Wenn der letzte Dorfladen zusperrt, das Postamt aufgelassen wird und Gasthäuser schließen, dann hat das nicht nur Auswirkungen auf die unmittelbare Versorgung eines Dorfes. Mit den Produkten und Dienstleistungen gehen auch wichtige Kommunikationsstrukturen verloren.

Die vorliegende Arbeit untersucht über den Zeitraum von 1994 bis 2004 die kommunale Finanzsituation der Stadt Potsdam. Anhand eines Kennzahlensystems, das aus den Daten der entsprechenden kommunalen Haushaltspläne entwickelt wurde, konnten Aussagen über die Entwicklung der Einnahmen und Ausgaben sowie deren Beeinflussbarkeit durch kommunales Handeln herausgearbeitet werden. Die Analyse brachte zwei Ergebnisse hervor: Zum einen, dass Potsdam nicht als „dauernd finanziell leistungsfähig“ gilt und zum anderen, dass sowohl die Ausgaben und Einnahmen von Potsdam stark exogenen Einflüssen unterliegen und demzufolge geringe Gestaltungsspielräume besitzt. Vor diesem Hintergrund hat sich die Stadt Potsdam für verschiedene Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung entschieden, um eine stetige Aufgabenerfüllung zu gewährleisten.

Mehr Privat statt Staat! Diese Kampfformel galt vielen noch vor kurzem als Schlüssel zur erfolgreichen Entlastung der angespannten kommunalen Haushalte. Immer mehr Kommunen beschritten den vermeintlichen Königsweg. So vielfältig wie die Gegens-tände sind auch die in der Verwaltungspraxis zu beobachtenden Erscheinungsfor-men der Privatisierung: Vermögensprivatisierung, Organisationsprivatisierung, Auf-gabenprivatisierung mit facettenreichen Mischformen namentlich der Public Private Partnerships. Zwar brachte der „Verkauf des Tafelsilbers“ den Kommunen kurzzeitig einen Geldse-gen. Doch haben bei weitem nicht alle Privatisierungsmaßnahmen die in sie gesetz-ten Erwartungen erfüllt und es setzt sich zunehmend die Einsicht durch, dass die Privatwirtschaft nicht zwangsläufig besser, effizienter und kostengünstiger arbeitet als die Öffentliche Hand. Inzwischen deutet sich im kommunalen Bereich eine klare Trendumkehr in Richtung Rekommunalisierung an. Die 17. Fachtagung des Kommunalwissenschaftlichen Instituts (KWI) der Universität Potsdam greift in diese anlaufende Grundsatzdebatte ein und nimmt aktuelle Bestre-bungen der Rekommunalisierung lokaler Aufgaben auf. Im Vordergrund stehen erste praktische Erfahrungen, Implementationsprobleme und nicht zuletzt die rechtlichen Rahmenbedingungen und normativen Direktiven für Rekommunalisierungen nament-lich in Segmenten der öffentlichen Daseinsvorsorge. / "Private-run better than state-run." Up until a short while ago this had been the battle slogan for a successful discharge of the tight municipal budgets. More and more municipalities chose this supposedly ideal solution. As diverse as the subjects of privatisation are, are its forms to be seen in administrative practice: privatising of property owned by public authorities, of organisations and of responsibilities with various mixed forms specially the Public Private Partnerships. The selling of significant municipal property brought a short welcome sum to the local governments. But by far not all of privatising measures fulfilled expectations and it is increasingly realised that private sector is working neither better, nor more efficiently, nor less expensively than public authorities. Meanwhile a trend towards remunicipalisation is clearly observed in municipal sector. The 17th Congress of the Institute of Local Government Studies of the University of Potsdam (KWI) interferes in this debate on fundamental principles and takes up actual efforts of remunicipalisation. Here, first practical experiences, problems of implementation and last but not least legal basic conditions and normative directives for remunicipalisation specially in parts of the general public service are most important.

