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Das EU-Rückgabesystem für unrechtmäßig verbrachte Kulturgüter: Die neugefasste Richtlinie 2014/60/EU und ihr Einfluss auf die deutsche Rechtsetzung

Einleitung:
"Obwohl Schutzinstrumente zur Verfügung stehen, haben sich Kulturgüter zu einem der am häufigsten unrechtmäßig gehandelten Güter entwickelt. Der Verlust von national wertvollem Kulturgut bedeutet einen besonders großen Schaden für die Identität, die Geschichte sowie die Kultur eines Staates, da die Bezugsquelle der nationalen oder lokalen Identität der Bevöl-kerung der Mitgliedstaaten verloren geht.
Seit 2013 plante die Europäische Kommission (KOM) eine Neufassung der Richtlinie 93/7/EWG vom 15.03.1993, die ein Rückgabesystem von unrechtmäßig verbrachten Kultur-gütern einführte. Zwischen der KOM, dem Rat der Europäischen Union (Rat) sowie dem Eu-ropäischen Parlament (EP) wurde die Meinung geteilt, dass die Richtlinie einer Überarbeitung unterzogen werden sollte, um die Rückbringung von Kulturgütern in der Europäischen Union (EU) zu verbessern.
In der folgenden Arbeit soll die Frage untersucht werden, in welchen Aspekten sich die Richt-linie 2014/60/EU vom 15.05.2014 von der Richtlinie 93/7/EWG unterscheidet. Zur Beantwor-tung der Frage wird ein Normenvergleich gewählt, der die entsprechenden inhaltlichen Verän-derungen der neuen Richtlinie mit der alten vergleicht. Weiterhin sollen mögliche Auswirkun-gen auf die Novellierung des deutschen Kulturgüterschutzes gezeigt werden.
Im folgenden Kapitel wird die Entstehung des Europäischen Sekundärrechts zum Thema der Rückgabe unrechtmäßig verbrachter national wertvoller Kulturgüter durch die Richtlinie 93/7/EWG (im Weiteren auch alte Richtlinie genannt) und ihre Verbindung zur Verordnung 3911/92 vom 31.12.1992 beschrieben. Anschließend an die Kritik und Umsetzung der Richt-linie folgt in Kapitel III eine Darstellung des deutschen Kulturgüterschutzes und den Bezug zur alten Richtlinie. Kapitel IV als Herzstück der Arbeit befasst sich mit der Darstellung und Ana-lyse der Richtlinie 2014/60/EU (im Weiteren neue Richtlinie genannt) und weist Veränderun-gen zur alten Richtlinie auf. Im Anschluss an eine zusammenfassende Bewertung wird auf die Umsetzung in Mitgliedstaaten eingegangen, die bis zum 18.12.2015 durchgeführt werden sollte. Des Weiteren wird die Umsetzung im neuen Kulturgutschutzgesetz (KGSG) aufge-zeigt, welches am 06.08.2016 in Kraft getreten ist."

Identiferoai:union.ndltd.org:DRESDEN/oai:qucosa:de:qucosa:29880
Date January 2016
CreatorsStock, Amei
Contributorsvon Schorlemer, Sabine, Technische Universität Dresden
Source SetsHochschulschriftenserver (HSSS) der SLUB Dresden
LanguageGerman
Detected LanguageGerman
Typedoc-type:StudyThesis, info:eu-repo/semantics/StudyThesis, doc-type:Text
Rightsinfo:eu-repo/semantics/openAccess
Relationurn:nbn:de:bsz:14-qucosa-97503, qucosa:26163

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