Die Reform der EU-Strukturfonds von 1999. Zur Einfluss- und Entscheidungslogik in der Europäischen Strukturpolitik Die Dissertation stellt einen Beitrag zum besseren Verständnis der Einflusslogik und des Policy-Makings in der Europäischen Strukturpolitik dar. Im Zentrum der Arbeit steht die Genese der Reform der EU-Strukturpolitik von 1999 im Kontext der Agenda 2000. Durch eine differenzierte Untersuchung der Politikformulierungsphase werden vor allem die politischen Einfluss- und Gestaltungsspielräume der unterschiedlichen EG-Akteure herausgearbeitet. Besonderes Augenmerk liegt dabei auf der Rolle der Europäischen Kommission. Darüber hinaus ist mit der Dissertation auch ein integrationstheoretisches Interesse verbunden. Dabei wird in erster Linie überprüft, inwieweit sich die Ergebnisse der Arbeit in die Argumentationslogik des Multilevel-Governance-Ansatzes einfügen. Gleichzeitig wird der Frage nachgegangen, ob nicht auch klassische Integrationstheorien wie der Intergouvernementalismus und der Neofunktionalismus einen partiellen Beitrag zur Erklärung der Reform der EU-Strukturpolitik leisten kännen. Methodisch stützt sich die Analyse auf über einhundert interne und informelle Dokumente, die im Rahmen eines einjährigen Praktikums bei der Europäischen Kommission gesammelt wurden, sowie auf zahlreiche Experteninterviews mit Repräsentanten der unterschiedlichen EG-Akteure. Zunächst werden theoretische und konzeptionelle Grundlagen beschrieben, die für eine Analyse der Entscheidungsprozesse und der inhaltlichen Entwicklung des Politikfeldes Strukturpolitik als geeignet angesehen werden. Neben einer Auswahl integrationstheoretischer Ansätze wird dabei auch auf unterschiedliche äkonomische und ordnungspolitische Modelle und Grundhaltungen eingegangen. Daran anschließend wird die Entstehung und Entwicklung der Europäischen Regional- und Strukturpolitik nachgezeichnet. Dabei wird insbesondere auf die Entscheidungs- und Verhandlungsprozesse im Vorfeld aller relevanten legislativen und finanziellen Reformentscheidungen eingegangen. Es wird untersucht, welche Faktoren für die dynamische Entwicklung des Politikfeldes ausschlaggebend waren und welche Rolle die institutionellen EG-Akteure dabei spielten. Darauf aufbauend wird im Hauptteil der Arbeit die Reform der EU-Strukturfonds von 1999 eingehend analysiert. Neben einer inhaltlichen Auseinandersetzung mit den Reformvorstellungen der Kommission und den abschließenden Verhandlungsergebnissen wird insbesondere der vielschichtige Politikformulierungsprozesses analysiert. Dabei werden Agenda-Setting und formale Entscheidungsphase unter besonderer Berücksichtigung der Rolle der Europäischen Kommission, der Mitgliedstaaten (Rat), des Europäischen Parlaments und des Ausschusses der Regionen getrennt untersucht. Abschließend werden die Erkenntnisse zu Einfluss- und Entscheidungslogik in der Europäischen Strukturpolitik zusammengefasst und aus integrationstheoretischer Perspektive evaluiert.