„Versorgungssicherheit“ ist eines der Hauptanliegen und daher immense Triebkraft der Energiepolitik. Ein vitales Interesse an einer verlässlichen Versorgungslage hat gerade im Hinblick auf Energie nicht nur jeder Einzelne, der diese Ware tagtäglich konsumiert. Auch für Politik und Wirtschaft hat diese, mit Blick auf den Industriestandort Deutschland, Priorität. Eine anerkannte juristische Definition von Versorgungssicherheit gibt es bislang indessen nicht. Es klafft eine Lücke zwischen praktischer Bedeutsamkeit und wissenschaftlicher Untersuchung. Die rechtsdogmatische Aufarbeitung ist allerdings denknotwendige Voraussetzung für jede weitere juristische Befassung mit dem Gegenstand der Versorgungssicherheit und ihm nahestehenden Rechtsfragen. Nicht erst seit der Debatte um die Energiewende ist der Begriff in aller Munde und wird beinahe inflationär verwandt. Eine nähere wissenschaftliche Befassung mit dem rechtlichen Bedeutungsgehalt dieser Begrifflichkeit erscheint daher dringend geboten, findet sie sich doch in diversen Regelwerken als Leitprinzip und Tatbestandsmerkmal. Zur Auseinandersetzung mit der Substanz der Versorgungssicherheit als Rechtsbegriff leistet die vorliegende Arbeit einen Beitrag. „Versorgungssicherheit“ wird als Rechtsbegriff subsumierbar gemacht. Zunächst geht die Arbeit auf Begriff und Gegenstand der Versorgungssicherheit ein. Es wird eine Abgrenzung nach außen, zu verwandten Termini und vermeintlichen Synonymen, vorgenommen. Darauf aufbauend wird der, der Versorgungssicherheit innewohnende, Bedeutungsgehalt und seine rechtlichen Konsequenzen untersucht. Es wird untersucht, ob und welche Rolle Versorgungssicherheit bei der Gesetzeserfüllung spielt. Insbesondere wird in diesem Zusammenhang beleuchtet, ob die behördliche Entscheidung durch ihren Deutungsinhalt determiniert ist. In materieller Hinsicht muss zu diesem Zweck der Versuch einer Definition unternommen werden. Versorgungssicherheit wird auf ihren kleinesten gemeinsamen Nenner gebracht werden. Die Frage, ob damit für die Rechtsanwendung ein Mehrwert gewonnen ist, der Begriff der Versorgungssicherheit als Zielvorgabe gar justiziabel ist, wird anschließend überprüft. Aufbauend auf der abstrakten Befassung mit dem Rechtsbegriff, wird schließlich analysiert, wie der Untersuchungsgegenstand sektorspezifisch im Energierecht zu verstehen ist. Lassen sich die Ergebnisse, die abstrakt für wahr befunden wurden, anhand eines Rechtsgebietes, welches von „Versorgungssicherheit“ ganz besonders (mit)bestimmt wird, verifizieren und möglicherweise ausdifferenzieren? Ein energierechtlicher Abgleich und die normtextliche Rückanknüpfung dient gewissermaßen als Lackmusprobe für die formulierten Thesen. Die Arbeit schließt mit einem Fazit und einem Ausblick auf die voraussichtliche Entwicklung des Untersuchungsgegenstandes. / "Security of supply" is one of the main concerns and therefore an immense driving force of energy policy. A vital interest in a reliable supply situation, especially with regard to energy, is not only a concern of every individual who consumes this commodity on a daily basis, but also a priority for politics and business with regard to Germany as an industrial location. However, there is no recognised legal definition of security of supply. There is a gap between practical significance and scientific investigation. However, a legal doctrinal analysis is a necessary prerequisite for any further legal examination of the subject of supply security and related legal issues. The term has been on everyone's lips not only since the debate on the German energy revolution (“Energiewende”) and is used almost inflationarily. A closer scientific study of the legal meaning of this term therefore appears to be urgently required, as it is found in various regulations as a guiding principle and constituent element. This paper contributes to the discussion of the substance of security of supply as a legal concept. "Security of supply" is made subsumable as a legal term. First of all, the paper deals with the concept and subject of security of supply. A demarcation to related terms and supposed synonyms is made. Based on this, the meaning of security of supply and its legal consequences are examined. It is examined whether and what role "security of supply" plays in the fulfilment of the law. In particular, it is examined whether official decisions are determined by its interpretative content. An attempt is made to provide a definition for this purpose. "Security of supply" is reduced to its lowest common denominator. The question of whether this has added value for the application of the law, and whether the concept of security of supply as an objective is even justifiable, will then be examined. Finally, based on an abstract examination of the legal concept, the paper analyses how the subject of the study is to be understood in a sector-specific way in energy law. Can the results, which were found to be true in the abstract, be verified and possibly differentiated on the basis of an area of law which is particularly (co-)determined by "security of supply"? A comparison of energy law and the norm textual linking back serves as a kind of litmus test for the formulated theses. The paper concludes with a conclusion and a forecast of the probable development of the object of investigation.

