Diss. Univ. Basel, 2007. / Ed. commerciale de la thèse de Basel, 2007. La couv. porte en plus: Basler Studien zur Rechtswissenschaft. Bibliogr.

Zugl.: Augsburg, Universiẗat, Diss., 2007.

Univ., Diss.--Osnabrück, 2006.

Zugl.: Osnabrück, Univ., Diss., 2006

Univ., Diss.-2004--Marburg, 2003. / Literaturverz. S. 229 - 235.

Zugl.: Göttingen, Univ., Diss., 2007

Die Arbeit untersucht Verfasstheit und Verfahren von Ethik-Kommissionen im Sinne der §§ 40 ff. Arzneimittelgesetzes am Beispiel des Freistaates Bayern. Es werden das bayerische Landesrecht sowie die lokalen Satzungsregelungen in ihrem Verhältnis zum Bundes- und Europarecht untersucht. Ihre Zusammensetzung und Struktur, ihre Arbeit und die Rechtsgrundlagen der bayerischen Ethik-Kommissionen werden betrachtet und verschiedene, insbesondere verwaltungsverfahrensrechtliche Aspekte näher untersucht. Die starke Prozeduralisierung, also die Hervorhebung des Grundrechtsschutzes durch Verfahren, spielt dabei eine besondere Rolle. Unter anderem werden die Rechtmäßigkeit von Nebenbestimmungen zum Votum der Ethik-Kommission, die Aufhebung eines Votums, verschiedene Aspekte der interdisziplinären Zusammensetzung der Ethik-Kommissionen und das Ausmaß ihrer Unabhängigkeit. Die grundsätzlichen Überlegungen, Kritikpunkte und Anregungen aus dieser Arbeit sind als Analyse in großen Teilen exemplarisch und grundsätzlich auf derartige Regelungen in allen Bundesländern übertragbar. Ziel der Arbeit ist es, zu einem umfassenderen Verständnis eines prozeduralen Schutzkonzeptes beizutragen. / This doctoral thesis assesses, based on the state law of Bavaria and its implementation on the local level, the structure and proceedings of "Ethics Committees" as defined under the German Medicinal Products Act, taking into account the statutory provisions of European and Federal German law. Focused on the fact that the Ethics Committees' legal setup relies heavily on procedural aspects, compliance with as well as effect on administrative procedural law and its constitutional background are evaluated and specific problems discussed. This includes inter alia the legality of incidental provisions to an Ethics Committee's opinion, revocation of such opinion, different aspects of the interdisciplinary setup of the Ethics Committees and the extent of their independence. As a basic principle, many findings of the performed assessment, though based on Bavarian state and local law, can to a far extent be used similarly to assess respective provisions throughout the German states. With these results, the thesis' aim is to provide for a more comprehensive understanding of the aforementioned procedural focus.

Thesis (doctoral)--Universität Heidelberg, 2002. / Includes bibliographical references.

Mit der Entwicklung und zunehmenden Verbreitung des Internet ging die Entstehung neuer Kriminalitätsfelder einher. Im Bereich der internetbasierten Arzneimittelkriminalität war sowohl in den Jahren nach der Zulassung des legalen Versandhandels mit apothekenpflichtigen Arzneimitteln durch spezielle Apotheken im Jahr 2004 als auch in den letzten Jahren ein starker Anstieg des illegalen Versandhandels zu verzeichnen. Die Arbeit dient dazu, zu untersuchen, in welchem Umfang auf dem Gebiet des Wirtschaftsaufsichtsrechts, im Einzelnen in den Bereichen des Arzneimittel-, Apotheken-, Medien- und Telekommunikationsrechts, durch präventives Verwaltungshandeln gegen die internetgestützte Arzneimittelkriminalität, insbesondere gegen den illegalen Onlinehandel vorgegangen werden kann. Die Auswahl der Rechtsgebiete bietet die Gewähr, dass die zwei maßgeblichen Teilaspekte des Problemfeldes erfasst werden. Die gewählte Zusammenstellung trägt zum einen den Besonderheiten des Mediums Internet in seiner Funktion als Handelsplatz und Tatmittel Rechnung und erlaubt es darüber hinaus, die besonderen Anforderungen, die mit der Produktkategorie der Arzneimittel verbunden sind, sowie deren jeweilige Auswirkungen auf ein behördliches Vorgehen näher in den Blick zu nehmen. Gegenstand des arzneimittel- und apothekenrechtlichen Teils der Arbeit sind in erster Linie die einschlägigen Regelungen des AMG, des ApoG, der ApBetrO und des HWG. Der medien- und telekommunikationsrechtliche Teil behandelt v.a. die relevanten Vorgaben des TMG und die auf Telemedien anwendbaren Vorschriften des RStV, wobei der Bereich des Datenschutzes außen vor bleibt. Hierbei wird auch auf die Verfassungsmäßigkeit der sich inhaltlich überschneidenden Regelungen des TMG und des RStV näher eingegangen. Die vorhandenen Möglichkeiten zur Gefahrenabwehr in den einzelnen Rechtsgebieten werden jeweils aufgezeigt. Bei den Vorgaben, bei denen Verbesserungs- oder Ergänzungspotentiale auszumachen oder sonstige Auffälligkeiten allgemeiner Art oder solche mit direktem Bezug zu einem Vorgehen gegen den illegalen E-Commerce mit Arzneimitteln festzustellen sind, wird dies an den jeweiligen Stellen erörtert und es werden ggf. Handlungsempfehlungen aufgezeigt. Der folgende Teil widmet sich der Frage der Übertragbarkeit von Tendenzen in der Rechtsprechung auf den Gebieten des Urheberrechts und ähnlicher Schutzrechte hin zu einer verstärkten Inpflichtnahme von Access- und Hostprovidern auf das Vorgehen gegen den illegalen Arzneimittelversandhandel. Die gewonnenen Erkenntnisse bilden den Ausgangspunkt für den letzten Teil der Arbeit. Dort wird untersucht, inwieweit durch Maßnahmen der Wirtschaftsaufsicht präventiv, entweder in Ergänzung oder auch als Alternative zum Strafrecht, gegen internetgestützte Arzneimittelkriminalität vorgegangen werden kann. Dabei wird die Tauglichkeit der einzelnen Gefahrenabwehrmaßnahmen auf den Gebieten des Arzneimittel- und Apothekenrechts und des Medien- und Telekommunikationsrechts ausführlich dargestellt. Die Arbeit schließt mit einer Zusammenstellung der aus den festgestellten Verbesserungsmöglichkeiten abgeleiteten Handlungsempfehlungen.

Köln, University, Diss., 2008.