Das Anliegen der Dissertationsschrift war es, Wirkungen von nationalen Stadtentwicklungsprogrammen (NSEP) auf die lokale Strategische Planung (LSP) zu erfassen. Dabei wurden die NSEP und ihre spezifischen Ziele und Instrumente als externe Intervention auf die LSP und seiner Elemente konzeptionalisiert und beispielhaft das Bund-Länder-Programm Die Soziale Stadt (SozStadt) aus der Städtebauförderung als NSEP untersucht. SozStadt hatte sich seit seiner Etablierung 1999 zum Leitprogramm der integrierten Stadtteilerneuerung in Deutschland entwickelt. Bis zu seiner Überführung in das Programm Sozialer Zusammenhalt im Jahr 2020 galt SozStadt als Markenzeichen einer integrierten Quartierspolitik in Deutschland. Die vorliegende Arbeit versuchte die Wirkungen von NSEP explizit auf die strategische Planung zu untersuchen. Es wurde keine Evaluation von Stadtentwicklungsprogrammen anhand ihrer formulierten Ziele und deren Erreichen angestrebt. Entsprechend der Forschungsfrage hatte die Arbeit folgende Zielstellungen: • Entwicklung eines Deskriptionsmodells zur Beschreibung der Veränderungen der LSP im Zuge der Teilnahme an einem NSEP am Beispiel von SozStadt unter Nutzung und Berücksichtigung bestehender Modelle zur Beschreibung strategischer Planung; • Anwendung und Prüfung des Deskriptionsmodells anhand von Fallstudien zu den vier konzeptionalisierten Strategietypen; • Aufzeigen von Wirkungszusammenhängen von NSEP auf die LSP; sowie • Ableitung von Handlungsempfehlungen zur Passfähigkeit der Ziele von NSEP bei Berücksichtigung des Konzepts der LSP. Als Ergebnis dieser Arbeit kann festgehalten werden, dass NSEP einen erheblichen Einfluss auf die LSP haben können. Insbesondere bei bereits der NSEP-Logik folgenden linearen Strategietypen können NSEP auf fruchtbaren Boden fallen und eine Intensivierung des linearen Strategietyps unterstützen. Unabhängig über alle Strategietypen hinweg ist festzustellen, dass sich die Spannbreite der an Stadtentwicklung aktiv teilnehmenden Akteursgruppen durch NSEP deutlich verbreitern kann. Unabhängig der Veränderung hinsichtlich des angewandten Strategietyps ist eine wesentliche Erkenntnis aus der vorliegenden Untersuchung die Qualifizierung und Stärkung der handelnden Akteure. Gerade durch den hohen Stellenwert an instrumentell-strategischen Handlungsfeldern können kompetente und starke Planungssubjekte erwachsen. Jedoch sind gerade die NSEP-Instrumente, die die integrierte und gebietsbezogene Planung stärken sollen durch mehr Verbindlichkeit in Bezug auf Umsetzung sowie Verstetigung seitens Fördermittelgeber sowie lokaler Ebene zu untersetzen. Insgesamt kann SozStadt als untersuchtes NSEP eine hohe Passfähigkeit zum Konzept der LSP nachgewiesen werden. Unter Beachtung einer möglichst hohen Autonomie der lokalen Ebene auch im Sinne des subsidiären Gedankens wird versucht, die Probleme und Potenziale in den Fokus der Bemühungen zu rücken.:Inhalt Vorwort und Danksagung............................................................................................ 3 1 Einleitung ................................................................................................................ 5 2 Theoretische Grundlagen....................................................................................... 11 2.1 Der Ansatz der Strategischen Planung innerhalb der Raumplanung.................. 11 2.2 Der Aufstieg nationaler Stadtentwicklungsprogramme....................................... 24 2.3 Mögliche Auswirkungen nationaler Stadtentwicklungsprogramme auf die lokale Strategieentwicklung................................................................................................. 51 2.4 Konkrete Forschungsfrage.................................................................................. 58 3 Entwicklung eines deskriptiven Modells zur vergleichenden Analyse der Wirkungen von NSEP auf LSP.................................................................................................... 59 3.1 Nutzbare Forschungsansätze............................................................................. 63 3.2 Bestehende Konzepte zur Beschreibung Strategischer Planung....................... 69 3.3 Das Wirkungsmodell........................................................................................... 76 3.4 Typologie von lokaler Strategischer Planung...................................................... 85 3.5 Methodische Überlegungen zur Anwendung des Modells.................................. 86 4 Empirische Befunde zur Wirkungsbeschreibung..................................................102 4.1 Quantitative Erkenntnisse aus der Vorstudie zur Fallstudienauswahl.............. 102 4.2 Exklusiv-linearer Strategietyp: Der Leipziger Osten – Ein Stadtteil im Wandel 107 4.3 Exklusiv-emergenter Strategietyp: Das Bahnhofsviertel in Hof – „Tristesse“ im Glasscherbenviertel................................................................................................ 144 4.4 Inklusiv-linearer Strategietyp: die Dortmunder Nordstadt – ein klassischer Ankunftsstadtteil als Dauerlabor der Stadterneuerung........................................... 178 4.5 Inklusiv-emergenter Strategietyp: Rostock – Groß Klein – Neuerfindung nach Rückbau ................................................................................................................. 228 5 Schlussfolgerungen .............................................................................................268 5.1 Inhaltliche Zusammenfassung und Kernaussagen .......................................... 