : kommunale Einrichtungen im Wettbewerb

Inhalt:

Vorwort
1. Problemstellung, Ziele und Methodik
1.1. Problemstellung
1.2. Ziele der Voruntersuchung
1.3. Methodik und Analysefokus

2. Ausgangslage/Ist-Situation
2.1. Gewährleistungsstaat zwischen Wohlfahrtsstaat
und liberalem „Nachtwächterstaat“
2.2. Privatisierungsforderung versus Wettbewerbskonzept
2.3. Konsolidierungsdruck der öffentlichen Haushalte
2.4. Deregulierung und Liberalisierung von Märkten zur Stärkung
des Wettbewerbs besonders durch die EU-Kommission
2.5. Neues Steuerungsmodell
2.6. Zwischenfazit

3. Anforderungen an Kommunen: Markt- und
Wettbewerbsstärkung im Rahmen des Neuen Steuerungsmodells
3.1. Organisatorische Bedingungen
3.2. Schaffung fairer Wettbewerbsbedingungen
3.3. Sonstige betriebswirtschaftliche Bedingungen

4. Ordnungspolitische Optionen: Ausstieg der Kommunen aus
kommunalen Dienstleistungen und Übergabe an den (privaten) Markt vs.
Beteiligung am Wettbewerb unter fairen Wettbewerbsbedingungen

5. Überblick über die rechtliche Lage im Hinblick auf die Beteiligung
kommunaler Einrichtungen am Marktwettbewerb
5.1. Wirtschaftliche Betätigung von Kommunen
5.2. Öffentliches Vergaberecht
5.2.1. Bindung an das Vergaberecht
5.2.2. Anwendung der verschiedenen Verdingungsordnungen
5.2.3. Vergabepflicht nach Ausschreibung
5.3. Zusammenfassung der rechtlichen Situation

6. Handlungsmöglichkeiten der Kommunen
6.1. Beteiligung der kommunalen Einrichtungen an
förmlichen Vergabeverfahren (Öffentliche oder beschränkte
Ausschreibung nach VOB/A der VOL/A) der eigenen Verwaltung
6.2. Beteiligung kommunaler Regie- und Eigenbetriebe
oder kommunaler Eigen- oder Beteiligungsgesellschaften
an Ausschreibungen anderer Behörden
6.3. Überführung der kommunalen Einrichtung in eine
bestehende oder neue Eigen- oder Beteiligungsgesellschaft
6.4. Gründung einer „Ausschreibungsgesellschaft“
6.5. Erbringung von Leistungen für private Dritte

7. Vergabepolitik als Wettbewerbspolitik
7.1. Preisabfragen
7.2. Ausschreibung und parallele Kostenermittlung in Eigenregie
7.3. Marktstrukturpolitik: Ausschreibung und Vergabe von Teilleistungen

8. Fazit

Identiferoai:union.ndltd.org:Potsdam/oai:kobv.de-opus-ubp:1513
Date January 2002
CreatorsHille, Dietmar
PublisherUniversität Potsdam, Wissenschaftliche Einrichtungen. Kommunalwissenschaftliches Institut
Source SetsPotsdam University
LanguageGerman
Detected LanguageGerman
TypeBook
Formatapplication/pdf
Rightshttp://opus.kobv.de/ubp/doku/urheberrecht.php

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