Zugl.: Basel, Universiẗat, Diss. : 1994 u.d.T.: Isenmann, Thomas: Wirtschaftsverträglichkeit und Raumwirksamkeit umweltorientierter marktwirtschaftlicher Verkehrspolitik.

Vorwort Die Bundesregierung legt mit diesem Bericht die Ergebnisse der Bundesverkehrswegeplanung in einer ersten Stufe vor. Erstmalig wird damit der Versuch unternommen, eine Infrastrukturplanung aufzustellen, die alle Verkehrsträger eines Staatsgebietes umfaßt. Gleichzeitig zeigt dieser Bericht, welche umfangreichen Vorarbeiten für ein derart komplexes Planungsinstrumentarium notwendig sind. Aufgabe von weiteren Stufen der Planung wird es sein, ihre Techniken und Instrumente zu verfeinern, die Zusammenarbeit aller Beteiligten auf den Ebenen des Bundes, der Länder und der Gemeinden zu verbessern, um das Ziel — Integration der verschiedenen Verkehrsbereiche zu einem Gesamtverkehrssystem — zu erreichen. Der Bericht über die 1. Stufe gliedert sich in zwei Teile. Teil I enthält vorwiegend die verkehrspolitisch bedeutsamen Aussagen. Hier werden Prioritäten für Infrastrukturmaßnahmen im Verkehr gesetzt, soweit sie nach dem bisherigen Stand der Arbeiten möglich sind. Teil II gibt einen anschaulichen Überblick über Materialien und Überlegungen, die den verschiedenen verkehrspolitischen Aussagen zugrunde gelegt wurden. Die Bundesregierung ist nach wie vor der Auffassung, daß unter den Sozialinvestitionen der Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur vorrangige Bedeutung zukommt. Verkehrswege und -anlagen können nur auf langfristige Entwicklungen ausgerichtet werden, um damit auch den Anforderungen in der Zukunft zu genügen. Die begrenzten Mittel des Bundes werden dabei so wirksam wie möglich eingesetzt. Rationelle und funktionale Gesichtspunkte werden für die Auswahl durchzuführender Vorhaben unter gleichzeitiger Anlegung strenger Maßstäbe an die Wirtschaftlichkeit entscheidend sein. Mit diesem Bericht kommt die Bundesregierung dem Ersuchen des Deutschen Bundestages nach, das in ihrem Verkehrspolitischen Programm für die Jahre 1968 bis 1972 angekündigte Bundesverkehrswegeprogramm vorzulegen. Sie erfüllt zugleich eine Verpflichtung, die sie im Verkehrsbericht 1970 bekräftigt und in ihr Reformprogramm für das Jahr 1973 aufgenommen hat.

Vorwort: Verkehrspolitik ist Bestandteil der gesamtstaatlichen Wirtschafts- und Gesellschaftspolitik. Die wesentlichen Ziele der Verkehrspolitik sind - Erhaltung und Förderung der Mobilität für Bürger und Wirtschaft - Vorhaltung angemessener Verkehrsstrukturen für die sich weiterentwickelnde Wirtschaft - Sicherung der Freiheit der Wahl des Verkehrsmittels in einer kontrollierten Wettbewerbsordnung. Um diese Ziele zu verwirklichen, sind beträchtliche Investitionen erforderlich, die zwangsläufig einen weiten Realisierungshorizont haben. Außerdem haben die Verkehrsinvestitionen einen großen Einfluß auf die allgemeine Wirtschaftslage. Sie bestimmen die Beschäftigungslage in verschiedenen Wirtschaftsbereichen und haben Auswirkungen auf die Struktur der Verkehrsträger und auf die Raumordnung in der Bundesrepublik Deutschland. Diese vielfältigen Auswirkungen machen es notwendig, die Investitionsentscheidungen transparent zu gestalten und Prioritäten festzulegen. Aus diesem Grunde wurde die Verkehrswegeplanung fortgeschrieben. Der Bundesverkehrswegeplan '80 wurde am 7. November 1979 vom Bundeskabinett gebilligt. Diese zweite Fortschreibung der Bundesverkehrswegeplanung bietet unserer Wirtschaft und unseren Verkehrsträgern eine langfristige Orientierungshilfe.:1. Aufgabe 2. lnvestitionspolitische Ziele 2.1 Generelle Ziele 2.2 Sektorale Ergänzungen 3. Wirtschafts- und Verkehrsentwicklung 3.1 Leitdatenprognosen 3.2 Gesamtverkehrsentwicklung 3.3 Verkehrszweige 4. Vorhandene Verkehrsinfrastruktur 4.1 lnfrastrukturbestand 4.2 laufende und fest disponierte Maßnahmen 5. Bewertung neuer Projekte 5.1 Gegenstand der Bewertung 5.2 Gesamtwirtschaftliche Bewertung 5.3 Zusätzliche Entscheidungskriterien 5.4 Bewertungsergebnisse 6. Finanzierung 6.1 Finanzrahmen 6.2 Bereits disponierter Mittelumfang 6.3 Investitionsstruktur 1981 bis 1990 7. Investitionsprogramm 7.1 Vordringlich angestrebte Maßnahmen (Stufe 1) 7.2 Weitere Planungen (Stufe II) Anhang 1: Zielvorgaben des Bundesministers für Verkehr für den Bundesfernstraßenbau Anhang 2: Gesamtwirtschaftliche Bewertung Anhang 3: Zusätzliche Entscheidungskriterien

