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Die Reform der EU-Strukturfonds von 1999. Zur Einfluss- und Entscheidungslogik in der Europäischen Strukturpolitik

Schoof, Ulrich 25 July 2003 (has links)
Die Reform der EU-Strukturfonds von 1999. Zur Einfluss- und Entscheidungslogik in der Europäischen Strukturpolitik Die Dissertation stellt einen Beitrag zum besseren Verständnis der Einflusslogik und des Policy-Makings in der Europäischen Strukturpolitik dar. Im Zentrum der Arbeit steht die Genese der Reform der EU-Strukturpolitik von 1999 im Kontext der Agenda 2000. Durch eine differenzierte Untersuchung der Politikformulierungsphase werden vor allem die politischen Einfluss- und Gestaltungsspielräume der unterschiedlichen EG-Akteure herausgearbeitet. Besonderes Augenmerk liegt dabei auf der Rolle der Europäischen Kommission. Darüber hinaus ist mit der Dissertation auch ein integrationstheoretisches Interesse verbunden. Dabei wird in erster Linie überprüft, inwieweit sich die Ergebnisse der Arbeit in die Argumentationslogik des Multilevel-Governance-Ansatzes einfügen. Gleichzeitig wird der Frage nachgegangen, ob nicht auch klassische Integrationstheorien wie der Intergouvernementalismus und der Neofunktionalismus einen partiellen Beitrag zur Erklärung der Reform der EU-Strukturpolitik leisten kännen. Methodisch stützt sich die Analyse auf über einhundert interne und informelle Dokumente, die im Rahmen eines einjährigen Praktikums bei der Europäischen Kommission gesammelt wurden, sowie auf zahlreiche Experteninterviews mit Repräsentanten der unterschiedlichen EG-Akteure. Zunächst werden theoretische und konzeptionelle Grundlagen beschrieben, die für eine Analyse der Entscheidungsprozesse und der inhaltlichen Entwicklung des Politikfeldes Strukturpolitik als geeignet angesehen werden. Neben einer Auswahl integrationstheoretischer Ansätze wird dabei auch auf unterschiedliche äkonomische und ordnungspolitische Modelle und Grundhaltungen eingegangen. Daran anschließend wird die Entstehung und Entwicklung der Europäischen Regional- und Strukturpolitik nachgezeichnet. Dabei wird insbesondere auf die Entscheidungs- und Verhandlungsprozesse im Vorfeld aller relevanten legislativen und finanziellen Reformentscheidungen eingegangen. Es wird untersucht, welche Faktoren für die dynamische Entwicklung des Politikfeldes ausschlaggebend waren und welche Rolle die institutionellen EG-Akteure dabei spielten. Darauf aufbauend wird im Hauptteil der Arbeit die Reform der EU-Strukturfonds von 1999 eingehend analysiert. Neben einer inhaltlichen Auseinandersetzung mit den Reformvorstellungen der Kommission und den abschließenden Verhandlungsergebnissen wird insbesondere der vielschichtige Politikformulierungsprozesses analysiert. Dabei werden Agenda-Setting und formale Entscheidungsphase unter besonderer Berücksichtigung der Rolle der Europäischen Kommission, der Mitgliedstaaten (Rat), des Europäischen Parlaments und des Ausschusses der Regionen getrennt untersucht. Abschließend werden die Erkenntnisse zu Einfluss- und Entscheidungslogik in der Europäischen Strukturpolitik zusammengefasst und aus integrationstheoretischer Perspektive evaluiert.

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