Der demografische Wandel vollzieht sich insbesondere in den ländlichen Gebieten Sachsens bereits in großen Schritten. Junge und hoch qualifizierte Menschen wandern weiterhin ab und die älteren bleiben zurück. Daraus resultiert ein Bevölkerungsrückgang, der zu einer Ausdünnung der Infrastruktur in diesen Gebieten führt. Insbesondere der reduzierte öffentliche Personennahverkehr schränkt die Mobilität der älteren Bevölkerung immer stärker ein. Gleichzeitig wird mit dem sich erhöhenden Altersdurchschnitt die Nachfrage nach medizinischer und pflegerischer Versorgung ansteigen. Ältere Menschen werden somit abhängig von der Unterstützung durch Familienangehörige, Freunde und Nachbarn. Stehen diese nicht zur Verfügung, sind das Verlassen des gewohnten Umfelds und der Umzug in eine stationäre Altenpflegeeinrichtung oftmals die einzige verbleibende Alternative. Dies entspricht jedoch weder den individuellen Wünschen der Betroffenen noch ist es aus volkswirtschaftlicher Perspektive sinnvoll. Die vorliegende Projektstudie wurde aus Mitteln der Demografierichtlinie durch die Sächsische Staatsregierung gefördert und hat zum Ziel, die Lebensbedingungen älterer Menschen in dünn besiedelten Regionen so sicherzustellen, dass sie in ihrem vertrauten Lebensumfeld so lange wie möglich verbleiben können. Dazu ist es notwendig, dass Elemente der Daseinsvorsorge, wie insbesondere medizinische und pflegerische Leistungen, Waren des täglichen Bedarfs etc., in ihrem unmittelbaren Umfeld vorhanden und für sie selbstständig erreichbar sind. Um diese kleinräumige Versorgung bedarfsgerecht und kosteneffizient gestalten zu können, ist die Entwicklung, Erprobung und Evaluierung entsprechender neuer Konzeptionen notwendig. Die Innovation des vorliegenden Projektes besteht darin, dass eine Lösung entwickelt wurde, deren Elemente nach raumplanerischen und gesundheitsökonomischen Gesichtspunkten aufeinander abgestimmt sind und den Bedürfnissen der Bevölkerung im Altersbereich 70+ entspricht.

Der demografische Wandel vollzieht sich insbesondere in den ländlichen Gebieten Sachsens bereits in großen Schritten. Junge und hoch qualifizierte Menschen wandern weiterhin ab und die älteren bleiben zurück. Daraus resultiert ein Bevölkerungsrückgang, der zu einer Ausdünnung der Infrastruktur in diesen Gebieten führt. Insbesondere der reduzierte öffentliche Personennahverkehr schränkt die Mobilität der älteren Bevölkerung immer stärker ein. Gleichzeitig wird mit dem sich erhöhenden Altersdurchschnitt die Nachfrage nach medizinischer und pflegerischer Versorgung ansteigen. Ältere Menschen werden somit abhängig von der Unterstützung durch Familienangehörige, Freunde und Nachbarn. Stehen diese nicht zur Verfügung, sind das Verlassen des gewohnten Umfelds und der Umzug in eine stationäre Altenpflegeeinrichtung oftmals die einzige verbleibende Alternative. Dies entspricht jedoch weder den individuellen Wünschen der Betroffenen noch ist es aus volkswirtschaftlicher Perspektive sinnvoll. Die vorliegende Projektstudie wurde aus Mitteln der Demografierichtlinie durch die Sächsische Staatsregierung gefördert und hat zum Ziel, die Lebensbedingungen älterer Menschen in dünn besiedelten Regionen so sicherzustellen, dass sie in ihrem vertrauten Lebensumfeld so lange wie möglich verbleiben können. Dazu ist es notwendig, dass Elemente der Daseinsvorsorge, wie insbesondere medizinische und pflegerische Leistungen, Waren des täglichen Bedarfs etc., in ihrem unmittelbaren Umfeld vorhanden und für sie selbstständig erreichbar sind. Um diese kleinräumige Versorgung bedarfsgerecht und kosteneffizient gestalten zu können, ist die Entwicklung, Erprobung und Evaluierung entsprechender neuer Konzeptionen notwendig. Die Innovation des vorliegenden Projektes besteht darin, dass eine Lösung entwickelt wurde, deren Elemente nach raumplanerischen und gesundheitsökonomischen Gesichtspunkten aufeinander abgestimmt sind und den Bedürfnissen der Bevölkerung im Altersbereich 70+ entspricht.

