In der vorliegenden Arbeit sollen Argumente und Vorurteile bezüglich der Investor-Staat-Schiedsverfahren untersucht werden. Dafür wurden zugehörige Thesen gebildet, welche im Laufe der Arbeit entweder bestätigt oder widerlegt werden. Als Instrument dafür dient eine quantitative Analyse historischer Falldaten. Die Arbeit unterteilt sich in verschiedene Themenkomplexe, denen jeweils passende Thesen zugeordnet wurden.:1. Einleitung
2. Allgemeines zu Schiedsverfahren
2.1 These 1 - Die Anzahl der Investor-Staats-Schiedsverfahren in den letzten Jahren stark angestiegen.
2.2 These 2 - Investor-Staats-Schiedsverfahren sind deutlich schneller als herkömmliche Gerichtsverfahren.
3. Verteilung von Klägern und Angeklagten
3.1 These 3 - Investor-Staats-Schiedsverfahren sind ein Instrument für Unternehmen aus reichen Ländern zur Ausbeutung von ärmeren Ländern.
3.1.1 These 3.1 - Es existiert ein Nord-Süd-Gefälle: Unternehmen aus dem Norden verklagen in erster Linie die Länder aus dem Süden.
3.1.2 These 3.2 - „Eine Krähe hackt der anderen kein Auge aus“ – Investoren aus reichen Staaten verklagen keine anderen reichen Staaten.
3.1.3 These 3.3 - Die USA dominiert die Investor-Staat-Schiedsverfahren.
4. Bilaterale Investitionsschutzabkommen (BITs)
4.1 These 4 - Bilaterale Investitionsschutzabkommen waren der Katalysator für die Entwicklung von Investor-Staats-Schiedsverfahren.
4.2 These 5 - BITs sorgen für Gleichberechtigung zwischen den Partnern im Bereich der Investor-Staats-Schiedsverfahren.
5. Entscheidungen der Schiedsgerichte
5.1 These 6 - Um zu mehr Klagen anzuregen, entscheiden die Schiedsgerichte tendenziell pro Investor.
5.2 These 7 - Kläger aus Industrieländern gewinnen im Schnitt öfter als Kläger aus ärmeren Ländern.
5.3 These 8 - Urteile von Schiedsgerichten sind unumstößlich. Eine Revision ist nicht möglich.
6. Schadenersatzzahlungen bei Investor-Staat-Schiedsverfahren
6.1 These 9 - Die hohen Schadenersatzforderungen und – Zahlungen ruinieren die angeklagten Länder.
6.2 These 10 - Selbst bei Sieg vor Gericht – die Staaten bleiben auf den Kosten sitzen.
7. Weitere Thesen
7.1 These 11 - Investor-Staat-Schiedsverfahren gefährden den Umweltschutz.
7.2 These 12 - Investor-Staat-Schiedsverfahren sind intransparent.
8. Fazit
Literaturverzeichnis
| Identifer | oai:union.ndltd.org:DRESDEN/oai:qucosa:de:qucosa:33201 |
| Date | 22 February 2019 |
| Creators | Dommel, Tobias |
| Contributors | Helmedag, Fritz, Richter, Fabian, Technische Universität Chemnitz |
| Source Sets | Hochschulschriftenserver (HSSS) der SLUB Dresden |
| Language | German |
| Detected Language | German |
| Type | info:eu-repo/semantics/acceptedVersion, doc-type:masterThesis, info:eu-repo/semantics/masterThesis, doc-type:Text |
| Rights | info:eu-repo/semantics/openAccess |
Page generated in 0.0087 seconds