Das deutsche Umweltinformationsrecht ist bürgerfreundlicher und weitgehender als die Verbraucherinformationsrechte oder allgemein die Informationsrechte. Zwar gibt es auf Bundesebene inzwischen ein allgemeines Informationsfreiheitsgesetz, in Sachsen fehlt dies jedoch weiterhin. Leider kennt kaum ein Bürger oder eine Bürgerin die Umweltinformationsmöglichkeiten. Abschreckend wirken zudem teilweise unübersichtliche Gebührenregelungen. Dabei gewährt das Gesetz jedem Bürger ohne Angabe von Gründen die Ausübung des Rechts auf Umweltinformation. Gebühren dürfen hierfür nur nach bestimmten Regeln erhoben werden. Diese Broschüre soll sie in diese Materie einführen und Bürgerinnen und Bürgern helfen, von ihrem Recht Gebrauch zu machen.:1. Einführung
2. Die Aarhus-Konvention als Grundlage des
3. Was sind überhaupt Umweltinformationen?
4. Wer hat ein Recht auf Umweltinformationen
5. Welche Rechtsgrundlage ist für mein Informationsbegehr einschlägig?
6. Was sind informationspflichtige Stellen
7. Anfragen stellen
8. Was ist, wenn die Behörde oder informationspflichtige Stelle behauptet, sie hätte
die Information nicht?
9. Der Rechtsweg
10. Gibt es Ausnahmen beim Anspruch auf Umweltinformationen?
11. Was kostet der Umweltinformationsanspruch?
12. Urteile
13. Der kürzere Weg – Umweltinformationen direkt im Netz
14. Das Umweltinformationsrecht im Vergleich: Bund – Sachsen
15. Wo finde ich Hilfe und weitere Informationen?
16. Anhänge
16.1 Das Umweltinformationsgesetz des Bundes (UIG)
16.2 Umweltinformationsgesetz für den Freistaat Sachsen (SächsUIG)
16.3 Kostenverordnung des Bundes zum UIG
16.4 Auszug aus dem 9. Sächsischen Kostenverzeichnis
| Identifer | oai:union.ndltd.org:DRESDEN/oai:qucosa:de:qucosa:34826 |
| Date | 08 August 2019 |
| Creators | Gruner, Stefanie |
| Contributors | Hahn, Matthias |
| Publisher | Die Alternative Kommunalpolitik Sachsens e.V. (DAKS) |
| Source Sets | Hochschulschriftenserver (HSSS) der SLUB Dresden |
| Language | German |
| Detected Language | German |
| Type | info:eu-repo/semantics/publishedVersion, doc-type:book, info:eu-repo/semantics/book, doc-type:Text |
| Rights | info:eu-repo/semantics/openAccess |
Page generated in 0.0022 seconds