In der vorliegenden Dissertation wird die Leitfrage erfasst, ob die Leistungserbringung im Rah-men der Daseinsvorsorge, und hier speziell im Bereich der öffentlichen Wasserversorgung am Beispiel des Landes Brandenburg, unter den sich stark veränderten Rahmenbedingungen und mit den intendierten verschiedenen Zielstellungen und Anforderungen besser durch interkom-munale Kooperationen der Kommunen erbracht werden kann. Dazu wurde im theoretischen Teil mittels der deskriptiven Analyse der ordnungspolitische Rah-men der öffentlichen Leistungserstellung allgemein und der öffentlichen Wasserversorgung im Speziellen im Kontext der Daseinsvorsorge dargestellt. Weiterhin wurden die rechtlichen Re-gularien bzgl. der Organisationsform der öffentlichen Wasserversorgung betrachtet, wobei ein Schwerpunkt auf interkommunale Kooperationen als Instrument der gemeinsamen Leistungs-erstellung lag. Schließlich wurden Gesellschafterstrukturveränderungen infolge der Privatisie-rung bzw. Rekommunalisierung im zeitlichen Verlauf dargestellt.Weiterhin wurden wesentliche Gründe (demographische Situation, kommunale Finanzlage so-wie betriebswirtschaftliche Gründe) und Ziele (technisch-administrative, finanzielle und be-triebswirtschaftliche) der Kooperationen bei der Aufgabenerfüllung sowie durch öffentlich-rechtliche, als auch privatrechtliche Organisationen im Allgemeinen beschrieben. Die empirische Analyse widmete sich in einem ersten Schritt der Darlegung der wesentlichen Rahmenbedingungen für interkommunale Kooperationen im Land Brandenburg, namentlich der sozio-demographische Entwicklung, der siedlungsstrukturellen Einordnung, der Haushaltssituation (Verschuldung) der Gemeinden und Gemeindeverbände Brandenburgs und der grund-legenden Organisation der und wesentliche Kennzahlen zur öffentlichen Wasserversorgung. Diese Analyse bildete eine der Grundlage für die Entwicklung der Hypothesen zur Kooperation in der öffentlichen Wasserversorgung, die mittels des X²-Tests ausgewertet wurde. Abschließend erfolgt die Bewertung des Hypothesentests im Kontext der dieser Arbeit zugrun-deliegenden Fragestellung. Es wurde bewertet, in wie weit interkommunale Kooperationen von bestimmten Strukturmerkmalen abhängen bzw. was Einflussfaktoren für diese sind.:I. Abbildungsverzeichnis II. Tabellenverzeichnis III. Abkürzungsverzeichnis Untersuchungsgegenstand und Methodik 1. Einführung und Zielstellung der Arbeit 2. Methodisches Vorgehen Theoretische Analyse 3. Die Wasserversorgung als öffentliche Aufgabe 3.1. Öffentliche Leistungserstellung in Deutschland 3.1.1. Definition und Rahmen öffentlicher Leistungserstellung 3.1.1.1. Theoretische Grundlage und Definition öffentlicher Leistungserstellung 3.1.1.2. Daseinsvorsorge als institutioneller Rahmen kommunaler Leistungserstellung 3.1.2. Rechtfertigung öffentlicher Leistungserstellung – Theorie des Marktversagens 3.1.3. Rechtlicher Rahmen der öffentlichen Leistungserstellung 3.1.3.1. Europarechtliche Vorgaben 3.1.3.2. Bundes- und landesrechtlicher Rahmen der öffentlichen Leistungserstellung 3.1.4. Öffentliche