Die vorliegende KIS Analyse untersucht die These \'Die Doppik erschwert den Haushaltsausgleich und senkt damit die kommunalen Investitionen\'. Disese kann auf der Grundlage folgender Ausführungen nicht pauschal bestätigt werden. In Kapitel 2 wird die These zunächst in einen breiteren Kontext gestellt und festgestellt, dass der Haushaltsausgleich nicht der alleinige Wirkungsmechanismus ist, über welchen die Doppik Einfluss auf kommunale Investitionen nimmt. Hierbei wird insbesondere auf die Adressatenvielfalt der kommunalen Rechnungslegung und spezifische öffentliche Haushaltsziele eingegangen. Die Argumentation gründet auf einen Exkurs zu den Möglichkeiten kommunaler Bilanzpolitik im Rahmen der Vermögensbewertung bei Erstellung einer Eröffnungsbilanz. In Kapitel 3 werden verschiedene Finanzierungsformen der Infrastrukturbeschaffung im kameralen und doppischen Haushalt miteinander verglichen. Es zeigt sich, dass gleiche Sachverhalte in den jeweiligen Systemen unterschiedliche Haushaltsbelastungen zur Folge haben. Dies ist beispielsweise der Fall, wenn im Rahmen einer Fremdfinanzierung Tilgungs- und Nutzungsdauer auseinderfallen, oder es sich um eine Finanzierung aus vorhandenen Barwerten handelt. Bei einer umfassenden zeitlichen Betrachtung gleichen sich die Unterschiede jedoch zumeist aus. Schließlich wird das Problem aus Sicht der Ausgangsbedingungen der sächsischen Kommunen betrachtet. Unter der Annahme aussagekräftiger Daten zeigt sich, dass die im Rahmen der Doppik haushaltswirksamen Abschreibungsbelastungen die nicht mehr haushaltsrelevanten Tilgungszahlungen für die Mehrzahl der Kommunen überschreiten. Für die sächsischen Kommunen, die im Landesvergleich gering verschuldet sind, lässt sich somit durchaus eine Erschwerung des Haushaltsausgleichs begründen, sofern dieser doppisch zu erbringen ist. Derzeit gelten in Sachsen jedoch Übergangsregelungen, sodass der Haushalt nicht zwingend doppisch auszugleichen ist.
| Identifer | oai:union.ndltd.org:DRESDEN/oai:qucosa:de:qucosa:15558 |
| Date | 04 April 2017 |
| Creators | Egerer, Elsa |
| Contributors | Universität Leipzig |
| Source Sets | Hochschulschriftenserver (HSSS) der SLUB Dresden |
| Language | German |
| Detected Language | German |
| Type | doc-type:report, info:eu-repo/semantics/report, doc-type:Text |
| Rights | info:eu-repo/semantics/openAccess |
| Relation | urn:nbn:de:bsz:15-qucosa-219180, qucosa:15333 |
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