Inhaltsübersicht I. Einführung II. Weltpolitischer Hintergrund und theoretische Grundlagen des KSZE-Prozesses 1. Der Weg nach Helsinki 2. Die Schlußakte von Helsinki 3. Von Helsinki nach Paris – 1975-1990 4. Aktuelle Entwicklungen III. Überblick über die Entwicklung der KSZE/OSZE IV. Die zehn Prinzipien – der "Dekalog" – aus dem Ersten Kapitel der Schlußakte V. Die menschliche Dimension der KSZE/OSZE VI. Schlußbetrachtungen

Inhaltsübersicht 1. Zulässigkeitsprüfung von Individualbeschwerden a) Zulässigkeit und Verfahrensfragen b) Materielle Aussagen des Menschenrechtsausschusses 2. Allgemeine Bemerkungen 3. Sonstige Erörterungen 4. Verbesserung des Staatenberichtsverfahrens

Inhaltsübersicht I. Einleitung II. Migration nach / aus Polen III. Flüchtlinge in Polen IV. Schlußbemerkungen

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Inhaltsübersicht 1. Die allgemeine Bedeutung der Staatenberichte nach dem CCPR 2. Die einzelnen Staatenberichte Kongo Die Kanalinseln Mongolei Guyana Kirgistan Irland Kuwait Australien Trinidad und Tobago Dänemark Peru Argentinien Gabun

Inhaltsübersicht I. Kurzer Überblick über die Geschichte von Falun Gong 1. Was ist Falun Gong? 2. Die Entwicklung von Falun Gong 3. Der Wendepunkt: Die friedliche Kundgebung der Zehntausend am 25. April 1999 in Peking 4. Verhaftungen und Verbot II. Systematische Verfolgung durch die Staatsgewalt 1. Folter mit Todesfolge 2. Zwangseinweisungen in psychiatrische Anstalten zur "Umerziehung" 3. Brutalitäten gegenüber Inhaftierten 4. Unmenschlichkeit und gesellschaftlicher Terror 5. Duldung kollektiver Vergewaltigung 6. Beförderung statt Bestrafung für die Gewalttäter III. Von Gesetzwidrigkeit bis zum Verfassungsbruch 1. Keine rechtliche Grundlage für das Verbot von Falun Gong 2. Kompetenzüberschreitung des chinesischen Staatspräsidenten Jiang Zemin 3. Fehlende staatliche Legitimation für die Verurteilung von Falun Gong als "böse Religion" 4. Eklatante Verletzungen der Grundrechte Falun Gong-Praktizierender in China IV. Fazit

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Inhaltsübersicht I. Einleitung – Fragestellung II. Exterritoriale Staatenpflichten III. Zurechnung grund- und menschenrechtsrelevanten Verhaltens bei internationaler Kooperation im Rahmen von Militär- oder Polizeieinsätzen deutscher Staatsgewalt IV. Rules of Engagement V. Fazit

Inhaltsübersicht I. Einführung II. Internationale Rechtsprechung III. Optionen des Sicherheitsrates IV. Position der Bundesrepublik Deutschland V. Schlussfolgerungen

Inhaltsübersicht I. Einleitung II. Die Entstehung des Art. 14 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte III. Die Rezeption bei den Beratungen über das Asylrecht im Grundgesetz IV. Zusammenfassung