Inhalt: Die Wahlkampagne zum Europaparlament 2004 Die Wahlkampagne zum Europaparlament 2009 Zusammenfassung Literatur

Inhalt: Gründe für das Entstehen der Parteienfinanzierung aus dem Staatshaushalt Argumente für und gegen die Haushaltsfinanzierung politischer Parteien Finanzierung politischer Parteien in Polen nach 1989 Die Diskussion über das System der Finanzierung politischer Parteien in Polen Zusammenfassung Literatur

Inhalt: Die Zivilgesellschaft Polens Worin liegen die Ursachen? Empowerment durch Europäisierung Finanzielle Unterstützung durch die EU New modes of governance – Neue Formen der Kooperation? Europäische Gesetzgebung vs. nationalstaatliche Politik Erfolge für sexuelle Minderheiten in Polen Zusammenfassung Literatur

Inhalt: Die Spezifik Polens vor und nach der Transformation Vielfältige Paradoxien Oberflächliche Modernisierung Schlussfolgerung Literatur

Inhalt: Theoretische Grundlagen der Verfassungsgesetzgebung Verfassungsgesetzgebung und Verfassungsbedeutung Europäischer Verfassungsgebungsprozess Verfassungsausarbeitung Verfassungsdiskussion Akt der Verfassungsgebung Verfassungsbedeutung, symbolische Funktionen und Identitätsstiftung Eine Verfassung für die EU-Bürger Die europäische Verfassung aus polnischer Sicht Erarbeitung der europäischen Verfassung im Konvent Eine europäische Verfassung für die Bürger? Ratifikation der europäischen Verfassung Identitätsstiftung durch eine europäische Verfassung? Vertrag statt Verfassung Literatur

Als die Regierungskonferenz über einen Verfassungsvertrag für die Europäische Union im Spätherbst 2003 zu scheitern drohte und auch der Europäische Rat am 12. und 13. Dezember 2003 außerstande war, unvereinbare mitgliedstaatliche Positionen zu überbrücken, brachten Spitzenpolitiker, vor allem aus Deutschland und Frankreich, das "Kerneuropa"-Projekt ins Spiel: Sollten sich die 15 oder 25 EU-Mitgliedstaaten nicht auf einen im wesentlichen dem Konventsentwurf entsprechenden Verfassungsvertrag einigen, dann würde eine "Pioniergruppe" von integrationswilligen Mitgliedstaaten mit neuen Vertiefungsschritten vorangehen. Diese Botschaft fand unterschiedliche Resonanz; in vielen Mitgliedstaten überwog das kritische Echo. Was ist vom "Projekt Kern-Europa" zu halten? Dieser Beitrag zeigt auf, daß schon der Beginn der Integrationspolitik - mit der Gründung der ersten "Europäischen Gemeinschaft" durch sechs Mitgliedstaaten des Europa-Rates im Zeichen des "Kerneuropa"-Konzepts stand. Erneut wurden "Avantgarde"-Ideen und andere Differenzierungskonzepte erst nach Jahrzehnten diskutiert. Es blieb auch nicht bei akademischen Debatten; in der Entwicklung der EG/EU wurde von entsprechenden Möglichkeiten immer wieder Gebrauch gemacht. Die erste Kerneuropa-Initiative war, vor mehr als 50 Jahren, überaus erfolgreich. Dies heißt aber nicht, daß die Wiederaufnahme des Rezepts unter den heutigen Umständen vergleichbar produktive Auswirkungen hätte. Im vorliegenden Beitrag werden einige hierfür relevante Umstände dargelegt und diskutiert. Auch wenn die erweiterte Union ohne "Leadership" nicht auskommen wird, wenn sie ihren Aufgaben gerecht werden soll, ermutigt die Gegenüberstellung von Pro- und Contra-Argumernten nicht zu entsprechenden Initiativen. (Autorenref.) / Series: EI Working Papers / Europainstitut