Unternehmen als Instrument der kommunalen Leistungserbringung 3.1.4.1. Begriffsbestimmung und Organisationsformen öffentlicher Unternehmen 3.1.4.2. Zielstellungen öffentlicher Unternehmen 3.2. Die öffentliche Wasserversorgung als Aufgabe der Daseinsvorsorge 3.2.1. Struktur und Ordnungsrahmen der öffentlichen Wasserversorgung in Deutschland 3.2.2. Rechtliche Verankerung der öffentlichen Wasserversorgung 3.3. Organisationsformen der öffentlichen Wasserversorgung in Deutschland 3.4. Gesellschafterstrukturveränderungen infolge der Liberalisierungsbestrebungen der EU 3.4.1. Liberalisierung und Marktregulierung als ein Treiber von Gesellschafterstrukturveränderungen 3.4.2. Privatisierung in der Wasserversorgung 3.4.2.1. Begriffsklärung und Privatisierungsziele 3.4.2.2. Privatisierungsformen 3.4.2.3. Bewertung von Privatisierungen 3.4.3. Rekommunalisierung in der Wasserversorgung 3.4.3.1. Begriffsklärung und Rekommunalisierungsziele 3.4.3.2. Rekommunalisierungstypen 3.4.3.3. Bewertung von Rekommunalisierungen 4. Kooperation von Kommunen in der öffentlichen Leistungserbringung 4.1. Kooperationen bei der Aufgabenerfüllung als kommunales Handlungsfeld 4.2. Zielstellungen und mögliche Gründe für Kooperationen von Kommunen 4.2.1. Theoretische Vorbetrachtungen zu kommunalen Kooperationen 4.2.2. Wesentliche Gründe für Kooperationen von Kommunen 4.2.2.1. Demographische Situation 4.2.2.2. Kommunale Finanzlage 4.2.2.3. Betriebswirtschaftliche Gründe 4.3. Kommunalrechtlicher Rahmen der interkommunalen Zusammenarbeit 4.4. Öffentlich-rechtliche Organisationsformen der interkommunalen Zusammenarbeit 4.4.1. Kommunale Arbeitsgemeinschaft (KAG) 4.4.2. Zweckvereinbarung (ZwV) bzw. Öffentlich-Rechtliche Vereinbarung (ÖRV) 4.4.3. Zweckverband (ZV) 4.4.4. Verwaltungsgemeinschaft/Verwaltungsverband (VG/VB) 4.4.5. Gemeinsamens Kommunalunternehmen/gemeinsame Kommunalanstalt (AöR) 4.5. Privatrechtliche Organisationsformen der kommunalen Kooperation 4.5.1. Genossenschaft 4.5.2. Gesellschaft mit beschränkter Haftung 4.5.3. Aktiengesellschaft 4.5.4. Mischformen Empirische Analyse 5. Interkommunale Kooperation am Beispiel des Landes Brandenburg – Wesentliche Rahmenbedingungen 5.1. Sozio-demographische Entwicklung in Brandenburg 5.1.1. Entwicklungen seit 1991 5.1.2. Zukünftige Entwicklungstrends 5.2. Siedlungsstrukturelle Einordnung 5.3. Haushaltssituation der Gemeinden und Gemeindeverbände Brandenburgs 99 5.4. Grundlegende Organisation der und wesentliche Kennzahlen zur öffentlichen Wasserversorgung in Brandenburg 6. Hypothesen zur öffentlichen Wasserversorgung und Fragebogenentwicklung zur Hypothesenprüfung 6.1. Hypothesenentwicklung 6.2. Konzeption und Inhalt des Fragebogens 7. Auswertung der Befragung der Kommunen Brandenburgs 7.1. Teil I: Herausforderungen und Rahmenbedingungen der öffentlichen Wasserversorgung 7.1.1. Strukturelle Einordnung der antwortenden Gemeinden 7.1.2. Organisation der öffentlichen Wasserversorgung der befragten Gemeinden 7.1.3. Verbrauchsabhängige Entgelte und Grundgebühren der Wasserversorgung 7.1.4. Herausforderungen