Die Frage nach den Hintergründen des krassen Missverhältnisses von (äußerster) Wichtigkeit und (verschwindender) Wirksamkeit des Nachhaltigkeitsgedankens in aktuellen politischen Entscheidungen steht im Zentrum vorliegender Arbeit. Die Analyse erfolgt auf drei Ebenen. Auf der Ebene der Person werden u.a. Forschungsergebnisse dargestellt, die typische strategische Fehler aufzeigen, die beim Lösen komplexer Probleme zu beobachten sind (z.B. einseitige Schwerpunktbildung oder Verdrängung von Nebenwirkungen). Auf der Ebene der Gruppe wird das Trittbrettfahrerphänomen untersucht, das bei Konflikten zwischen Gemeinwohl und individuellem Wohl ab einer bestimmten Gruppengröße unweigerlich auftritt. Auf der Ebene des politischen Systems werden die Auswirkungen schwächerer und stärkerer Wettbewerbsorientierung eines politischen Systems überprüft. Nach der sorgfältigen Analyse von Faktoren, die den Einfluss von Nachhaltigkeitserwägungen auf politische Entscheidungen behindern, besteht der nächste Schritt darin, einen Katalog von Desiderata zu erstellen, die dem Konzept der Nachhaltigkeit zu größerer Wirksamkeit verhelfen könnten. Kritisch diskutiert werden die Vorschläge der Dritten Kammern, der Zukunftsräte, des hierarchisch gegliederten Parlamentarismus und der qualifizierten Mehrheiten. Obwohl die Vorzüge dieser wichtigen Beiträge gewürdigt werden, kann nach Ansicht des Autors keiner von ihnen restlos überzeugen. So bildet ein weiterer konstruktiver Vorschlag den Abschluss der Arbeit. Mit seinem Konzept des "erweiterten Bundestags" beabsichtigt der Autor, die Vorzüge der diskutierten Beiträge zu integrieren. Einen zentralen Vorteil seines Konzepts sieht er darin, dass die Mitglieder des erweiterten Bundestags dem Konflikt zwischen Gemeinwohl und individuellem Wohl nicht mehr ausgesetzt sind und so keinen persönlichen Nachteil riskieren, wenn sie sich für politische Entscheidungen im Sinne des Nachhaltigkeitskonzepts aussprechen.

Die vorliegende Dissertation beschäftigt sich mit den potenziellen lohnpolitischen Konsequenzen der Europäischen Wirtschafts- und Währungsuion (WWU) sowie den Möglichkeiten und Grenzen europäischer Tarifverhandlungen. Im ersten Teil der Arbeit wird der ökonomische, monetäre und soziale Integrationsprozess der Europäischen Union in historischer Perspektive aufgezeigt. Dabei wird verdeutlicht, dass die soziale Dimension der europäischen Einigung eine untergeordnete Rolle spielt. Für die Sozialpartner und hier insbesondere für die europäischen Gewerkschaften bedeutet dies, dass sie eigenständig Strategien entwickeln sollten, um den negativen Effekten der WWU entgegen treten zu können. Diese lohnpolitischen Effekte werden im zweiten Teil der Arbeit ausführlich dargestellt und diskutiert. Dabei wird insbesondere auf die Rolle der Lohnpolitik als Schockabsorber verwiesen sowie die seit zwei Jahrzehnten in der Union überwiegend praktizierte kompetitive Lohnpolitik thematisiert. Das dritte Kapitel der Arbeit ist deskriptiv angelegt. Hier werden die nationalen Tarifsysteme detailliert vorgestellt, um mögliche Anknüpfungspunkte für eine europäische lohnpolitische Strategie aufzuzeigen. Die Möglichkeiten und Grenzen europäischer Tarifverhandlungen oder einer Koordinierung werden darauf aufbauend im letzten Teil der Arbeit diskutiert. Es werden die bestehenden gewerkschaftlichen Koordinierungsansätze sowie die diversen wissenschaftlichen Lösungsansätze bzw. Modelle präsentiert und kritisch analysiert. Eigene Vorschläge für eine unilaterale, obligatorische Koordinierung (sog. Koordinierung plus) runden das Kapitel ab.

