Die Deutsche Bundesregierung hat nach Jahrzehnten intensiver energiepolitischer Diskussionen und infolge der Ereignisse im japanischen Fukushima im Frühjahr 2011 die sogenannte Energiewende beschlossen. Diese läuft auf einen grundsätzlichen Umbau, eine Transformation der gegebenen Versorgungsstrukturen hinaus. Damit ist ein Kernproblem jedweder langfristigen Planung berührt: die Unmöglichkeit, längerfristig verlässliche Aussagen treffen zu können, und gleichzeitig anerkennen zu müssen, dass gerade infrastrukturelle Entscheidungen eine enorme zeitliche Reichweite besitzen. Dieses Zukunftsdilemma lässt sich letztlich nur durch Formen sozialen Lernens bewältigen, die sich über bestimmte Prinzipien der Planung ausdrücken, die man prozessual auch als das Ausloten von Korridoren nachhaltiger Entwicklung bezeichnen könnte. Ziel der vorliegenden Arbeit ist es, die Gestaltungschancen und -notwendigkeiten des Umbaus auf der Ebene der Kommunen genauer auszuloten. Zum einen geht es dabei um die Verknüpfung des neuen Forschungs- und Politikfeldes der Transformation beziehungsweise des Transformationsmanagements mit der aktuellen Debatte um das Management konzeptioneller Stadtentwicklungspolitik. Zum anderen geht es um die Verknüpfung der Transformationsforschung mit dem Forschungsfeld der öffentlichen Wirtschaft und damit verbunden mit der Frage, inwieweit gerade aus der anstehenden Aufgabe des energiewirtschaftlichen Umbaus auch neue Begründungen für die kommunale Energieversorgungswirtschaft erwachsen. Transformationsmanagement bedeutet einen Multiakteursprozess unter Einbindung von (kommunaler) Politik und Verwaltung, etablierten wie neuen Marktakteuren der Versorgungswirtschaft, Wohnungswirtschaft, Wissensträgern aus Forschung und Politikberatung, sozialen Organisationen oder auch intermediären Organisationen wie beispielsweise Energieagenturen. Die Zusammensetzung der Akteure innerhalb der Transformationsarena und damit verbunden auch der Governance- Form kann und wird dabei je nach Kommune unterschiedlich sein, da sie abhängig ist von politischen Allianzen, Verwaltungsaufbau, institutionellen Konfigurationen der Energieversorgung, Beteiligungskultur, Gemeindegröße und vielem anderen mehr. Wichtig ist gleichwohl, dass die Kommune eine koordinierende Rolle im Netzwerk der verschiedenen Akteure einnimmt und proaktiv als gestaltende Kraft das Transformationsmanagement angeht. Insbesondere die Stadtentwicklung als strategische städtische Ebene ist gefordert, einen entsprechenden Gestaltungsanspruch anzunehmen und ihre integrierenden und moderierenden Kompetenzen einzusetzen.

Die Deutsche Bundesregierung hat nach Jahrzehnten intensiver energiepolitischer Diskussionen und infolge der Ereignisse im japanischen Fukushima im Frühjahr 2011 die sogenannte Energiewende beschlossen. Diese läuft auf einen grundsätzlichen Umbau, eine Transformation der gegebenen Versorgungsstrukturen hinaus. Damit ist ein Kernproblem jedweder langfristigen Planung berührt: die Unmöglichkeit, längerfristig verlässliche Aussagen treffen zu können, und gleichzeitig anerkennen zu müssen, dass gerade infrastrukturelle Entscheidungen eine enorme zeitliche Reichweite besitzen. Dieses Zukunftsdilemma lässt sich letztlich nur durch Formen sozialen Lernens bewältigen, die sich über bestimmte Prinzipien der Planung ausdrücken, die man prozessual auch als das Ausloten von Korridoren nachhaltiger Entwicklung bezeichnen könnte. Ziel der vorliegenden Arbeit ist es, die Gestaltungschancen und -notwendigkeiten des Umbaus auf der Ebene der Kommunen genauer auszuloten. Zum einen geht es dabei um die Verknüpfung des neuen Forschungs- und Politikfeldes der Transformation beziehungsweise des Transformationsmanagements mit der aktuellen Debatte um das Management konzeptioneller Stadtentwicklungspolitik. Zum anderen geht es um die Verknüpfung der Transformationsforschung mit dem Forschungsfeld der öffentlichen Wirtschaft und damit verbunden mit der Frage, inwieweit gerade aus der anstehenden Aufgabe des energiewirtschaftlichen Umbaus auch neue Begründungen für die kommunale Energieversorgungswirtschaft erwachsen. Transformationsmanagement bedeutet einen Multiakteursprozess unter Einbindung von (kommunaler) Politik und Verwaltung, etablierten wie neuen Marktakteuren der Versorgungswirtschaft, Wohnungswirtschaft, Wissensträgern aus Forschung und Politikberatung, sozialen Organisationen oder auch intermediären Organisationen wie beispielsweise Energieagenturen. Die Zusammensetzung der Akteure innerhalb der Transformationsarena und damit verbunden auch der Governance- Form kann und wird dabei je nach Kommune unterschiedlich sein, da sie abhängig ist von politischen Allianzen, Verwaltungsaufbau, institutionellen Konfigurationen der Energieversorgung, Beteiligungskultur, Gemeindegröße und vielem anderen mehr. Wichtig ist gleichwohl, dass die Kommune eine koordinierende Rolle im Netzwerk der verschiedenen Akteure einnimmt und proaktiv als gestaltende Kraft das Transformationsmanagement angeht. Insbesondere die Stadtentwicklung als strategische städtische Ebene ist gefordert, einen entsprechenden Gestaltungsanspruch anzunehmen und ihre integrierenden und moderierenden Kompetenzen einzusetzen.:0. Einführung ........................................................................................................................ 