für die öffentliche Wasserversorgung 7.1.4.1. Interne Herausforderungen 7.1.4.2. Externe Herausforderungen 7.2. Teil II: Kommunale Kooperationen in der öffentlichen Wasserversorgung 7.2.1. Erfordernis und Ziele der kommunalen Kooperationen in der Wasserversorgung 7.2.2. Art und Umfang INTERKOMMUNALER ZUSAMMENARBEIT in der öffentlichen Wasserversorgung 7.2.2.1. Grundformen der interkommunalen Zusammenarbeit 7.2.2.2. Informelle interkommunale Zusammenarbeit im Rahmen von Wasserversorgungsunternehmen 7.2.3. Zukünftige interkommunale Kooperationen – mögliche Schwerpunkte und Zielstellungen sowie Hindernisse für eine Zusammenarbeit 8. Hypothesenprüfung und Bewertung 8.1. Methodik 8.2. Arbeitshypothesen und Ergebnisse der Hypothesenprüfung 8.3. Bewertung der Prüfergebnisse 9. Schlussbetrachtungen Literatur- und Quellenverzeichnis Anhänge

Zur Verbesserung der Informationsgrundlagen im Bereich der Daseinsvorsorge hat das BBSR Erreichbarkeitsindikatoren zur Nahversorgung entwickelt. Diese basieren auf Untersuchungen der fußläufigen Erreichbarkeit von fünf exemplarischen Infrastrukturangeboten des erweiterten täglichen Bedarfs: Supermärkte/Discounter, Grundschulen, Hausärzte und Apotheken sowie Haltestellen für den Öffentlichen Verkehr. Daraus lassen sich Rückschlüsse auf das regionale Niveau der Nahversorgung ziehen. Das GIS-gestützte Modell basiert auf der Ermittlung von Luftliniendistanzen zwischen einem Messpunktgitter mit kleinräumigen Bevölkerungszahlen und Standortdaten zu Leistungserbringern, die aus öffentlichen und kommerziellen Quellen stammen. In dem rasterbasierten Verfahren werden auch offensichtliche topographische Barrieren wie Flüsse berücksichtigt.

Das Forschungsprojekt InDaLE (Innovative Ansätze der Daseinsvorsorge in ländlichen Räumen – Lernen von Erfahrungen anderer europäischer Länder für Deutschland) untersuchte innovative Ansätze der Daseinsvorsorge in Österreich, Schweden, Schottland sowie Deutschland und prüfte deren Übertragbarkeit bzw. Anwendbarkeit auf ländliche Räume in Deutschland. Die Analyse von Erfahrungen im europäischen Ausland zur Anpassung von Infrastrukturen wird für die Entwicklung innovativer Ansätze in Deutschland genutzt und kann neue Lösungen bieten.:ABBILDUNGSVERZEICHNIS VII TABELLENVERZEICHNIS VIII VORWORT 9 1 EINLEITUNG 12 1.1 Problemdarstellung und Motivation 12 1.2 Innovationen in der ländlichen Daseinsvorsorge: Forschungsstand 12 1.3 Projektverständnis 14 2 VERSTETIGUNG, ÜBERTRAGBARKEIT UND GOVERNANCE: KONZEPTIONELLE VORÜBERLEGUNGEN 15 2.1 Verstetigung 15 2.2 Übertragbarkeit 23 2.3 Governance von Daseinsvorsorge 28 3 METHODISCHES VORGEHEN: PROJEKTAUSWAHL, DATENERHEBUNGEN UND -ANALYSE 31 3.1 Vorauswahl und Checkliste 31 3.2 Finale Projektauswahl 31 3.3 Datenerhebung zu den Projekten 34 3.4 Datenauswertung der leitfadengestützten Interviews 36 4 RAHMENBEDINGUNGEN IN DEN UNTERSUCHUNGSLÄNDERN 38 4.1 Deutschland 38 4.2 Österreich 41 4.3 Schottland 45 4.4 Schweden 48 5 GOVERNANCE UND HERAUSFORDERUNGEN DER DASEINSVORSORGEBEREICHE IN LÄNDLICHEN RÄUMEN 53 5.1 Nachschulische