Vorwort: Gute Verkehrswege machen den Verkehr sicherer, senken Transportkosten, erschließen periphere Standorte und erweitern die Möglichkeiten der Arbeitsplatzwahl, der Wahrnehmung kultureller, sportlicher und anderer Freizeitaktivitäten. Der Bau von Umgehungsstraßen verringert die Lärm- und Abgasbelastung der Ortsdurchfahrten und ermöglicht positive städtebauliche Entwicklungen. Darüber hinaus sind leistungsfähige Fernverkehrswege eine Voraussetzung für die angestrebte europäische Integration. Vor allem der Schienenschnellverkehr bietet neue Perspektiven der europäischen Zusammenarbeit, wozu der jetzt vorgelegte Bundesverkehrswegeplan einen Beitrag leistet. Die Aussagen des Bundesverkehrswegeplans 1985 bauen auf umfangreichen Prognosen sowie auf Projektbewertungen nach gesamtwirtschaftlichen, verkehrlichen, regionalpolitischen und ökologischen Kriterien auf. Im Ergebnis zeigt sich, daß die verkehrssichere Erhaltung der Substanz und der notwendige bedarfsgerechte Ausbau auch künftig ein hohes Niveau erfordert. Mit Investitionsausgaben von jährlich rund 12,5 Mrd DM werden viele Arbeitsplätze, vor allem in der Bauwirtschaft, der Ausrüstungsindustrie und den Zulieferbetrieben geschaffen und gesichert. Die mittel- und langfristige Perspektive des Bundesverkehrswegeplanes liefert anderen Planungsträgern die benötigten Rahmendaten zur Abstimmung mit den eigenen Planungen. Damit werden zugleich für einen gesamtwirtschaftlich und beschäftigungspolitisch wichtigen Sektor unserer Wirtschaft verläßliche Orientierungshilfen vorgelegt.

Vorwort: Der Ausbau der Verkehrsinfrastruktur ist Voraussetzung für weiteres Wirtschaftswachstum und Aufschwung in den jungen Bundesländern. Die notwendige Mobilität für den Wirtschaftsstandort Bundesrepublik Deutschland ist umwelt- und sozialverträglich sicherzustellen. Die Verkehrspolitik der 90er Jahre ertolgt daher im Gleichklang von ordnungs- und investitionspolitischen Entscheidungen. Statt einer Trendfortschreibung sollen die umweltfreundlicheren Verkehrsträger Schiene und Wasserstraße stärkeren Anteil am Verkehrswachstum haben. Neben dem umweltgerechten Ausbau der Verkehrsinfrastruktur gilt es, die Verkehrsträger in Transportketten zu vernetzen, um ihre arteigenen Vorteile besser zu nutzen. Die Anforderungen an den Verkehr können nach der Wiederherstellung der Einheit Deutschlands im Hinblick auf die Vollendung des EG-Binnenmarktes sowie die politische und wirtschaftliche Öffnung Osteuropas nur in einem zukunftsorientlerten lntrastrukturprogramm bewältigt werden. Die Projektbewertungen nach gesamtwirtschaftlichen, verkehrlichen, raumordnerischen, ökologischen und städtebaulichen Kriterien geben einen objektiven Maßstab für den politischen Entscheidungsprozeß hinsichtlich lnvestrtionsstruktur und Dringlichkeit einzelner Vorhaben. Die Investitionen im Bundesverkehrswegeplan 1992 von jährlich rd. 25 Mrd. DM mit überproportronalem Anteil in den jungen Bundesländern sichern und schaffen Arbeitsplätze. Sie geben eine langfristige Orientierungshilfe für beschäftigungspolitische Überlegungen der Wirtschaft sowie für korrespondierende Planungen der Länder und Kommunen.

