Die öffentliche Investitionstätigkeit wird seit Jahren nicht nur in Politik und Öffentlichkeit, sondern auch in der Wissenschaft diskutiert. Zahlreiche Studien attestieren der öffentlichen Hand in diesem Zusammenhang enorme Investitionsrückstände, allem voran auf der kommunalen Ebene. Neben Daten aus den öffentlichen Statistiken wird dieses Bild zusätzlich durch Kommunalbefragungen gestützt. Diese stellen eine wichtige Ergänzung der statistischen Daten- und damit der politischen Entscheidungsgrundlagen dar. Vor diesem Hintergrund führt das Kompetenzzentrum für kommunale Infrastruktur Sachsen (KOMKIS) im Turnus von zwei Jahren eine Befragung zu kommunalen Investitions- und Instandhaltungsbedarfen im Freistaat Sachsen durch. Die vorliegende Studie beleuchtet die Ergebnisse des mittlerweile fünften Befragungsdurchgangs im Jahr 2020. Ein Abschnitt der Befragung befasste sich zudem mit den Erwartungen der Kommunen hinsichtlich der Folgen der Corona-Pandemie. Die Studienergebnisse signalisieren einen kommunalen Investitionsbedarf für den Zeitraum 2020 bis 2024 von insgesamt 8,11 Mrd. Euro. Dies entspricht einer Steigerung von 5 % gegenüber der letzten Befragung von 2018. Ein deutlich stärkeres Wachstum von 35 % ist zudem bei den Instandhaltungsbedarfen festzustellen. Diese summieren sich für denselben Zeitraum auf insgesamt 2,2 Mrd. Euro. Im Vergleich liegen die sächsischen Kommunen mit Blick auf ihre Investitionstätigkeit zwar über dem Durchschnitt der ostdeutschen Länder, aber trotz eines seit 2015 zu beobachtenden Anstiegs der Investitionsausgaben noch immer unter dem Bundesdurchschnitt. Die höchsten Investitions- wie auch Instandhaltungsbedarfe bestehen gemäß der Umfrageergebnisse in den Bereichen Straßenbau und Verkehr sowie Schulen und Bildungseinrichtungen. Dabei dominieren Erhalt und Sanierung bestehender Infrastrukturobjekte in fast allen Bereichen gegenüber dem Neubau. Einzig im Bereich des Breitbandausbaus sieht eine deutliche Mehrheit der Kommunalvertreter enorme Neubaubedarfe. Um die Lücke zwischen dem tatsächlichen Ausgabeverhalten und dem geschätzten Gesamtbedarf zu schließen, müssten die zukünftigen kommunalen Investitions- und Instandhaltungsmaßnahmen mindestens auf dem aktuellen Niveau gehalten werden oder sogar steigen. Ob dies angesichts der Folgen der Corona-Pandemie erreicht werden kann, ist zumindest zweifelhaft. Zwar wird die Entwicklung der kommunalen Finanzlage in der kurzen Frist noch vergleichsweise zuversichtlich betrachtet. Für den Zeitraum bis 2024 geht eine überwiegende Mehrheit der Befragten allerdings von deutlichen Einnahmerückgängen aus. Auch die Entwicklung der Investitions- und Erhaltungsaufwendungen wird vom Großteil der Befragten eher pessimistisch eingeschätzt. Viele Kommunalvertreter wünschten sich im Rahmen dieser Befragung allerdings nicht nur erhöhte finanzielle Zuwendungen von Bund und Land, sondern insbesondere eine Vereinfachung der Verwaltungsverfahren und der Fördermittelvergabe, um den Folgen der Pandemie begegnen zu können.
| Identifer | oai:union.ndltd.org:DRESDEN/oai:qucosa:de:qucosa:74269 |
| Date | 30 March 2021 |
| Creators | Sydow, Julia, Hesse, Mario, Kratzmann, Alexander |
| Publisher | Universität Leipzig |
| Source Sets | Hochschulschriftenserver (HSSS) der SLUB Dresden |
| Language | German |
| Detected Language | German |
| Type | info:eu-repo/semantics/publishedVersion, doc-type:report, info:eu-repo/semantics/report, doc-type:Text |
| Rights | info:eu-repo/semantics/openAccess |
| Relation | urn:nbn:de:bsz:15-qucosa-219180, qucosa:15333 |
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