Zuletzt haben die Corona-Pandemie und die aktuelle geopolitische Krise akute Mängel offengelegt, die durch Investitionen, z.B. in Ressourcensicherheit und Energieinfrastruktur, beseitigt werden müssen. Gleichzeitig besteht in Politik, Gesellschaft und Wissenschaft ein breiter Konsens darüber, dass in Deutschland massive Investitionen getätigt werden müssen, um das Land zu modernisieren und um auf langfristige Transformationsaufgaben reagieren zu können. Obwohl Investitionsbedarfe in Deutschland insbesondere auf der kommunalen Ebene dringlicher denn je erscheinen, sind Investitionen seit der Jahrtausendwende oftmals hinter den Abschreibungen zurückgeblieben. Kommunalbefragungen können dabei Daten aus öffentlichen Statistiken ergänzen sowie auf Basis der Einschätzung der Kommunen selbst wichtige Entscheidungsgrundlagen für Bedarfe und Herausforderungen liefern. Diesbezüglich analysiert das Kompetenzzentrum für kommunale Infrastruktur Sachsen (KOMKIS) mittels einer Kommunalbefragung alle zwei Jahre die kommunalen Investitions- und Instandhaltungsbedarfe im Freistaat Sachsen. Mit der vorliegenden Analyse werden die Resultate aus dem sechsten Befragungsdurchlauf für das Jahr 2022 diskutiert und zusammengefasst. Dabei beschäftigte sich dieses Jahr ein Befragungsabschnitt speziell mit den Einschätzungen der Kommunen zum Thema der Verwaltungsdigitalisierung.
Mit der Analyse zeichnet sich ein kommunaler Investitionsbedarf im Freistaat Sachsen von 9,91 Mrd. Euro bis 2026 ab. Dies ist ein Zuwachs von 22 % gegenüber der vorherigen Befragung aus dem Jahr 2020. Trotz eines seit 2015 zu beobachtenden Anstieg der Investitionsausgaben, lag die Investitionstätigkeit der Gemeinden und Gemeindeverbände Sachsens 2021 erstmals seit 2003 unter dem Durchschnitt der übrigen ostdeutschen Kommunen. Außerdem liegen die Investitionsausgaben weiterhin unter dem Bundesdurchschnitt. Dabei identifiziert die vorliegende Analyse in Sachsen für die Bereiche Schule und Bildungseinrichtung sowie Verkehrsprojekte und Straßenbau die umfassendsten Investitions- und Instandhaltungsbedarfe. Mit Ausnahme des Schwerpunkts Digitale Infrastruktur/ Breitbandausbau überwiegen dabei in allen Bereichen der Bedarf von Instandhaltung und der Sanierung bestehender Infrastrukturobjekte gegenüber dem Neubau. Folglich kommt zum Investitionsbedarf ein weiterer Erhaltungsbedarf in Höhe von 2,25 Mrd. Euro, sodass bis 2026 Infrastrukturausgaben in Höhe von 12,17 Mrd. Euro in den sächsischen Kommunen erforderlich sind.
Wie schon in den vorherigen Befragungen herausgestellt, zeigen auch diese jüngsten Ergebnisse, dass die Lücke zwischen Investitionsbedarf und tatsächlichem Ausgabeverhalten nur geschlossen werden kann, wenn die zukünftigen kommunalen Investitions- und Instandhaltungsausgaben steigen. Dabei sind die Kommunen aus finanzieller Perspektive bisher besser durch die Corona-Pandemie gekommen sind, als noch 2020 angenommen. Dennoch erscheint ein schnelles Schließen der Lücke zwischen Investitionsbedarf und tatsächlichem Ausgabeverhalten vor dem Hintergrund von sich scheinbar zunehmend überlagernden (kurzfristigen) Krisen und gleichzeitig entstehenden langfristigen Transformationsaufgaben zunehmend fraglich. Für die mittelfristige Entwicklung geht eine Mehrheit der befragten Kommunen von einer Eintrübung ihrer Haushaltslage aus. Um dieser Entwicklung entgegenzutreten, die eine weitere Vergrößerung der ungedeckten Infrastrukturbedarfe mit sich brächte, bedarf es laut den vorliegenden Ergebnissen neben erhöhten finanziellen Zuwendungen von Bund und Land, auch einer Vereinfachung der Verwaltungsverfahren und der Fördermittelvergabe.
| Identifer | oai:union.ndltd.org:DRESDEN/oai:qucosa:de:qucosa:82694 |
| Date | 19 December 2022 |
| Creators | Sydow, Julia, Botta, Fabio, Hesse, Mario |
| Publisher | Universität Leipzig |
| Source Sets | Hochschulschriftenserver (HSSS) der SLUB Dresden |
| Language | German |
| Detected Language | German |
| Type | info:eu-repo/semantics/publishedVersion, doc-type:report, info:eu-repo/semantics/report, doc-type:Text |
| Rights | info:eu-repo/semantics/openAccess |
| Relation | urn:nbn:de:bsz:15-qucosa-219180, qucosa:15333 |
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