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Untersuchung zur Überlagerung von Förderprogrammen in der Städtebauförderung der Bundesrepublik Deutschland (nach Art. 104b des Grundgesetzes)Schomburg, Kay 14 October 2014 (has links) (PDF)
Diese Arbeit betrachtet ausschließlich die Überlagerung von Förderprogrammen im Rahmen der Städtebauförderung nach Art. 104b GG. Die Einbeziehung von anderen Förderungsmöglichkeiten wie Fach-, Landes- sowie EU-Förderung wird im Rahmen dieser Arbeit nicht untersucht, da die Komplexität der Zusammenhänge den Umfang der Arbeit beträchtlich erhöhen würde. In der weiterführenden Perspektive wird dennoch darauf Bezug genommen.
Ebenso komplex wird das Thema, wenn die Überlagerung der Städtebauförderprogramme nicht nur als räumliche Überlagerung betrachtet wird, sondern als inhaltliche (z. B. in den Maßnahmen), finanzielle (z. B. als Mittelbündelung) oder verwaltungsstrukturelle Überlagerung. Als Ausgangsbasis wird die räumliche Überlagerung im Mittelpunkt stehen. In der Analyse sowie Bewertung werden die anderen Aspekte einbezogen, wenn sie von Bedeutung sind.
Bei der Betrachtung einer räumlichen Überlagerung ist nur das jeweilige Programm nicht das festgelegte Gebiet von Interesse. In Abhängigkeit vom Programm sind verschiedene Gebietsfestlegungen möglich.
In der Analyse werden die rechtlichen Vorgaben sowie der Umgang mit der Überlagerung von Förderprogrammen untersucht. Dabei wird für alle Länder eine Systematik der jeweiligen Regelungen und Positionen erstellt. Die Perspektiven des Bundes und ausgewählter Gemeinden bilden den Rahmen der Untersuchung. Die näheren Gründe für die bisherige Handhabung auf Landes- und Gemeindeebene werden genauer beleuchtet. Insgesamt ergibt sich ein Bild über die bestehenden bundesweiten Regelungen und Praktiken zur Überlagerung von Förderprogrammen sowie deren Genese.
Die zweite Zielstellung betrifft die Bewertung der existierenden Verfahren zur Überlagerung von Förderprogrammen. Die Bewertung erfolgt auf drei Ebenen: die rechtliche Ebene, die Zielebene sowie die Ebene der Rahmenbedingungen. Als Grundlage dienen die Analysen aus den vorangegangenen Kapiteln sowie weiteren Quellen. Abschließend werden Handlungsempfehlungen zur Überlagerung von Städtebauförderprogrammen erstellt, die den Nutzen erhöhen bzw. die Kosten verringern.
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Untersuchung zur Überlagerung von Förderprogrammen in der Städtebauförderung der Bundesrepublik Deutschland (nach Art. 104b des Grundgesetzes)Schomburg, Kay 03 February 2014 (has links)
Diese Arbeit betrachtet ausschließlich die Überlagerung von Förderprogrammen im Rahmen der Städtebauförderung nach Art. 104b GG. Die Einbeziehung von anderen Förderungsmöglichkeiten wie Fach-, Landes- sowie EU-Förderung wird im Rahmen dieser Arbeit nicht untersucht, da die Komplexität der Zusammenhänge den Umfang der Arbeit beträchtlich erhöhen würde. In der weiterführenden Perspektive wird dennoch darauf Bezug genommen.
Ebenso komplex wird das Thema, wenn die Überlagerung der Städtebauförderprogramme nicht nur als räumliche Überlagerung betrachtet wird, sondern als inhaltliche (z. B. in den Maßnahmen), finanzielle (z. B. als Mittelbündelung) oder verwaltungsstrukturelle Überlagerung. Als Ausgangsbasis wird die räumliche Überlagerung im Mittelpunkt stehen. In der Analyse sowie Bewertung werden die anderen Aspekte einbezogen, wenn sie von Bedeutung sind.
Bei der Betrachtung einer räumlichen Überlagerung ist nur das jeweilige Programm nicht das festgelegte Gebiet von Interesse. In Abhängigkeit vom Programm sind verschiedene Gebietsfestlegungen möglich.
In der Analyse werden die rechtlichen Vorgaben sowie der Umgang mit der Überlagerung von Förderprogrammen untersucht. Dabei wird für alle Länder eine Systematik der jeweiligen Regelungen und Positionen erstellt. Die Perspektiven des Bundes und ausgewählter Gemeinden bilden den Rahmen der Untersuchung. Die näheren Gründe für die bisherige Handhabung auf Landes- und Gemeindeebene werden genauer beleuchtet. Insgesamt ergibt sich ein Bild über die bestehenden bundesweiten Regelungen und Praktiken zur Überlagerung von Förderprogrammen sowie deren Genese.
Die zweite Zielstellung betrifft die Bewertung der existierenden Verfahren zur Überlagerung von Förderprogrammen. Die Bewertung erfolgt auf drei Ebenen: die rechtliche Ebene, die Zielebene sowie die Ebene der Rahmenbedingungen. Als Grundlage dienen die Analysen aus den vorangegangenen Kapiteln sowie weiteren Quellen. Abschließend werden Handlungsempfehlungen zur Überlagerung von Städtebauförderprogrammen erstellt, die den Nutzen erhöhen bzw. die Kosten verringern.:INHALTSVERZEICHNIS
1 Einleitung
1.1 Von der Stadt zur Städtebauförderung
1.2 Stand der Forschung und Literatur
1.3 Eingrenzung und Ziel der Arbeit
1.4 Aufbau und Methodik der Arbeit
2 Die Entwicklung der Städtebauförderung
2.1 Genese der Rechtsgrundlagen
2.1.1 Novellierungen und aktuelle Vorschriften des Artikel 104b Grundgesetz
2.1.2 Wichtige Novellierungen des Baugesetzbuches
2.1.3 Das Besondere Städtebaurecht im Baugesetzbuch
2.2 Entwicklung der Städtebauförderprogramme
3 Die aktuelle Städtebauförderung am Beispiel des Freistaates Sachsen
3.1 Die Verwaltungsvereinbarung Städtebauförderung 2013
3.2 Die Verwaltungsvorschrift Städtebauliche Erneuerung 2009
3.3 Die Programmausschreibung des Sächsischen Staatsministerium des Innern 2013
3.4 Position zu den Überlagerungen und deren Entwicklung
4 Analyse der Überlagerung von Städtebauförderprogrammen
4.1 Methode der Informationsbeschaffung
4.2 Berichte und die Position des Bundes zur Überlagerung von Städtebauförderprogrammen
4.3 Systematisierung der Regelungen und Positionen der Länder zur Überlagerung
4.4 Position ausgewählter Gemeinden
4.5 Gegenüberstellung der Argumente
5 Bewertung
6 Handlungsempfehlungen und Ausblick
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