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Defizite des politischen Systems und Alternativen auf dem Weg zur Nachhaltigen Entwicklung am Beispiel der Bundesrepublik Deutschland

Gehrs, Heinrich 30 June 2008 (has links)
Die Frage nach den Hintergründen des krassen Missverhältnisses von (äußerster) Wichtigkeit und (verschwindender) Wirksamkeit des Nachhaltigkeitsgedankens in aktuellen politischen Entscheidungen steht im Zentrum vorliegender Arbeit. Die Analyse erfolgt auf drei Ebenen. Auf der Ebene der Person werden u.a. Forschungsergebnisse dargestellt, die typische strategische Fehler aufzeigen, die beim Lösen komplexer Probleme zu beobachten sind (z.B. einseitige Schwerpunktbildung oder Verdrängung von Nebenwirkungen). Auf der Ebene der Gruppe wird das Trittbrettfahrerphänomen untersucht, das bei Konflikten zwischen Gemeinwohl und individuellem Wohl ab einer bestimmten Gruppengröße unweigerlich auftritt. Auf der Ebene des politischen Systems werden die Auswirkungen schwächerer und stärkerer Wettbewerbsorientierung eines politischen Systems überprüft. Nach der sorgfältigen Analyse von Faktoren, die den Einfluss von Nachhaltigkeitserwägungen auf politische Entscheidungen behindern, besteht der nächste Schritt darin, einen Katalog von Desiderata zu erstellen, die dem Konzept der Nachhaltigkeit zu größerer Wirksamkeit verhelfen könnten. Kritisch diskutiert werden die Vorschläge der Dritten Kammern, der Zukunftsräte, des hierarchisch gegliederten Parlamentarismus und der qualifizierten Mehrheiten. Obwohl die Vorzüge dieser wichtigen Beiträge gewürdigt werden, kann nach Ansicht des Autors keiner von ihnen restlos überzeugen. So bildet ein weiterer konstruktiver Vorschlag den Abschluss der Arbeit. Mit seinem Konzept des "erweiterten Bundestags" beabsichtigt der Autor, die Vorzüge der diskutierten Beiträge zu integrieren. Einen zentralen Vorteil seines Konzepts sieht er darin, dass die Mitglieder des erweiterten Bundestags dem Konflikt zwischen Gemeinwohl und individuellem Wohl nicht mehr ausgesetzt sind und so keinen persönlichen Nachteil riskieren, wenn sie sich für politische Entscheidungen im Sinne des Nachhaltigkeitskonzepts aussprechen.

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