Vorwort: Das Fundament von Wachstum, Wohlstand und Arbeit bilden Infrastruktur und Mobilität. Ohne Mobilität keine Prosperität – das ist ein ökonomisches Grundprinzip. Die Bundesregierung hat deshalb zum Beginn der 18. Wahlperiode einen Investitionshochlauf gestartet – mit mehr Haushaltsmitteln, mehr Nutzerfinanzierung und mehr privatem Kapital. Jetzt geht es darum, unsere Mittel effizient einzusetzen. Das leistet der Bundesverkehrswegeplan als Gesamtstrategie für die Entwicklung der Verkehrsinfrastruktur des Bundes. In der Vergangenheit hatte der BVWP immer wieder unterschiedliche Schwerpunkte: In den 80er Jahren den Ausbau des Schienennetzes. In den 90er Jahren die Wiedervereinigung unseres Landes. In den 2000ern die Anbindung der Metropolen. Heute geht es darum, das Gesamtnetz zu stärken – und unsere Infrastruktur fit zu machen für das global-digitale Zeitalter. Das heißt: Verkehrswege modernisieren, Infrastruktur vernetzen, Mobilität beschleunigen. Der neue BVWP geht diese Herausforderung an. Mit einem Volumen von 269,6 Milliarden Euro und über 1.000 Projekten ist er ein starkes Programm für die Infrastruktur. Dabei setzen wir auf fünf wesentliche Innovationen: 1 ) Wir geben eine klare Finanzierungsperspektive. Mit den Rekordmitteln aus dem Investitionshochlauf ist der BVWP eine realistische und finanzierbare Gesamtstrategie für den Erhalt und den Bau unserer Infrastruktur. 2 ) Wir stärken das Prinzip Erhalt vor Aus- und Neubau. In der Gesamtschau kommen wir damit auf einen Rekordanteil von 69 Prozent für die Modernisierung unserer Infrastruktur. 3 ) Wir setzen klare Prioritäten. Investiert wird dort, wo für Menschen und Wirtschaft der größte Nutzen entsteht. Das heißt: Wir stärken Hauptachsen und Knoten – und steigern dadurch die Leistungsfähigkeit im gesamten Netz. 4 ) Wir beseitigen Engpässe. Der neue BVWP konzentriert die Investitionen in Aus- und Neubau verkehrsträgerübergreifend darauf, Engpässe aufzulösen und dadurch den Verkehrsfluss im Gesamtnetz zu optimieren. 5 ) Wir haben intensiv die Öffentlichkeit beteiligt. Der BVWP 2030 ist der erste Bundesverkehrswegeplan, der gemeinsam mit der Öffentlichkeit erarbeitet und entwickelt wurde – von der Grundkonzeption über Projektvorschläge bis hin zum Entwurf. Wir sind überzeugt: Mit dem Bundesverkehrswegeplan 2030 bleiben wir das Mobilitätsland Nr. 1 – und schaffen so die Voraussetzungen für das Wachstum, den Wohlstand und die Arbeit von morgen.:Inhaltsübersicht Vorwort des Ministers I Zusammenfassung II Inhaltsübersicht VII Inhaltsverzeichnis VIII Abbildungs- und Tabellenverzeichnis X Teil I: Ziele und Grundsätze der Bundesverkehrswegeplanung – Investitionen in eine bedarfsgerechte Verkehrsinfrastruktur 1 1 Herausforderungen und Lösungsansätze – Wie finanzieren wir unsere Verkehrsinfrastruktur? 2 2 Aufgaben und Ziele der Bundesverkehrswegeplanung – Was wollen wir erreichen? 5 3 Rolle und Entstehungsprozess des BVWP 2030 – Was ist ein Bundesverkehrswegeplan? 7 Teil II: Die Ergebnisse – 269,6 Mrd. Euro für ein zukunftsfähiges Verkehrsnetz 13 4 Finanzvolumen des BVWP 2030 im Überblick – Wie werden die Mittel verteilt? 14 5 Effekte der BVWP-Umsetzung – Welchen Nutzen stiften die Investitionen? 16 6 Investitionen in Erhaltung und Ersatz – Wie rüsten wir unser Bestandsnetz für die Zukunft? 26 7 Investitionen in Aus- und Neubau – Wie entwickeln wir unser Verkehrsnetz weiter? 33 8 Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung – Wie können Bürger, Fachwelt und Verwaltung die BVWP-Aufstellung mitgestalten? 44 9 Verkehrsinfrastruktur jenseits des BVWP – Wie entwickeln wir unser Verkehrssystem zusätzlich weiter? 47 Teil III: Die wissenschaftlichen Grundlagen – Methodische Basis für einen transparenten BVWP 53 10 Verkehrsprognose 2030 – Wie viel Verkehr bringt die Zukunft? 54 11 Methodik zur Ermittlung des Erhaltungs- und Ersatzbedarfs 57 12 Methodik zur Bewertung von Aus- und Neubauprojekten 59 Anlage 1 – Projektlisten Straße 75 Anlage 2 – Projektlisten Schiene 155 Anlage 3 – Projektlisten Wasserstraße 171 Anlage 4 – Netzkategorisierung bei der Wasserstraße 179 Quellenverzeichnis 182 Abkürzungsverzeichnis 184

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