Im Mai 2017 wurde das „Gesetz zur Suche und Auswahl eines Standortes für ein Endlager für hochradioaktive Abfälle“ (Standortauswahlgesetz -StandAG) vom Bundestag und Bundesrat neu verabschiedet. In diesem Gesetz sind sämtliche Kriterien (geowissenschaftliche Kriterien, planungswissenschaftliche Kriterien, Kriterien für Sicherheitsuntersuchungen) erstmals gesetzlich festgelegt, die für die zukünftige Auswahl eines Standortes für ein Endlager für hoch radioaktive Wärme entwickelnde Abfälle (ausgediente Brennelemente und Abfälle aus der Wiederaufarbeitung bestrahlter Brennelemente) in Deutschland gelten. Die Kriterien sind vorab durch die „Kommission Lagerung hochradioaktiver Abfallstoffe“ (Endlagerkommission) in zweijähriger Arbeit von 2014 bis 2016 in kontroverser Diskussion festgelegt worden. In diesem Beitrag werden die geowissenschaftlichen Kriterien und die Phasen im Standortauswahlverfahrens kurz vorgestellt. Der Autor war Mitglied der Endlagerkommission. / In May 2017, the 'Act on the Search for and Selection of a Site for a Repository for Highly Radioactive Waste' (Site Selection Act - StandAG) was passed by the German “Bundestag” and “Bundesrat”. This Act for the first time defines by law all the criteria (geoscientific criteria, planning criteria, criteria for safety investigations) that apply to the future selection of a site for a repository for high-level radioactive, heat-generating waste (spent fuel elements and waste from the reprocessing of spent fuel elements) in Germany. The criteria have been defined in advance by the 'Commission on the Storage of Highly Radioactive Waste Materials' (Final Storage Commission; “Endlagerkommission”) in a controversial discussion during two years of work from 2014 to 2016. In this article, the geoscientific criteria and the phases in the site selection process are briefly presented. The author was member of the Repository Commission.

Der Bericht dokumentiert das Aufkommen, die Zusammensetzung und den Verbleib der sächsischen Siedlungsabfälle im Jahr 2012. Gegliedert in Landkreise und die drei kreisfreien Städte werden die Abfallgebühren für Restabfall, Bioabfall und sonstige Entsorgungsgebühren dargestellt. Die durchschnittliche Abfallgebührenbelastung pro Einwohner lag bei 53 Euro.

Untersucht wurden das tatsächliche und potenzielle Aufkommen und die Behandlung biogener Abfälle und Reststoffe im Freistaat Sachsen. Für die im Haushalt anfallenden Küchen- und Grünschnittabfälle ergibt sich eine potenzielle Sammelmenge von insgesamt 528.759 Mg bzw. 125 kg je Einwohner und Jahr. Für Grünschnitt ergeben sich vor allem im Bereich der Pflegemaßnahmen auf öffentlichen Flächen und der Landschaftspflege Mengenpotenziale für die Verwertung. Mit der Vermeidung von Speiseabfällen, der Intensivierung der Erfassung und der effizienten Verwertung der biogenen Abfälle und Reststoffe zeigen sich positive Effekte auf die Klimabilanz.

Der Bericht dokumentiert das Aufkommen, die Zusammensetzung und den Verbleib der sächsischen Siedlungsabfälle im Jahr 2013. Neu ist die Darstellung von zahlreichen Aktivitäten und Initiativen der sächsischen öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger zur Vermeidung von Abfällen. Des Weiteren werden die Abfallgebühren für Restabfall, Bioabfall und sonstige Entsorgungsgebühren nach Landkreisen, kreisfreien Städten und Abfallverbänden betrachtet. Die Abfallgebührenbelastung pro Einwohner lag bei 54 Euro.

Der Bericht beschreibt das Aufkommen und den Verbleib der sächsischen Siedlungsabfälle für das Bilanzjahr 2009. Die Ergebnisse werden erstmals nach der seit dem 1. August 2008 geltenden Kreisgebietsstruktur des Freistaates Sachsen präsentiert. Neu ist die Integration der Gebührenübersicht in die Siedlungsabfallbilanz anstelle der bislang gesondert veröffentlichten Gebührenstudie.

In der Abfallbilanz 2002 wurden die von den öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträgern bzw. beauftragten Dritten eingesammelten Abfälle dargestellt.

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