Bildung 53 5.2 Medizinische Versorgung und Pflege 56 5.3 Nichtpolizeiliche Gefahrenabwehr 60 6 PROJEKTSTECKBRIEFE 67 6.1 Nachschulische Bildung 67 6.2 Medizinische Versorgung und Pflege 74 6.3 Nichtpolizeiliche Gefahrenabwehr 82 7 VERSTETIGUNG INNOVATIVER PROJEKTE: FÖRDERLICHE UND HEMMENDE FAKTOREN 89 7.1 Nachschulische Bildung 89 7.2 Medizinische Versorgung und Pflege 101 7.3 Nichtpolizeiliche Gefahrenabwehr 114 8 VERSTETIGUNG NACH WIRKUNGSBEREICHEN: ÜBERGREIFENDE ERKENNTNISSE AUS DEN BEISPIELPROJEKTEN 123 8.1 Inhaltlicher Wirkungsbereich 123 8.2 Organisationsstruktureller Wirkungsbereich 125 8.3 Politisch-administrativer Wirkungsbereich 126 8.4 Finanzieller Wirkungsbereich 127 9 INNOVATIVE LÖSUNGEN UND ANSÄTZE DER DASEINSVORSORGE IN LÄNDLICHEN RÄUMEN 129 9.1 Thesen zum inhaltlichen Wirkungsbereich 129 9.2 Thesen zum organisationsstrukturellen Wirkungsbereich 132 9.3 Thesen zum politisch-administrativen Wirkungsbereich 135 9.4 Thesen zum finanziellen Wirkungsbereich 139 10 HANDLUNGSEMPFEHLUNGEN 142 10.1 Empfehlungen für die untersuchten Daseinsvorsorgebereiche 142 10.2 Checkliste für Projektträger zur Verstetigung 147 11 ZUSAMMENFASSUNG ZENTRALER ERGEBNISSE 149 11.1 Zentrale Erkenntnisse aus den drei untersuchten Daseinsvorsorgebereichen 149 11.2 Schlussfolgerungen für die Forschung 154 12 LITERATURVERZEICHNIS 157 ANHANG I: PROJEKTBETEILIGTE UND PROJEKTVERANSTALTUNGEN 171 ANHANG II: INDALE-GLOSSAR 173 ANHANG III: INTERVIEWLEITFÄDEN 175 / The research project InDaLE (Innovative approaches to services of general interest in rural areas - learning from the experiences of other European countries for Germany) analysed innovative approaches to services of general interest in Austria, Sweden, Scotland and Germany and examined their transferability and applicability to rural areas in Germany. The analysis of experiences in other European countries regarding the adaptation of infrastructures is used for the development of innovative approaches in Germany and can offer new solutions.:ABBILDUNGSVERZEICHNIS VII TABELLENVERZEICHNIS VIII VORWORT 9 1 EINLEITUNG 12 1.1 Problemdarstellung und Motivation 12 1.2 Innovationen in der ländlichen Daseinsvorsorge: Forschungsstand 12 1.3 Projektverständnis 14 2 VERSTETIGUNG, ÜBERTRAGBARKEIT UND GOVERNANCE: KONZEPTIONELLE VORÜBERLEGUNGEN 15 2.1 Verstetigung 15 2.2 Übertragbarkeit 23 2.3 Governance von Daseinsvorsorge 28 3 METHODISCHES VORGEHEN: PROJEKTAUSWAHL, DATENERHEBUNGEN UND -ANALYSE 31 3.1 Vorauswahl und Checkliste 31 3.2 Finale Projektauswahl 31 3.3 Datenerhebung zu den Projekten 34 3.4 Datenauswertung der leitfadengestützten Interviews 36 4 RAHMENBEDINGUNGEN IN DEN UNTERSUCHUNGSLÄNDERN 38 4.1 Deutschland 38 4.2 Österreich 41 4.3 Schottland 45 4.4 Schweden 48 5 GOVERNANCE UND HERAUSFORDERUNGEN DER DASEINSVORSORGEBEREICHE IN LÄNDLICHEN RÄUMEN 53 5.1 Nachschulische Bildung 53 5.2 Medizinische Versorgung und Pflege 56 5.3 Nichtpolizeiliche Gefahrenabwehr 60 6 PROJEKTSTECKBRIEFE 67 6.1 Nachschulische Bildung 67 6.2 Medizinische Versorgung und Pflege 74 6.3 Nichtpolizeiliche Gefahrenabwehr 