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Aktuelle Entwicklungen bei den Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende. : Schonvermögen, Einkommensanrechnung, ArbeitspflichtRegg, Jens January 2010 (has links)
I. Schonvermögen
II. Einkommen
III. Arbeitspflicht
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Aktuelle Entwicklungen bei den Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende : Bedarfsgemeinschaften, Familien, PaareGeiger, Udo January 2010 (has links)
I. Einleitung
II. Ehepaare und eingetragene Lebenspartnerschaften
III. Einstandsgemeinschaften
IV. Die nicht funktionierende Bedarfsgemeinschaft
V. Die vom Kind gebildete Bedarfsgemeinschaft
VI. Stiefkinder in der Bedarfsgemeinschaft
VII. Gemischte Bedarfsgemeinschaften
VIII. Die zeitweise Bedarfsgemeinschaft
IX. Haushaltsgemeinschaften
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Von der Privatisierung zur Rekommunalisierung : einführende ProblemskizzeBauer, Hartmut January 2012 (has links)
Inhalt:
I. Megatrend Rekommunalisierung
II. Rechtstatsächliche Befundnahmen
1. Der „Fall Potsdam“
2. Weitere Rekommunalisierungsszenarien
3. Relativierungen
III. Rekommunalisierungsbegriff, -gegenstände und -motive
IV. Zu Rechtsregime und rechtsdogmatischen Herausforderungen
1. Zum Rechtsregime
2. Zu rechtsdogmatischen Herausforderungen
V. Entwicklungsperspektiven jenseits von Privatisierung und Rekommunalisierung
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Erfahrungen mit der Privatisierung in der PraxisMühl-Jäckel, Margarete January 2012 (has links)
Inhalt:
I. Vorbemerkung
II. Was wird privatisiert?
III. Warum privatisieren Kommunen?
IV. Der rechtliche Ausgangspunkt für Privatisierungsbestrebungen
V. Ausgewählte Themenbereiche
1. Bundesrecht und Unternehmenssteuerung
2. Privatisierung und Vergaberecht
3. Privatisierung und Konkurrentenschutz
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Erfahrungen mit Rekommunalisierungen in der PraxisBecker, Ulrich January 2012 (has links)
Inhalt:
I. Einleitung
II. Werkstattbericht – Beispiele von Rekommunalisierungen bzw. Rekommunalisierungsbestrebungen
1. Rekommunalisierung eines Stadtfestes
2. Restrukturierung der kommunalen Wasserversorgung
3. Rekommunalisierung der Fremdenverkehrsförderung
III. Rekommunalisierungsdruck aus unerwarteter Richtung
1. Erzwungene Rekommunalisierung, da der Rahmen zulässiger Privatisierung verlassen wurde
2. Rekommunalisierung durch das Versagen interkommunaler Gemeinschaftsarbeit?
IV. Schlussbemerkung
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Rechtliche Voraussetzungen der RekommunalisierungBrüning, Christoph January 2012 (has links)
Inhalt:
I. Aufmerksamkeitsfelder
II. Organisationswahlfreiheit
III. Steuerungsressource Organisation
IV. Verfassungsrechtliche Determinanten
V. Einfach-rechtliche Vorgaben
1. Funktionale Adäquanz
2. Wirtschaftlichkeitsvergleich
3. Legitimationsniveau
VI. Ausblick
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Rekommunalisierung - Fallstricke in der Praxis : Erfahrungen aus BergkamenSchäfer, Roland January 2012 (has links)
Inhalt:
I. Ausgangslage
II. Aktuelle Entwicklungen
III. Ursachen des Trends zur Rekommunalisierung
IV. Praktische Erfahrungen aus Bergkamen
V. Privatvergabe oder Kommunalerledigung?
1. Typische Fehler bei Entscheidungen zur Rekommunalisierung
2. Anregungen zur Vorgehensweise
VI. Fazit
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Rekommunalisierung lokaler Ver- und Entsorgung : Bestandsaufnahme und EntwicklungsperspektivenRöber, Manfred January 2012 (has links)
Inhalt:
I. Einleitung
II. Privatisierung und Kommunalisierung in historischer Betrachtung
III. Ursachen der Kommunalisierungs-Renaissance
IV. Rekommunalisierung öffentlicher Aufgaben – mehr „Talk“ als „Action“?
V. Privatisierung versus Kommunalisierung – eine überholte Debatte!
VI. Anregungen aus dem Public Management
VII. Abschließende Bemerkung
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Konzessionsverträge – Handlungsoptionen für KommunenKunze, Sebastian January 2012 (has links)
Inhalt:
I. Einleitung – Befundnahme
II. Vorüberlegungen der Rekommunalisierungsentscheidung in der Energiewirtschaft
1. Zieldreieck der Energiepolitik
2. Ziele kommunaler Energiepolitik
3. Zuordnung der Ziele unter besonderer Berücksichtigung des Energiemarktes
4. Mythos Eigenkapitalrendite im Netzbetrieb und Strompreisregulierung
III. Konkrete Möglichkeiten der Konzessionsvergabe
1. Wegenutzungsvertrag mit dem bisherigen Netzbetreiber
2. Wegenutzungsvertrag mit einem neuen Netzbetreiber
3. Beteiligungsmodelle
a) Klassisches Partnermodell
b) Dienstleistermodell
c) Pachtmodell
IV. Risiken der Rekommunalisierung
1. Kaufpreis, Entflechtungs- und Einbindungskosten
2. Gewerbesteuer
3. Personal
4. Keine Vergleichbarkeit mit früheren Stadtwerkegründungen
V. Auswirkungen regionaler Rekommunalisierungen
VI. Fazit
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Öffentliches Dienstrecht in Polen, der Slowakei und Estland : Reformkonzepte und Implementation im VergleichWeber, Martin January 2006 (has links)
Aus der Einleitung<br>
Ziel der folgenden Studie ist es, die Entwicklung des öffentlichen Dienstrechts in Polen, der Slowakei und Estland vergleichend zu analysieren. Die Schaffung eines professionellen und entpolitisierten Staatsdienstes ist eine zentrale Voraussetzung für die Konsolidierung von Marktwirtschaft und Demokratie im Zuge der politischen und wirtschaftlichen Transformationsprozesse im postsozialistischen Mittel- und Osteuropa. Eine Verfestigung demokratischer Institutionen und Ver-fahren kann nur gelingen, wenn die Gesetzesausführung und die damit Beauftragten selbst demokratisch legitimiert und kontrolliert sind. Das Verwaltungshandeln sollte nicht nur sachlich-inhaltlich, sondern auch personell-institutionell an Gesetz und Recht gebunden sein. Daher müssen insbesondere Fragen des Dienstverhältnisses der Beamten gesetzlich geregelt und von willkürlichen Entscheidungen der jeweiligen politischen Führung unabhängig sein.
In der Mehrzahl der mittel- und osteuropäischen Staaten sind mittlerweile entsprechende Gesetze in Kraft. Die unterschiedlichen Zeitpunkte der Verabschiedung (1995 in Estland, 1998 in Polen und 2001 in der Slowakei) machen aber deutlich, dass die Notwendigkeit eines entsprechend den oben genannten Kriterien konzipierten Staatsdienstes keinesfalls überall erkannt wurde. Die in der Literatur verbreitete Einschätzung, dass in allen mittel- und osteuropäischen Staaten noch beachtliche Diskrepanzen zwischen den immensen politischen Herausforderungen einerseits und den begrenzten Regierungskapazitäten andererseits bestehen, deuten darauf hin, dass die Umsetzung der Beamtengesetze weiter verbesserungswürdig ist.
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