269 5.2 Methodische und theoretische Reflexion ......................................................... 278 5.3 Handlungsempfehlungen und Ausblick............................................................. 282 Anhang ....................................................................................................................286 Abkürzungen............................................................................................................301 Abbildungsverzeichnis.............................................................................................303 Tabellenverzeichnis..................................................................................................306 Literaturverzeichnis..................................................................................................307

In den letzten 20 Jahren sind Evaluationen Schritt für Schritt zu einem festen und gleichzeitig kontrovers diskutierten Bestandteil politischer Förderung geworden. Auf der Basis langjähriger Beobachtungen der Evaluationspraxis des Förderprogramms „Soziale Stadt“ zeigt dieses Buch zunächst, dass Evaluationstätigkeiten in Ministerien, Kommunalverwaltungen und Planungsbüros mit ganz unterschiedlichen Erwartungen, Herausforderungen, Widersprüchen und Irritationen verknüpft werden. Evaluationen werden dabei sowohl als Hoffnungsträger, als auch als Schreckgespenst gesehen. Der Autor nimmt diese Beobachtungen zum Anlass, den Umgang mit Evaluationen in politischen Organisationen kritisch zu hinterfragen und systematisch zu erklären. Reduziert auf die Frage „Wozu Evaluation?“ wird auf der Basis eines systemtheoretischen Zugangs erklärt, welche unterschiedlichen Funktionen Evaluationen in Organisationen erfüllen können. Vertiefend wird dabei auf organisationales Lernen, auf politische Steuerungslogik und auf die Notwendigkeit von Symbolisierungen eingegangen. / The neighborhood development program “Social City” aims to discontinue the downward tendency of so-called disadvantaged neighborhoods by funding numerous projects. In the course of the program implementation, the method of evaluation – as a target-performance analysis – becomes more and more relevant. But whether something can be called a successful neighborhood management or a successful measure of integration strongly depends on its context and the point of view. For this reason evaluation research says that the effects of programs are usually only indicated unsatisfactorily. These observations lead to the research aim, to explain the function of evaluations for the constitution of development programs beyond usual arguments of effectiveness and efficiency. Using a system theoretical approach Wilhelm analyzed the explicit and implicit norms and observation schemes of a successful program implementation. The following theses on the role of evaluations in program implementations can be derived: a) Evaluations lay down the change in the distinctions of political intervention and facilitate communication about success,b) Evaluations manifest the differentiation between underprivileged and privileged neighborhoods in the program and help to legitimate it, c) evaluations actualize the funding programs’ ability to absorb insecurity and finally d) evaluations take the “illusion of control” inherent to every political strategy of intervention as a basis and thus contribute to its manifestation.

Diese Arbeit betrachtet ausschließlich die Überlagerung von Förderprogrammen im Rahmen der Städtebauförderung nach Art. 104b GG. Die Einbeziehung von anderen Förderungsmöglichkeiten wie Fach-, Landes- sowie EU-Förderung wird im Rahmen dieser Arbeit nicht untersucht, da die Komplexität der Zusammenhänge den Umfang der Arbeit beträchtlich erhöhen würde. In der weiterführenden Perspektive wird dennoch darauf Bezug genommen. Ebenso komplex wird das Thema, wenn die Überlagerung der Städtebauförderprogramme nicht nur als räumliche Überlagerung betrachtet wird, sondern als inhaltliche (z. B. in den Maßnahmen), finanzielle (z. B. als Mittelbündelung) oder verwaltungsstrukturelle Überlagerung. Als Ausgangsbasis wird die räumliche Überlagerung im Mittelpunkt stehen. In der Analyse sowie Bewertung werden die anderen Aspekte einbezogen, wenn sie von Bedeutung sind. Bei der Betrachtung einer räumlichen Überlagerung ist nur das jeweilige Programm nicht das festgelegte Gebiet von Interesse. In Abhängigkeit vom Programm sind verschiedene Gebietsfestlegungen möglich. In der Analyse werden die rechtlichen Vorgaben sowie der Umgang mit der Überlagerung von Förderprogrammen untersucht. Dabei wird für alle Länder eine Systematik der jeweiligen Regelungen und Positionen erstellt. Die Perspektiven des Bundes und ausgewählter Gemeinden bilden den Rahmen der Untersuchung. Die näheren Gründe für die bisherige Handhabung auf Landes- und Gemeindeebene werden genauer beleuchtet. Insgesamt ergibt sich ein Bild über die bestehenden bundesweiten Regelungen und Praktiken zur Überlagerung von Förderprogrammen sowie deren Genese. Die zweite Zielstellung betrifft die Bewertung der existierenden Verfahren zur Überlagerung von Förderprogrammen. Die Bewertung erfolgt auf drei Ebenen: die rechtliche Ebene, die Zielebene sowie die Ebene der Rahmenbedingungen. Als Grundlage dienen die Analysen aus den vorangegangenen Kapiteln sowie weiteren Quellen. Abschließend werden Handlungsempfehlungen zur Überlagerung von Städtebauförderprogrammen erstellt, die den Nutzen erhöhen bzw. die Kosten verringern.