Beispielhaft für die Bundestagswahl 2002 werden die Implikationen zwischen Wählerverhalten, Wahlergebnis und Abwesenheitswahl näher analysiert. Anhand einer repräsentativen Umfrage von 1500 Briefwählern und 1000 Urnenwählern werden die Hypothesen überprüft, ob die steigende Nutzung der Briefwahl ein Phänomen des Prozesses der Modernisierung ist, ob die bevorzugte Inanspruchnahme der Briefwahl durch bestimmte Gruppen sich auch im Wahlergebnis niederschlägt und ob die Briefwahl ein Indikator für kurzfristige Stimmungen ist. In der weiteren theoretischen Annäherung soll analysiert werden, inwieweit die Verfahren der Abwesenheitswahl mit den vier allgemeinen Wahlgrundsätzen (Allgemeinheit, Gleichheit, Freiheit und Geheimhaltung der Wahl) übereinstimmen. Außerdem sollen Lösungsansätze diskutiert werden, wie die Abwesenheitswahl in Deutschland im Sinne der vier Wahlgrundsätze besser umgesetzt werden könnte. Im Mittelpunkt dieser Untersuchung steht die Hypothese, dass die Allgemeinheit und Geheimhaltung der Wahl bei der Abwesenheitswahl in Deutschland nicht optimal gelöst ist. Die abschließende Frage dieser Arbeit gilt einer komparative Analyse der Abwesenheitswahl in den Demokratien, die nach der Freedom-House-Skala als frei eingestuft werden. Im Mittelpunkt steht die Frage, ob die unterschiedlichen Verfahren der Abwesenheitswahl Einfluss auf die Wahlbeteiligung haben. Die Hypothese, die hierzu überprüft werden soll, lautet: Je mehr Verfahren der Abwesenheitswahl in einem Land zur Verfügung stehen, desto höher ist die Wahlbeteiligung.

Vor dem Hintergrund einer drohenden globalen Erwärmung, die eine Reduktion der klimawirksamen Treibhausgase bundesweit um 20 % bis 2010 und um 80 % bis 2050 nötig macht, sind Klimaschutzaktivitäten auf einer lokalen oder kommunalen Ebene in mehreren Dimensionen sinnvoll. Den tatsächlichen, bezifferbaren Reduktionen von CO2, die hier geleistet werden, gesellt sich ein vorbildhafter Druck auf eine stockende internationale Klimapolitik hinzu, ebenso leistet die Klimaschutzpolitik von unten einer nachhaltigen Entwicklung der lokalen Ebene durch Lerneffekte Vorschub. Unter anderem aus diesen Gründen sieht die Enquete-Kommission des Deutschen Bundestages Nachhaltige Energieversorgung unter den Bedingungen von Globalisierung und Liberalisierung in kommunalen Klimaschutzaktivitäten als einen Bestandteil eines Instrumenten-Mixes, der einen langfristigen Umbau des derzeitigen Energiesystems in Richtung nachhaltige Energieversorgung initiieren soll.Problematischerweise werden die Auswirkungen der Globalisierung und Liberalisierung auf die kommunale Ebene von der Enquete-Kommission allerdings weder aufgegriffen noch reflektiert. Das Promotionsvorhaben fragt nach den Auswirkungen auf die Akteure des kommunalen Klimaschutzes und nach den Bedingungen, die die Globalisierung und Liberalisierung an einen kommunalen Klimaschutz als einen Bestandteil einer nachhaltigen Energieversorgung stellt. Das Projekt rückt hierbei insbesondere die Akteure Kommune und Stadtwerke in den Mittelpunkt der Betrachtung und kommt zu teilweise sehr überraschenden Ergebnissen.

Die vorliegende Arbeit ist interdisziplinär angelegt. Aus politikwissenschaftlicher Sicht fragt sie nach einem Zusammenhang zwischen föderalem Staatsaufbau der Bundesrepublik Deutschland und der Arbeit von Landesverbänden. Es wird davon ausgegangen, dass Verbände in einem Mehrebenensystem ein ebenenspezifisches Tätigkeitsmuster zeigen. Im Mittelpunkt der Untersuchung stehen Landesverbände in Niedersachsen. In Form einer Vollerhebung gibt die Arbeit einen umfassenden Einblick in die Empirie der niedersächsischen Verbandslandschaft. Aus kommunikationswissenschaftlicher Sicht erfolgt eine Aufarbeitung der bisherigen Forschung zum Thema Verbändekommunikation. Interessenartikulation gilt als wichtige Funktion von Verbänden. Daher müssen Verbände mit diversen Teilöffentlichkeiten kommunizieren. Dabei bezeichnen Public Relations oder Öffentlichkeitsarbeit das Management von Kommunikationsbeziehungen zu allen intern und extern relevanten Teilöffentlichkeiten der Verbände. Speziell die Nutzung elektronischer Medien und die Pressearbeit der niedersächsischen Landesverbände werden analysiert, um Rückschlüsse auf die für Landesverbände wichtigen Akteure und Politikfelder ziehen zu können.

