Die vorliegende Studie analysiert die Investitionsfähigkeit der Kommunen im Kontext des
fiskal-föderalen Systems Deutschlands und zeigt Möglichkeiten zur strukturellen Stärkung
dieser Fähigkeit auf. Vor dem Hintergrund der Tatsache, dass über 70 % der öffentlichen
Investitionen von Kommunen getätigt werden, ist deren finanzielle Ausstattung von entschei-
dender Bedeutung für die Qualität der öffentlichen Infrastruktur.
Infrastrukturen sind grundlegende Voraussetzungen für den Wohlstand, die Lebensqualität
und die Produktivität einer Gesellschaft. Diese umfassen sowohl technische, wie Verkehrs-
wege und Gebäude, als auch soziale Infrastrukturen, wie das Gesundheits- und Bildungswe-
sen. Die Studie untersucht die kommunale Investitionstätigkeit, den bestehenden Investiti-
onsrückstand und zukünftige Investitionsbedarfe. Neben den herkömmlichen Sachinvestitio-
nen werden infrastrukturbezogene Ausgaben als erweiterter Investitionsbegriff diskutiert,
um die zukunftsgerichteten Ausgaben der Kommunen umfassender zu erfassen.
Die Studie beleuchtet die Aufgabenverteilung und die Finanzierungsmechanismen zwischen
den föderalen Ebenen der Bundesrepublik Deutschland. Die Diskussion der Konnexität wird
dabei extensiv beleuchtet, da diese das Ausgabevolumen der kommunalen Ebene maßgeblich
determiniert. Es wird gezeigt, dass die kommunalen Soziallasten einen bedeutenden Teil der
kommunalen Ausgabelast darstellen und bei unzureichender Einnahmeausstattung zur Ver-
drängung anderweitiger disponibler Ausgaben führen können.
Um die kommunale Finanzierungssituation strukturell zu stärken, werden verschiedene
Transmissionskanäle aufgezeigt, die für eine grundlegende Stärkung der kommunalen Fiskal-
position genutzt werden können, von direkten Finanzhilfen über die Definition von Gemein-
schaftsaufgaben bis hin zu Ansätzen zur Veränderung der Steuerverteilung im bestehenden
System. Teil eins dieser Verbundstudie stellt die Transmissionskanäle zuerst dar und zeigt
auf, inwiefern diese die unterschiedlichen fiskalföderalen Ebenen miteinander in Beziehung
setzen.
Die Studie besteht aus zwei Teilen. Der hier vorliegende Teil 1 setzt sich vor allem mit der
Höhe, Struktur und Entwicklung der kommunalen Investitionen auseinander und setzt diese
in den Kontext des fiskalföderalen Systems der Bundesrepublik Deutschland. Damit werden
die Grundlagen für die Ableitung und Modellierung konkreter Handlungsempfehlungen zur
strukturellen Stärkung der kommunalen Investitionstätigkeit gelegt, die im Teil 2 der Studie
(KOMKIS Analyse Nr. 25) entwickelt werden.
| Identifer | oai:union.ndltd.org:DRESDEN/oai:qucosa:de:qucosa:92562 |
| Date | 10 July 2024 |
| Creators | Hesse, Mario, Starke, Tim, Bender, Christian, Lenk, Thomas |
| Publisher | Universität Leipzig |
| Source Sets | Hochschulschriftenserver (HSSS) der SLUB Dresden |
| Language | German |
| Detected Language | German |
| Type | info:eu-repo/semantics/publishedVersion, doc-type:report, info:eu-repo/semantics/report, doc-type:Text |
| Rights | info:eu-repo/semantics/openAccess |
| Relation | urn:nbn:de:bsz:15-qucosa-219180, qucosa:15333 |
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