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State building processMukhimer, Tariq 02 August 2005 (has links)
Nach dem Oslo prozess im Gaza-Streifen und Westjordanland (weiter WJGS), die palästinensische Selbstverwaltung eingesetzt wurde. Die wichtigste Frage, eine Antwort auf die diese Dissertation zu geben versucht, ist: Hat es diese Regierung geschafft, sich in ihrem ersten Jahrzehnt (1994 - 2004) zu einer staatlichen, im Sinne von einer differenzierten, zentralisierten und autonomen Organisation zu entwickeln, die das Gewaltmonopol innehat und in der Lage ist, landesweit verbindliche Gesetze zu etablieren? Die Realität nach dem Oslo-Prozess: Tatsächlich fand eine Konzentration der Macht in den Händen Arafats und einer kleinen regierenden Elite in seinem Umkreis statt. Dies geschah auf Kosten der Mehrheit der Bevölkerung, welcher der Zugang zu staatlichen Institutionen auf nationaler Ebene verwehrt wurde. Dieser Zustand der Marginalisierung der Bevölkerungsmehrheit hemmte die Durchsetzung eines demokratischen Systems nach den Prinzipien Gewaltenteilung, Verantwortlichkeit und Transparenz und erstickte die rechtsstaatlichen Ansätze im Keim. Arafat und die kleine Elite in seinem Gefolge verhinderten nicht nur den Aufstieg eines demokratischen und rechtsstaatlichen Systems, sondern auch das Aufkommen eines Verwaltungssystems, das nach fairen Prinzipien (Leistung, Kompetenz) und nicht nach informellen/persönlichen Kriterien besetzt wurde, klare Spezialisierungen und Hierarchien aufwies sowie durchschaubar war, wie Max Weber vorschlägt. Näher betrachtet, erschwerten der Friedensprozess von Oslo und seine Vereinbarungen den Aufbau von stabilen und reaktionsfähigen politischen Institutionen genauso wie den eines professionellen Verwaltungssystems. Dies geschah, da der Prozess Menschen demobilisierte (aus der Unfähigkeit heraus, die Bestrebungen Palästinas, ein selbstbestimmter souveräner Staat zu werden, wahrzunehmen), außerdem ermöglichte er Arafat und dessen kleiner Machtelite, die Macht bei sich zu konzentrieren und ein halbautokratisches, von patrimonialen Zügen gekennzeichnetes Regime einzuführen, das dem Machthaber ermöglichte, öffentliche Fonds und Institutionen auszunutzen, um sich Loyalität zu sichern und seinem Regime Legitimität zu verschaffen. Als Antwort darauf stärkten die Gegner des Prozesses von Oslo und Arafats, also die Hamas, der Islamische Djihad und PFLP ihre Institutionen und begannen parallel zu den Institutionen der Autonomiebehörde parastaatliche Funktionen auszuüben. Am wichtigsten ist die Tatsache, dass diese Institutionen von den Milizen der politischen Parteien, denen sie angegliedert sind, beschützt werden. Zum Beispiel wird die Al Salah Islamic Society von den Izz El Din El Kassam Brigaden dem militärischen Flügel derHamas beschützt. Die 'Freunde der Märtyrer' sind dem Islamischen Djihad angegliedert und werden vom militanten Flügel der Gruppe, den Al Quds Brigaden beschützt. Dementsprechend ist der Staat - im Sinne einer zentralen Organisation mit Macht zur Autoritätsausübung und einem Gewaltmonopol (wie Joel Migdal vorschlägt) nicht präsent auf der politischen Bühne in Palästina. / In 1994, the Palestinian self-government was established on the Gaza Strip and West Bank (hereinafter WBGS) as result of Oslo process. One of its main challenges of that government was how to deal with this debilitating heritage whilst promoting institutions and institutional capacity building, both of which began gaining momentum from 1994 onwards. However, the reality of the Oslo process has meant that in fact what has occurred is a concentration of power into the hand of the ruling elite (Arafat and the small elite around him) at the expense of the majority of population who were denied access to national level institutions of state functions. This state of the political marginalization (or denationalization) of the majority of population hindered the emergence of a democratic political system based on the principles of the separation of powers, accountability, and transparency, and stifled the emergence of the rule of law. Arafat and the small elite around him had not only hindered the emergence of a democratic political system, and stifled the emergence of the rule of law, but also the emergence of a bureaucratic system with a recruitment system based on achievement rather than informal/irrational criteria (competence), highly specialized and differentiated administrative role of civil servants (differentiation), and well established and thoroughly understandable system of super-ordination and sub-ordination (hierarchy) as Max Weber suggests. In response, the opponents of Oslo process & Arafat- Hamas, Islamic Jihad, and PFLP-had strengthened their institutions, and started to practice Para-state functions parallel to PA institutions (as chapter V shows). These instituions are protected by the militia of the political party with which it is affiliated, like Izz El Din El Qassam Brigades, the military wing of Hamas, and others. Accordingly, State- in the term of central organization with the power of issuing authoritative binding legal rules and monopolizing coercion (as Joel Migdal suggests)- was absent from the Palestinian scene.
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