Seit Erlangung der Unabhängigkeit 1991 machte Belarus' wenig Fortschritte in Richtung Demokratie. Nach einer Phase des formal-demokratischen Institutionenbaus (1991-1994) er-starkten die konservativen Nomenklaturakräfte erneut. Sie setzten sich in nachfolgenden Machtkämpfen mit den Radikaldemokraten durch, die von 1995 bis zur illegalen Verfas-sungsänderung mittels eines Referendums Ende 1996 dauerten. Es ermöglichte ihnen die Eta-blierung einer Autokratie, welche die Präsidialmacht maximierte, jedoch durch wachsende, durch die internationale Isolation noch verstärkte innersystemische Defizite bedroht war. Die Dissertation analysiert die Wechselwirkungen zwischen Akteuren, Institutionen und weiteren Kontextfaktoren, die den belarussischen Transformationsprozeß beeinflußten. Sie argumen-tiert, daß ökonomische Strukturen und das Verhalten ausländischer Akteure von eminenter Bedeutung waren. Sie beförderten die postsowjetischen Entwicklungen, bedrohen seit 1998 aber gleichzeitig die Stabilität des Regimes, das ohne Reformen nicht überleben wird. / Since achieving independence in 1991, Belarus has made little progress towards democ-racy. After the period of formal-democratic institution-building (1991-1994), conservative nomenklatura forces strenghened again. They prevailed in following struggles with radical democrats from 1995 until the illegal change of the constitution by referendum in the end of 1996. It enabled them to establish an autocracy which maximized presidential power but fa-ced growing innersystemic deficits boosted by international isolation. The thesis analyzes the framework of actors, institutions, and further context facors influencing the Belarusian trans-formation process. It argues that economic structures and the behaviour of foreign actors had been of great importance. They encouraged the post-Soviet developments but, since 1998, endanger the stability of the regime which will not survive without reforms.

Im Sommer 1933 entstanden im Emsland die Konzentrationslager (KL) Börgermoor, Neusustrum und Esterwegen. Die Nationalsozialisten inhaftierten dort tatsächliche und vermeintliche Gegner des Regimes. In der vorliegenden Arbeit werden zunächst neben der Entstehungsgeschichte der frühen KL Aspekte aus dem Lagerleben wie Unterbringung, Verpflegung, Arbeitseinsätze, Gewaltmaßnahmen etc. betrachtet. Zentraler Ansatz der Dissertation ist dann der Blick auf die Insassen. Dieser erfolgte bei bisherigen Untersuchungen zu pauschal. Das vor allem von Wolfgang Langhoff in seinem Roman Die Moorsoldaten geprägte Bild der homogenen Zusammensetzung des Lagers Börgermoor kann keinesfalls einfach auf Esterwegen und Neusustrum übertragen werden. Esterwegen existierte als KL mehr als zwei Jahre länger als die anderen Lager. Allein aus dieser Tatsache ergeben sich erhebliche Unterschiede, die bislang kaum berücksichtigt wurden. Ob die frühen KL im Emsland dennoch eine, wie Willi Perk es ausdrückte, Schule des Antifaschismus waren, wird u.a. in dieser Arbeit geklärt.Dafür wurden die Biographien der ehemaligen Häftlinge beleuchtet. Aus welchem Milieu stammten die Gefangenen" Welche politischen, religiösen oder gesellschaftlichen Überzeugungen machten sie zu Opfern des Nationalsozialismus" Wie verhielten sich die einzelnen Häftlinge im Lager" Welche persönlichen Konsequenzen zogen die Verfolgten nach ihrer Entlassung" Insgesamt 1.306 Kurzbiographien beantworten diese Fragen. Zudem werden auch die unterschiedlichen Häftlingsgruppen betrachtet. Eine Zuweisung zu den insgesamt sieben Kategorien Kommunisten, Sozialdemokraten, Christen, Juden, Ernste Bibelforscher, Homosexuelle und als kriminell abgestempelte Befristete Vorbeugehäftlinge ergibt sich aus zwei wesentlichen Argumenten: Die Behandlung der Gefangenen durch die Wachmannschaften. Zweitens verhielten sich die oben aufgeführten Gruppen, bei denen es natürlich auch Überschneidungen geben konnte, äußerst heterogen.