7 1. Transformation und Transformationsmanagement ............................................................ 12 1.1 Transformationsmanagement sozio-technischer Systeme................................................. 12 1.1.1 Phasen des Transformationsmanagements ............................................................ 15 1.1.2 Charakterisierung des Transformationsmanagements............................................. 18 1.2 Der gestaltende Staat – ein Leitbild für die Transformation und seine Voraussetzungen ... 19 2. Transformation städtischer Infrastruktur ........................................................................... 25 2.1 Grundlagen der Infrastrukturpolitik und -planung ........................................................... 25 2.1.1 Begriffsbestimmung ............................................................................................. 25 2.1.2 Städtebaulich relevante Infrastruktur und räumlich differenzierte Infrastruktur ....... 27 2.1.3 Typische Charakteristika von Infrastruktur ............................................................ 28 2.2 Transformation stadttechnischer Infrastruktur entwicklungsgeschichtlich und techniktheoretisch betrachtet......................................................................................... 31 2.2.1 Genese stadttechnischer Infrastrukturen ............................................................... 31 2.2.2 Technisch-wirtschaftliche Entwicklungsphasen..................................................... 34 2.2.3 Phasen einschneidender Veränderungen .............................................................. 35 2.2.4 Pfadabhängigkeit und Pfadprozesse...................................................................... 36 2.2.5 Koevolution von Stadtentwicklung und Infrastruktur ............................................. 38 2.3 Handlungsrahmen der Transformation – wo steht die städtische Infrastruktur heute ......... 39 2.3.1 Übergeordnete Megatrends .................................................................................. 39 2.3.2 Technisch-wirtschaftliche Funktionsgrenzen......................................................... 45 2.3.3 Neue technische Optionen .................................................................................. 45 2.3.4 Die Energiewende als Impuls für die Transformation............................................. 46 2.3.5 Implikationen der Transformation ........................................................................ 48 3. Wirtschaftliche Betätigung der Kommunen – ordnungspolitischer Rahmen........................ 50 3.1 Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichen Interesse in der Europäischen Union...................................................................................................... 50 3.2 Öffentliche Unternehmen zwischen Wettbewerb und Gemeinwohl ................................ 53 3.2.1 Funktionen und Abgrenzungsmerkmale öffentlicher Unternehmen ........................ 54 3.2.2 Öffentliche Unternehmen im Spannungsfeld von öffentlichem Auftrag und Wettbewerb ........................................................................................................ 55 4. Grundsätzliche Optionen der Kommunen bei der Erbringung von Dienstleistungen von allgemeinem (wirtschaftlichen) Interesse ................................................................. 58 4.1 Öffentliche Aufgabenerledigung aus Perspektive der Neuen Institutionenökonomik......... 58 4.2 Koordinationsformen öffentlicher Leistungserbringung im Vergleich ............................... 61 4.2.1 Kommunale Dienstleistungen in der Eigenerstellung ............................................. 63 4.2.2 Erbringung öffentlicher Dienstleistungen in einer Kooperationsgesellschaft als gemischt-wirtschaftliches Unternehmen ............................................................... 65 4.2.3 Delegation der Dienstleistungserbringung an Private als vertragliche Public Private Partnership oder durch Fremderstellung ......................................... 66 4.2.4 Regionale interkommunale Kooperation zur Stärkung kommunaler Dienstleistungen.................................................................................................. 68 5. Rekommunalisierung und Transformation ........................................................................ 71 5.1 Öffentliche versus private Leistungserbringung im historischen Rückblick ....................... 71 5.2 Aktuelle Marktstruktur in der Energiewirtschaft............................................................... 73 5.3 Formen und Gründe der Rekommunalisierung ............................................................... 74 5.4 Gestaltungspotenziale für die Transformation ................................................................. 75 5.4.1 Gründung von Stadtwerken.................................................................................. 75 5.4.2 Konzessionsvergabe und Konzessionsübernahmen ............................................... 76 5.5 Rechtlicher Bezugsrahmen der Rekommunalisierung ...................................................... 