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Interkommunale Kooperationen als Instrument der Daseinsvorsorge. Zielstellungen von und Einflussfaktoren auf Kooperationen in der öffentlichen Wasserversorgung. Eine empirische Analyse am Beispiel des Landes Brandenburg.

In der vorliegenden Dissertation wird die Leitfrage erfasst, ob die Leistungserbringung im Rah-men der Daseinsvorsorge, und hier speziell im Bereich der öffentlichen Wasserversorgung am Beispiel des Landes Brandenburg, unter den sich stark veränderten Rahmenbedingungen und mit den intendierten verschiedenen Zielstellungen und Anforderungen besser durch interkom-munale Kooperationen der Kommunen erbracht werden kann. Dazu wurde im theoretischen Teil mittels der deskriptiven Analyse der ordnungspolitische Rah-men der öffentlichen Leistungserstellung allgemein und der öffentlichen Wasserversorgung im Speziellen im Kontext der Daseinsvorsorge dargestellt. Weiterhin wurden die rechtlichen Re-gularien bzgl. der Organisationsform der öffentlichen Wasserversorgung betrachtet, wobei ein Schwerpunkt auf interkommunale Kooperationen als Instrument der gemeinsamen Leistungs-erstellung lag. Schließlich wurden Gesellschafterstrukturveränderungen infolge der Privatisie-rung bzw. Rekommunalisierung im zeitlichen Verlauf dargestellt.Weiterhin wurden wesentliche Gründe (demographische Situation, kommunale Finanzlage so-wie betriebswirtschaftliche Gründe) und Ziele (technisch-administrative, finanzielle und be-triebswirtschaftliche) der Kooperationen bei der Aufgabenerfüllung sowie durch öffentlich-rechtliche, als auch privatrechtliche Organisationen im Allgemeinen beschrieben. Die empirische Analyse widmete sich in einem ersten Schritt der Darlegung der wesentlichen Rahmenbedingungen für interkommunale Kooperationen im Land Brandenburg, namentlich der sozio-demographische Entwicklung, der siedlungsstrukturellen Einordnung, der Haushaltssituation (Verschuldung) der Gemeinden und Gemeindeverbände Brandenburgs und der grund-legenden Organisation der und wesentliche Kennzahlen zur öffentlichen Wasserversorgung. Diese Analyse bildete eine der Grundlage für die Entwicklung der Hypothesen zur Kooperation in der öffentlichen Wasserversorgung, die mittels des X²-Tests ausgewertet wurde. Abschließend erfolgt die Bewertung des Hypothesentests im Kontext der dieser Arbeit zugrun-deliegenden Fragestellung. Es wurde bewertet, in wie weit interkommunale Kooperationen von bestimmten Strukturmerkmalen abhängen bzw. was Einflussfaktoren für diese sind.:I. Abbildungsverzeichnis
II. Tabellenverzeichnis
III. Abkürzungsverzeichnis

Untersuchungsgegenstand und Methodik

1. Einführung und Zielstellung der Arbeit

2. Methodisches Vorgehen

Theoretische Analyse

3. Die Wasserversorgung als öffentliche Aufgabe
3.1. Öffentliche Leistungserstellung in Deutschland
3.1.1. Definition und Rahmen öffentlicher Leistungserstellung
3.1.1.1. Theoretische Grundlage und Definition öffentlicher Leistungserstellung
3.1.1.2. Daseinsvorsorge als institutioneller Rahmen kommunaler Leistungserstellung
3.1.2. Rechtfertigung öffentlicher Leistungserstellung – Theorie des Marktversagens
3.1.3. Rechtlicher Rahmen der öffentlichen Leistungserstellung
3.1.3.1. Europarechtliche Vorgaben
3.1.3.2. Bundes- und landesrechtlicher Rahmen der öffentlichen Leistungserstellung
3.1.4. Öffentliche Unternehmen als Instrument der kommunalen Leistungserbringung
3.1.4.1. Begriffsbestimmung und Organisationsformen öffentlicher Unternehmen
3.1.4.2. Zielstellungen öffentlicher Unternehmen
3.2. Die öffentliche Wasserversorgung als Aufgabe der Daseinsvorsorge
3.2.1. Struktur und Ordnungsrahmen der öffentlichen Wasserversorgung in Deutschland
3.2.2. Rechtliche Verankerung der öffentlichen Wasserversorgung
3.3. Organisationsformen der öffentlichen Wasserversorgung in Deutschland
3.4. Gesellschafterstrukturveränderungen infolge der Liberalisierungsbestrebungen der EU
3.4.1. Liberalisierung und Marktregulierung als ein Treiber von Gesellschafterstrukturveränderungen
3.4.2. Privatisierung in der Wasserversorgung
3.4.2.1. Begriffsklärung und Privatisierungsziele
3.4.2.2. Privatisierungsformen
3.4.2.3. Bewertung von Privatisierungen
3.4.3. Rekommunalisierung in der Wasserversorgung
3.4.3.1. Begriffsklärung und Rekommunalisierungsziele
3.4.3.2. Rekommunalisierungstypen
3.4.3.3. Bewertung von Rekommunalisierungen