82 7 VERSTETIGUNG INNOVATIVER PROJEKTE: FÖRDERLICHE UND HEMMENDE FAKTOREN 89 7.1 Nachschulische Bildung 89 7.2 Medizinische Versorgung und Pflege 101 7.3 Nichtpolizeiliche Gefahrenabwehr 114 8 VERSTETIGUNG NACH WIRKUNGSBEREICHEN: ÜBERGREIFENDE ERKENNTNISSE AUS DEN BEISPIELPROJEKTEN 123 8.1 Inhaltlicher Wirkungsbereich 123 8.2 Organisationsstruktureller Wirkungsbereich 125 8.3 Politisch-administrativer Wirkungsbereich 126 8.4 Finanzieller Wirkungsbereich 127 9 INNOVATIVE LÖSUNGEN UND ANSÄTZE DER DASEINSVORSORGE IN LÄNDLICHEN RÄUMEN 129 9.1 Thesen zum inhaltlichen Wirkungsbereich 129 9.2 Thesen zum organisationsstrukturellen Wirkungsbereich 132 9.3 Thesen zum politisch-administrativen Wirkungsbereich 135 9.4 Thesen zum finanziellen Wirkungsbereich 139 10 HANDLUNGSEMPFEHLUNGEN 142 10.1 Empfehlungen für die untersuchten Daseinsvorsorgebereiche 142 10.2 Checkliste für Projektträger zur Verstetigung 147 11 ZUSAMMENFASSUNG ZENTRALER ERGEBNISSE 149 11.1 Zentrale Erkenntnisse aus den drei untersuchten Daseinsvorsorgebereichen 149 11.2 Schlussfolgerungen für die Forschung 154 12 LITERATURVERZEICHNIS 157 ANHANG I: PROJEKTBETEILIGTE UND PROJEKTVERANSTALTUNGEN 171 ANHANG II: INDALE-GLOSSAR 173 ANHANG III: INTERVIEWLEITFÄDEN 175

Genossenschaften wirken auf manche wie ein angestaubtes Relikt aus der Vergangenheit. Das eingetrübte Image überrascht. Denn Genossenschaften haben sich immer wieder als besonders krisenfest erwiesen und längst auch als erfolgreiches Zukunftsmodell entpuppt. Der stetige Zuwachs an Neugründungen, die steigenden Mitgliederzahlen und die ständige Ausweitung der Aktionsfelder bestätigen die hohe Attraktivität. Dem entspricht eine enorme Einsatzbreite der Genossenschaftsidee. Sie reicht von Agrargenossenschaften über Produktionsgenossenschaften in Handel, Handwerk und Gewerbe bis hin zu sehr modernen Bereichen etwa der neuen Informations- und Kommunikationstechnologien. In all diesen und vielen anderen Segmenten finden sich variantenreiche genossenschaftliche Gestaltungsoptionen nach Maximen wie Selbsthilfe, Solidarität, Bürgerengagement, Partizipation, Mitglieder- und Gemeinwohlorientierung. Inzwischen lockt die hohe Anziehungskraft der Genossenschaftsidee auch die Kommunen. Angestoßen durch gesetzgeberische Impulse erleben die Genossenschaften auf der kommunalen Ebene derzeit bundesweit einen richtigen Aufschwung. Die Aufwertung erweitert die Überlegungen zur Gewährleistung und Optimierung kommunaler Leistungserbringung um eine wichtige Gestaltungsvariante, nimmt aber den Kommunen die Auswahlentscheidung nicht ab. Denn wie bei allen Organisationsentscheidungen ist vor dem Rückgriff auf genossenschaftliche Organisationsformen in jedem Einzelfall eine nüchterne aufgaben-, sach- und situationsbezogene Vergleichsanalyse geboten, die den Entscheidungsträgern spezifische Kenntnisse und detaillierte Fachkompetenz abverlangt. Die 19. Fachtagung des KWI diskutiert rechtliche Rahmenbedingungen und normative Direktiven, praktische Erfahrungen, Einsatzfelder, Erfolgsbedingungen und Fallstricke in der Praxis.