80 5.6 Ökonomischer Bezugsrahmen der Rekommunalisierung ................................................. 80 5.6.1 Wahl der Organisationsform und ökonomische Theorie........................................ 81 5.6.2 Auswirkungen auf den kommunalen Haushalt ...................................................... 82 5.6.3 Leistungsbemessung öffentlicher Unternehmen..................................................... 82 5.7 Gemeinwohlsicherung als Herausforderung ................................................................... 83 5.7.1 Prozessstufen und Entscheidungskriterien der Organisationsformenwahl ............... 84 5.7.2 Gemeinwohlbestimmung in prozeduralen Verfahren ............................................ 86 6. Strategien lokaler Versorger in der Transformation ........................................................... 88 6.1 Technische Optionen .................................................................................................... 88 6.1.1 Flexibler Kraftwerkspark und Sicherung von Reservekapazitäten ........................... 88 6.1.2 Steigerung der Energieeffizienz durch den Ausbau von Kraft-Wärme-Kopplung und Blockheizkraftwerken ................................................................................... 89 6.1.3 Ausbau dezentraler Erzeugung und Nutzung erneuerbarer Energien ...................... 90 6.1.4 Ausbau intelligenter Netze und virtueller Kraftwerke ............................................ 93 6.1.5 Ausbau von Speicherkapazitäten.......................................................................... 94 6.1.6 Spartenübergreifende Vernetzung ........................................................................ 95 6.2 Geschäftsmodelle lokaler Energieversorger..................................................................... 95 6.3 Unternehmerisches Handeln in der Transformation: Dezentralisierung, Integration und Dienstleistung ........................................................................................................ 97 7. Räumliche Implikationen der Transformation ..................................................................100 7.1 Regionale und überregionale Ausprägungen..................................................................100 7.2 Dezentralisierung und Flächen für erneuerbare Energien in urbanen Räumen.................101 7.3 Differenzierte Versorgungslösungen auf verschiedenen Maßstabsebenen .......................102 8. Stadtentwicklungs- und Infrastrukturkonzepte .................................................................105 8.1 Kommunale Planungskonzepte .....................................................................................105 8.1.1 Konzepte der Stadtentwicklung und Stadtplanung................................................105 8.1.2 „Sektorale Planungskonzepte“ in den Bereichen Klima und Energie .....................107 8.2 Stadtentwicklungspolitische Bestandsaufnahme.............................................................108 8.3 Integrierte beziehungsweise integrale Konzepte auf der Ebene der Gesamtstadt oder des Quartiers und teilweise sektoraler Fokussierung ......................................................109 8.3.1 Integrierte Stadtentwicklungsplanung ..................................................................110 8.3.2 Integrierte Stadtentwicklungskonzepte (INSEK oder SEKo) ....................................111 8.3.3 Technische Infrastrukturen in integrierten Konzepten...........................................112 4 9. Bausteine für das kommunale Transformationsmanagement.............................................116 9.1 Prinzipien einer nachhaltigen Infrastrukturentwicklung..................................................116 9.2 Organisation des Prozesses ...........................................................................................118 9.2.1 Akteure der Transformation.................................................................................118 9.2.2 Stadtentwicklungsplanung als koordinierender Akteur .........................................120 9.3 Transformation im Realexperiment des „Urban Lab“......................................................121 9.4 Problemstrukturierung ..................................................................................................122 9.5 Leitbilder, Leitlinien und Ziele als Orientierungsrahmen................................................126 9.6 Formulierung von (teil)integrierten, gesamtstädtischen oder teilräumlichen Handlungsprogrammen und deren Wirkungsabschätzung..............................................127 9.7 Strategische Erfolgskontrolle und Fortschreibung ...........................................................129 10. Energiewende als gesamtstädtische Strategie einer Vielzahl von gesellschaftlichen Akteuren – ein Fazit in Hinblick auf den Umgang mit Komplexität und Unsicherheit .....133 Anhang .................................................................................................................................137 Literatur ................................................................................................................................140