Auch nach über einem Jahr Corona-Pandemie sind die sozio-ökonomischen Auswirkungen der Krise nach wie vor noch nicht vollständig absehbar. Durch die lockdown bedingten starken ökonomischen Verwerfungen wirkt die Krise bis heute auf Bund, Länder und Kommunen stark ein. Dies hat nicht zuletzt Folgen für die Haushaltsführung der unterschiedlichen fiskalischen Ebenen. Dabei haben sich Bund und Länder auf teils gemeinsame, teils eigene fiskalische Hilfen für Kommunen und die Privatwirtschaft verständigt, die bei der Bewältigung der Krise unterstützend wirken sollen. Hierzu waren Bund und Länder jedoch genötigt, die Ausnahmeklausel der Bundes- und Landesschuldenbremsen aufgrund der außergewöhnlichen Notsituation in Kraft zu setzen. Für die Länder ergab sich somit das bizarre Bild, dass die Länderschuldenbremsen 2020 just in jenem Jahr außer Kraft gesetzt worden sind, in welchem sie zum ersten Mal fiskalisch wirken sollten. Hiermit verbunden sind Tilgungsbelastungen, die sich auf Ebene der Länder unterschiedlich stark ausdifferenzieren, was nicht zuletzt auch damit zu tun hat, dass die Tilgungszeiträume heterogen gesetzt worden sind. Dies hat zur Folge, dass die zukünftigen fiskalischen Belastungen und somit auch der fiskalische Handlungsspielraum der Länder unterschiedlich verteilt ist. Welche Auswirkungen dies hat, zeigt die kommunale Krisenpolitik im Freistaat Sachsen exemplarisch auf und knüpft an den KOMKIS Report 07 vom vergangenen Jahr an.
| Identifer | oai:union.ndltd.org:DRESDEN/oai:qucosa:de:qucosa:75647 |
| Date | 09 August 2021 |
| Creators | Hesse, Mario, Bender, Christian, Mengs, Christoph |
| Publisher | Universität Leipzig |
| Source Sets | Hochschulschriftenserver (HSSS) der SLUB Dresden |
| Language | German |
| Detected Language | German |
| Type | info:eu-repo/semantics/publishedVersion, doc-type:report, info:eu-repo/semantics/report, doc-type:Text |
| Rights | info:eu-repo/semantics/openAccess |
| Relation | urn:nbn:de:bsz:15-qucosa2-342169, qucosa:34216 |
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