Iran ist einer der größten Ölexporteure der Welt, sieht sich aber trotzdem mit zahlreichen Energieproblemen konfrontiert (z. B. stark steigender und subventionierter Energieverbrauch). Gemein mit anderen OPEC-Staaten hat Iran außerdem das so genannte Dutch Disease. Für Iran wurden Langzeit-Energieszenarien berechnet, die den Einsatz von Energieeffizienz und erneuerbaren Energien in unterschiedlich hohen Graden abbilden. Es wird gezeigt, dass in Iran unter Beibehaltung des bisherigen energieintensiven Entwicklungspfads binnen weniger Jahrzehnte mehr Erdöl und Erdgas verbraucht werden, als heimisch produziert werden kann. Nur unter Annahme hoher Effizienzsteigerungen wird es möglich sein, dass Iran auch noch im Jahr 2050 Erdöl und Erdgas exportiert. Unter Annahme von Preiskurven wird deutlich, dass Energieeffizienz für den iranischen Staat sehr hohe (ökonomische) Gewinne ermöglicht. Die Nutzung erneuerbarer Energien in Iran ermöglicht ebenfalls hohe ökonomische Gewinne: Durch deren heimischen Einsatz kann Erdgas eingespart und exportiert werden. Außerdem tragen sie zu einer Diversifizierung des heimischen Energiemix sowie des Exportportfolios bei. Kernenergie ist dagegen für die Herstellung iranischer Versorgungssicherheit nicht notwendig. Der großmaßstäbliche Einsatz erneuerbarer Energien als Exportgut könnte innerhalb der OPEC einen Prozess der Disaggregation gemeinsamer Interessen einleiten. Dennoch sprechen zahlreiche Gründe dafür, dass die OPEC eine weitreichende Strategie für erneuerbare Energien und Energieeffizienz entwickelt, die langfristig ihren eigenen Interessen dient und sie zu einem Klimaschutz-Vorreiter machen kann.

In vier Experimenten wurde der Einfluss der Auseinandersetzung mit der Bedrohung durch den globalen islamistischen Terrorismus auf die Einstellungen, Verhaltensweisen und affektive Verfassung deutscher Probanden untersucht. Während Lageorientierte nach der Auseinandersetzung mit Terrorismus lediglich erheblich eingeschränkt auf das Selbstsystem zugreifen konnten, blieb der Selbstzugang bei Handlungsorientierten nicht nur aufrecht erhalten, sondern nahm sogar noch zu. Darüber hinaus nutzten Lageorientierte ausschließlich stereotypenhafte und sozial-konforme Bewältigungsmechanismen, deren Einsatz keinen Selbstzugang voraussetzt. Diese so genannten selbstunabhängigen Abwehrstrategien bestanden unter anderem in einer erhöhten Identifikation mit unterschiedlichen sozialen Bezugsgruppen, einer eingeschränkten Kooperativität gegenüber einem Fremdgruppenmitglied, einer gesteigerten Orientierung an der sozialen Erwünschtheit sowie einer verstärkten Übernahme der politischen Meinungen einer Autorität. Handlungsorientierte bewältigten die Terrorkonfrontation dagegen in wesentlich flexiblerer Weise: Einerseits nutzten auch sie - wenn auch im Vergleich zu Lageorientierten in teilweise eingeschränktem Umfang - einige der selbstunabhängigen Bewältigungsmechanismen. Andererseits waren sie dazu in der Lage, so genannte selbstabhängige Abwehrstrategien zu verwenden, die in autonomen, flexiblen, einen Selbstzugang voraussetzenden Tendenzen bestehen: Ausschließlich Handlungsorientierte reagierten auf die vergegenwärtigte Terrorgefahr mit einer gesteigerten Kooperationsflexibilität bzw. -autonomie und einer impliziten Gegenregulation potentiell gesteigerter Stereotype gegenüber der muslimischen Kultur. Letztlich wirkte sich die Auseinandersetzung mit Terrorismus negativ auf den expliziten und impliziten affektiven Zustand Handlungs- und Lageorientierter aus.