4. Kooperation von Kommunen in der öffentlichen Leistungserbringung
4.1. Kooperationen bei der Aufgabenerfüllung als kommunales Handlungsfeld
4.2. Zielstellungen und mögliche Gründe für Kooperationen von Kommunen
4.2.1. Theoretische Vorbetrachtungen zu kommunalen Kooperationen
4.2.2. Wesentliche Gründe für Kooperationen von Kommunen
4.2.2.1. Demographische Situation
4.2.2.2. Kommunale Finanzlage
4.2.2.3. Betriebswirtschaftliche Gründe
4.3. Kommunalrechtlicher Rahmen der interkommunalen Zusammenarbeit
4.4. Öffentlich-rechtliche Organisationsformen der interkommunalen Zusammenarbeit
4.4.1. Kommunale Arbeitsgemeinschaft (KAG)
4.4.2. Zweckvereinbarung (ZwV) bzw. Öffentlich-Rechtliche Vereinbarung (ÖRV)
4.4.3. Zweckverband (ZV)
4.4.4. Verwaltungsgemeinschaft/Verwaltungsverband (VG/VB)
4.4.5. Gemeinsamens Kommunalunternehmen/gemeinsame Kommunalanstalt (AöR)
4.5. Privatrechtliche Organisationsformen der kommunalen Kooperation
4.5.1. Genossenschaft
4.5.2. Gesellschaft mit beschränkter Haftung
4.5.3. Aktiengesellschaft
4.5.4. Mischformen

Empirische Analyse

5. Interkommunale Kooperation am Beispiel des Landes Brandenburg – Wesentliche Rahmenbedingungen
5.1. Sozio-demographische Entwicklung in Brandenburg
5.1.1. Entwicklungen seit 1991
5.1.2. Zukünftige Entwicklungstrends
5.2. Siedlungsstrukturelle Einordnung
5.3. Haushaltssituation der Gemeinden und Gemeindeverbände Brandenburgs 99
5.4. Grundlegende Organisation der und wesentliche Kennzahlen zur öffentlichen Wasserversorgung in Brandenburg

6. Hypothesen zur öffentlichen Wasserversorgung und Fragebogenentwicklung zur Hypothesenprüfung
6.1. Hypothesenentwicklung
6.2. Konzeption und Inhalt des Fragebogens

7. Auswertung der Befragung der Kommunen Brandenburgs
7.1. Teil I: Herausforderungen und Rahmenbedingungen der öffentlichen Wasserversorgung
7.1.1. Strukturelle Einordnung der antwortenden Gemeinden
7.1.2. Organisation der öffentlichen Wasserversorgung der befragten Gemeinden
7.1.3. Verbrauchsabhängige Entgelte und Grundgebühren der Wasserversorgung
7.1.4. Herausforderungen für die öffentliche Wasserversorgung
7.1.4.1. Interne Herausforderungen
7.1.4.2. Externe Herausforderungen
7.2. Teil II: Kommunale Kooperationen in der öffentlichen Wasserversorgung
7.2.1. Erfordernis und Ziele der kommunalen Kooperationen in der Wasserversorgung
7.2.2. Art und Umfang INTERKOMMUNALER ZUSAMMENARBEIT in der öffentlichen Wasserversorgung
7.2.2.1. Grundformen der interkommunalen Zusammenarbeit
7.2.2.2. Informelle interkommunale Zusammenarbeit im Rahmen von Wasserversorgungsunternehmen
7.2.3. Zukünftige interkommunale Kooperationen – mögliche Schwerpunkte und Zielstellungen sowie Hindernisse für eine Zusammenarbeit

8. Hypothesenprüfung und Bewertung
8.1. Methodik
8.2. Arbeitshypothesen und Ergebnisse der Hypothesenprüfung
8.3. Bewertung der Prüfergebnisse

9. Schlussbetrachtungen

Literatur- und Quellenverzeichnis

Anhänge

Identiferoai:union.ndltd.org:DRESDEN/oai:qucosa:de:qucosa:34680
Date24 July 2019
CreatorsGempel, Tatiana
ContributorsUniversität Leipzig
Source SetsHochschulschriftenserver (HSSS) der SLUB Dresden
LanguageGerman
Detected LanguageGerman
Typeinfo:eu-repo/semantics/publishedVersion, doc-type:doctoralThesis, info:eu-repo/semantics/doctoralThesis, doc-type:Text
Rightsinfo:eu-repo/semantics/openAccess

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