Wahlen sind wichtige Bestandteile demokratischer Strukturen und werfen schon im Vorfeld ihrer Durchführung ihre Schatten voraus. Die Russländische Föderation (RF) stellt hierbei keine Ausnahme dar, aber können in ihrem Falle nur selten westeuropäische Maßstäbe angewandt werden. Russischen Uhren ticken anders. Für die RF gelten keine Schablonen, keine allgemein übertragbaren Parameter. Fragen der Sozialisierung, Mentalitätsfragen und Fragen nach der politischen Kultur spielen hierbei in der Realität eine entscheidende Rolle.
Es ist wichtig, die Akteure im System selbst zu untersuchen, nicht aber, wie es in der Literatur stattfindet, mit dem Blick auf die Wirkung der Einzelakteure auf das Gesamtsystem, sondern des Gesamtsystems auf einen Einzelakteur. Hierbei analysiert die Arbeit die spezifischen Eigenarten des russländischen politischen Systems, verdeutlicht die Entwicklung des politischen Lebens in der RF, besonders der politischen Vereinigungen und streicht die rechtliche Stellung sowie die politischen Lager heraus.
Im vereinigungspolitischen Spektrum der RF haben sich nur wenige Konstanten herauskristallisieren können. Einer dieser Fixpunkte ist in der Kommunistischen Partei der Russländischen Föderation (KPRF) zu sehen. Die Vereinigung hatte es geschafft, wie ein Phönix aus der Asche aufzusteigen. Sich nicht nur über die Zeit des Putsches 1993 zu retten, sondern in der Folgezeit zur einzigen Vereinigung zu erwachsen, der es möglich war, sich gegen die rechtspopulistische Liberal-Demokratische Partei Russlands (LDPR), die Parteien der Macht´, aber auch gegen JABLOKO und die Jelzin-Administration zu behaupten. Keine Vereinigung dieser Zeit schaffte es, so viele Mitglieder und Wähler an sich zu binden, wie es die kommunistische Partei unter G. A. Sjuganow vermochte. Letztendlich ist es der KPRF gelungen, mit G. A. Sjuganow den aussichtsreichsten Gegenkandidaten zu B. N. Jelzin aufzubauen. Die Präsidentschaftswahl von 1996 ist, wie keine nach ihr, denkbar knapp ausgefallen und erst in der Stichwahl entschieden worden.
Gleichsam stellt das Jahr 1996 für die Vereinigung eine tief greifende Zäsur dar. Für die Erfolge und Niederlagen der KPRF ist es von Vorteil, die sie beeinflussenden Faktoren in exogene, der Makroebene politische System der RF´ und in endogene, der Mikroebene KPRF´ entstammende Faktoren zu unterteilen. Auf die exogenen Faktoren, wie beispielsweise die exponierte Stellung des Präsidenten, eine fehlende Parteiengesetzgebung, die marginale Stellung der Staatsduma, die Politikverdrossenheit und Sozialisierung der Wahlbevölkerung oder die geografischen Dimensionen der Föderation, konnte die Sjuganow-Vereinigung nur geringfügig Einfluss nehmen. Die endogenen Faktoren, wie das politische Programm, das Statut oder eine fehlende innerparteiliche Homogenität, lagen in den Händen der Vereinigung und konnten von ihr aktiv, aus ihr heraus gestaltet werden.
Für den angestrebten Sieg zur Präsidentschaftswahl 1996 oblag es der KPRF, geeignete Strategien zu finden. Als für das Ziel positiv kann der Schwenk von der unversöhnlichen zur konstruktiven Opposition, eine breite Koalitionsbereitschaft, das Nutzen dichter Netzwerke und ein breites Angebot programmatischer Schwerpunkte, gekoppelt an den Passus Partei leninistischen Typs´ gewertet werden. Dass G. A. Sjuganow in der Vereinigung umstritten war, der Vorwurf des fehlenden Charismas im Raum stand und es die Vereinigung nicht vermochte, ausreichend Mobilisierungspotential gegenüber Wählern außerhalb der KPRF-Stammwählerschaft zu erreichen, sind als dem Ziel abträglich zu betrachten. Ferner verfolgte die KPRF einen grauen, klassischen, aber z. T. unprofessionellen Wahlkampf, der der Kremladministration nicht gefährlich werden konnte und dem modernen, stark medialen Wahlkampf B. N. Jelzins nichts entgegenzusetzen hatte. Eine einseitige Ausrichtung auf russisch-nationale Themen kann ebenfalls als strategischer Fehler der KPRF gesehen werden, zeigten doch Umfragen, dass dem Großteil der Wahlbevölkerung mehr an der Verbesserung der sozial-ökonomischen Lage gelegen war, als an nationaler Rhetorik. Eine von exogener Seite geschürte Kommunismusangst und das Fehlen eines positiven Alternativprogramms von endogener Seite runden das Scheitern der KPRF zur Präsidentschaftswahl 1996 ab.
Die Arbeit zeigt, dass die exogenen, wie auch endogenen Faktoren sowohl hemmend, als auch fördernd auf die KPRF einwirken konnten. Woran die KPRF beim Erreichen des Wahlsieges von 1996 letztendlich scheiterte, kann aus keiner der beiden Seiten eindeutig abgeleitet werden. Sowohl die endogenen, als auch die exogenen Faktoren leisteten ihren Betrag zum Scheitern der Vereinigung, doch muss festgehalten werden, dass die Einflussnahme der KPRF auf die hemmenden Faktoren im exogenen Bereich hätte stärker ausfallen können. / Elections are important elements of democratic structures and cast a cloud over transforming processes, especially in the Russian Federation. One can rarely apply Western European parameters, as there are no simple patterns fitting the political structures. Questions of socialisation, mentality and questions concerning the political culture play a decisive role in Russian reality.
The thesis analyses the specific rules of the Russian political system, shows the development of the political parties and is gives review of the regulatory framework and the political situation in the Russian Federation in the period 1991 - 1996.
The main focus of the thesis is on the CPRF and the fast development after 1993, which could be compared to phoenix rising from the ashes. The CPRF matured and became an invariable political part of the Russian Federation. The Communist Party lost the presidential elections in 1996, which was the main chance for the CPRF to come into power. Candidate G. A. Zyganov received 32% of the votes, just 35% short of B. N. Yeltsin. The thesis analyses the mistakes the CPRF made and divides the influences into exogenous parameters (emanate from the macroscopic political system of the Russian Federation´) and endogenous parameters (emanate from the microscopic CPRF´).
| Identifer | oai:union.ndltd.org:Potsdam/oai:kobv.de-opus-ubp:1665 |
| Date | January 2007 |
| Creators | Mirschel, Markus |
| Publisher | Universität Potsdam, Philosophische Fakultät. Historisches Institut |
| Source Sets | Potsdam University |
| Language | German |
| Detected Language | German |
| Type | MastersThesis |
| Format | application/pdf |
| Rights | http://opus.kobv.de/ubp/doku/urheberrecht.php |
Page generated in 0.002 seconds