Diese Arbeit betrachtet ausschließlich die Überlagerung von Förderprogrammen im Rahmen der Städtebauförderung nach Art. 104b GG. Die Einbeziehung von anderen Förderungsmöglichkeiten wie Fach-, Landes- sowie EU-Förderung wird im Rahmen dieser Arbeit nicht untersucht, da die Komplexität der Zusammenhänge den Umfang der Arbeit beträchtlich erhöhen würde. In der weiterführenden Perspektive wird dennoch darauf Bezug genommen. Ebenso komplex wird das Thema, wenn die Überlagerung der Städtebauförderprogramme nicht nur als räumliche Überlagerung betrachtet wird, sondern als inhaltliche (z. B. in den Maßnahmen), finanzielle (z. B. als Mittelbündelung) oder verwaltungsstrukturelle Überlagerung. Als Ausgangsbasis wird die räumliche Überlagerung im Mittelpunkt stehen. In der Analyse sowie Bewertung werden die anderen Aspekte einbezogen, wenn sie von Bedeutung sind. Bei der Betrachtung einer räumlichen Überlagerung ist nur das jeweilige Programm nicht das festgelegte Gebiet von Interesse. In Abhängigkeit vom Programm sind verschiedene Gebietsfestlegungen möglich. In der Analyse werden die rechtlichen Vorgaben sowie der Umgang mit der Überlagerung von Förderprogrammen untersucht. Dabei wird für alle Länder eine Systematik der jeweiligen Regelungen und Positionen erstellt. Die Perspektiven des Bundes und ausgewählter Gemeinden bilden den Rahmen der Untersuchung. Die näheren Gründe für die bisherige Handhabung auf Landes- und Gemeindeebene werden genauer beleuchtet. Insgesamt ergibt sich ein Bild über die bestehenden bundesweiten Regelungen und Praktiken zur Überlagerung von Förderprogrammen sowie deren Genese. Die zweite Zielstellung betrifft die Bewertung der existierenden Verfahren zur Überlagerung von Förderprogrammen. Die Bewertung erfolgt auf drei Ebenen: die rechtliche Ebene, die Zielebene sowie die Ebene der Rahmenbedingungen. Als Grundlage dienen die Analysen aus den vorangegangenen Kapiteln sowie weiteren Quellen. Abschließend werden Handlungsempfehlungen zur Überlagerung von Städtebauförderprogrammen erstellt, die den Nutzen erhöhen bzw. die Kosten verringern.:INHALTSVERZEICHNIS 1 Einleitung 1.1 Von der Stadt zur Städtebauförderung 1.2 Stand der Forschung und Literatur 1.3 Eingrenzung und Ziel der Arbeit 1.4 Aufbau und Methodik der Arbeit 2 Die Entwicklung der Städtebauförderung 2.1 Genese der Rechtsgrundlagen 2.1.1 Novellierungen und aktuelle Vorschriften des Artikel 104b Grundgesetz 2.1.2 Wichtige Novellierungen des Baugesetzbuches 2.1.3 Das Besondere Städtebaurecht im Baugesetzbuch 2.2 Entwicklung der Städtebauförderprogramme 3 Die aktuelle Städtebauförderung am Beispiel des Freistaates Sachsen 3.1 Die Verwaltungsvereinbarung Städtebauförderung 2013 3.2 Die Verwaltungsvorschrift Städtebauliche Erneuerung 2009 3.3 Die Programmausschreibung des Sächsischen Staatsministerium des Innern 2013 3.4 Position zu den Überlagerungen und deren Entwicklung 4 Analyse der Überlagerung von Städtebauförderprogrammen 4.1 Methode der Informationsbeschaffung 4.2 Berichte und die Position des Bundes zur Überlagerung von Städtebauförderprogrammen 4.3 Systematisierung der Regelungen und Positionen der Länder zur Überlagerung 4.4 Position ausgewählter Gemeinden 4.5 Gegenüberstellung der Argumente 5 Bewertung 6 Handlungsempfehlungen und Ausblick