Soll Verfassung nicht nur in alt-konstitutionalistischer Manier Politik und Staat einhegen und begrenzen, sondern Letzteren auch Ziele und Orientierung verleihen, im Idealfall sogar gesellschaftliche Rahmenbedingungen adäquat verarbeiten, dann kann sie nicht als bloß statisches Normengefüge begriffen und interpretiert werden. Vielmehr müssen unter von der Verfassung selbst gesetzten Bedingungen Änderungen möglich sein. In diesem dialektischen Spannungsverhältnis, in dem Wandel eine spezifische verfassungsrechtlich begründete Ordnung voraussetzt und Verfassung dauerhaft nur Akzeptanz finden kann, wenn sie Wandel verfassungskonform verarbeitet, bewegt sich die Verfassungspolitik der Bundesrepublik Deutschland. Der vorliegende Aufsatz geht der Frage nach, inwieweit dieses Wechselverhältnis von Politik und Recht die Entwicklung des Grundgesetzes geprägt hat. Welche auf Ordnung angelegte Normen wurden verändert? Lassen sich Trends des gestalterischen Wandels der Verfassung erkennen? Um diese Fragen beantworten zu können, skizziert der Beitrag zunächst die zentralen Ordnungsprinzipien des Grundgesetzes, wie sie 1948/49 gefasst wurden. Im zweiten und dritten Teil schildert er die Charakteristika der Verfassungsänderungen, die entweder durch Gesetz oder infolge Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts stattfanden. Abschließend resümiert der Aufsatz die Reichweite des Verfassungswandels, diskutiert dessen Legitimation und die Fähigkeit des Grundgesetzes, politisches Handeln zu ordnen.
| Identifer | oai:union.ndltd.org:DRESDEN/oai:qucosa.de:bsz:15-qucosa-158358 |
| Date | 19 December 2014 |
| Creators | Lorenz, Astrid |
| Contributors | Budrich, |
| Publisher | Universitätsbibliothek Leipzig |
| Source Sets | Hochschulschriftenserver (HSSS) der SLUB Dresden |
| Language | deu |
| Detected Language | German |
| Type | doc-type:bookPart |
| Format | application/pdf |
| Source | Ordnung und Wandel als Herausforderungen für Staat und Gesllschaft / Astrid Lorenz ... (Hrsg.). Opladen 2009, S. 205 - 232 ISBN 978-3-86649-286-8 |
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