In der sozialpädagogischen Arbeit können Situationen entstehen, in denen Fachkräften vertrauliche Informationen zuteil werden, deren Schutz im Eigeninteresse der Adressat*innen oder des Staates liegen kann. Insbesondere die niedrigschwellige Arbeit mit Personen und Gruppen, die aus verschiedenen Gründen eine skeptische bis ablehnende Haltung gegenüber institutionellen Strukturen einnehmen – also mitunter auch Einrichtungen, für die Sozialarbeiter*innen tätig sind – oder mit Menschen, die beispielsweise aufgrund stoffgebundener Abhängigkeiten oder Verwicklungen in als extremistisch definierten Gruppen Strafverfolgung befürchten, erfordert von Sozialarbeiter*innen ein hohes Maß an Sensibilität für die eigene Rolle als Geheimnisträger nach § 203 Strafgesetzbuch (StGB). Gleiches gilt für Hilfesuchende, die sich an Opferberatungsstellen wenden und womöglich aus persönlichen Gründen ein Strafverfahren ablehnen, auch wenn sie selbst nicht beschuldigt wären. Die im Vertrauen von Adressat*innen erlangte Erkenntnis unterliegt zwar der Schweigepflicht, dies sichert den Sozialarbeiter*innen mit staatlicher Anerkennung im Strafverfahren allerdings kein Zeugnisverweigerungsrecht nach § 53 Strafprozessordnung (StPO) zu. Beides sind unterschiedliche rechtliche Regelungen, allerdings gibt es mit Ärzt*innen, Rechtsanwält*innen, Psycholog*innen, Journalist*innen, etc. Berufsgruppen, die in beiden Gesetzestexten berücksichtigt werden. Für Sozialarbeiter*innen gilt dieser Umstand nicht, ein Zeugnisverweigerungsrecht steht ihnen im Strafverfahren, mit Ausnahme von entsprechend qualifizierten Mitarbeiter*innen in Schwangerschaftsberatungsstellen sowie Beratungsstellen für Betäubungsmittelabhängige, nicht zu. Die vorliegende Masterarbeit beleuchtet die rechtliche und fachliche Aspekte des fehlenden Zeugnisverweigerungsrecht in der Sozialen Arbeit, die aktuellen Reformbemühungen aus Praxis und Wissenschaft sowie die Auswirkungen des fehlenden Zeugnisverweigerungsrechts auf die Praxis aus Sicht von Fachkräften.:1. Thematische Einführung 1.1 Begründung zur Begriffsauswahl der „Sozialarbeiter*in“ 1.2 Zeugnisverweigerungsrecht für Sozialarbeiter*innen?! 2. Juristische Dimension 2.1 Schweigepflicht nach § 203 StGB 2.2 Regelungen der Strafprozessordnung 2.2.1 Zeugnisverweigerungsrecht nach § 53 StPO 2.2.2 Spezifische sozialpädagogische Arbeitsbereiche in § 53 StPO 2.2.3 Genehmigungsvorbehalt nach § 54 StPO 2.3 Relevante Vorschriften aus den Sozialgesetzbüchern 3. Methodischer Forschungsstand 4. Konzept der Untersuchung 4.1 Methodenwahl 4.2 Vorüberlegungen zur Durchführung der Untersuchung 4.3 Datenschutz und -sicherung 4.4 Vorüberlegungen zum Auswertungsvorgehen 5. Ergebnisse 5.1 Vorstellung der Gesprächspartner*innen 5.2 Qualitative Analyse der Interviewdaten 5.2.1 Beschreibung struktureller Rahmenbedingungen 5.2.2 Wissensbestände über Datenschutz und spezifische Rechtsfragen 5.2.3 Erwartungen an ein Zeugnisverweigerungsrecht 5.2.4 Beschreibung von Erfahrungen und Praxisbeispielen 5.2.5 Handlungsstrategien in strafrelevanten Situationen 5.2.6 Beziehung zwischen Adressat*innen und Sozialarbeiter*innen 5.2.7 Professionsbezogenes Selbstbild 5.2.8 Umgang zwischen Sozialarbeiter*innen und Sicherheitsbehörden 5.2.9 Transparenz als Arbeitsprinzip 5.2.10 Vertraulichkeit als Arbeitsprinzip 5.2.11 Auseinandersetzungen mit Arbeitsaufträgen und Erwartungen 5.2.12 Auswirkungen bei Verletzung der Vertraulichkeit 5.2.13 Herausforderungen im Umgang mit Vorladungen 5.2.14 Auswirkungen eines fehlenden Zeugnisverweigerungsrechts 6. Diskussion 7. Ausblick 8. Quellen- und Literaturverzeichnis 9. Anhangsverzeichnis

Nach einer historisch fundierten Analyse der Bedeutung der ärztlichen Schweigepflicht und ihrer gegenwärtigen rechtlichen Verankerung werden Normenkonflikte insbesondere im Verhältnis zwischen Vertragsarzt und gesetzlicher Krankenversicherung herausgearbeitet und Lösungsansätze dargestellt.

Nach einer historisch fundierten Analyse der Bedeutung der ärztlichen Schweigepflicht und ihrer gegenwärtigen rechtlichen Verankerung werden Normenkonflikte insbesondere im Verhältnis zwischen Vertragsarzt und gesetzlicher Krankenversicherung herausgearbeitet und Lösungsansätze dargestellt.

Nach einer historisch fundierten Analyse der Bedeutung der ärztlichen Schweigepflicht und ihrer gegenwärtigen rechtlichen Verankerung werden Normenkonflikte insbesondere im Verhältnis zwischen Vertragsarzt und gesetzlicher Krankenversicherung herausgearbeitet und Lösungsansätze dargestellt.:1 Einleitung 1 2 Die Schweigepflicht des Arztes 2 2.1 Geschichtliche Entwicklung 2 2.1.1 Historische Vorläufer 2 2.1.2 Verankerung im neueren Recht 5 2.2 Das ärztliche Berufsgeheimnis im Strafrecht 9 2.2.1 Der Normzweck des § 203 StGB 10 2.2.2 Der Tatbestand im § 203 StGB 13 2.3 Die Schweigepflicht im ärztlichen Berufsrecht 19 2.4 Prozessuale Berücksichtigung der Schweigepflicht 21 2.4.1 Das Zeugnisverweigerungrecht im Strafprozess 22 2.4.2 Das Beschlagnahmeverbot im Strafprozess 29 2.4.3 Das Zeugnisverweigerungsrecht im Zivilprozess 35 3 Offenbarungsbefugnisse und -pflichten 37 3.1 Schweigepflichtentbindung 37 3.1.1 Verfügungsberechtigter 37 3.1.2 Kenntnis der Tatsachen und Maßnahmen 38 3.1.3 Freiwilligkeit 38 3.2 Auskünfte aufgrund gesetzlicher Normen des SGB 39 3.2.1 Datenschutz im SGB 39 3.2.2 Normen des SGB V 40 3.3 Zusammenfassung 43 4 Das System der gesetzlichen Krankenversicherung 44 4.1 Geschichtliche Entwicklung 44 4.2 Strukturen und Rechtsnormen der Selbstverwaltung 48 4.2.1 Gesetzliche Krankenkassen 52 4.2.2 Kassenärztliche Vereinigungen 55 4.3 Versicherter und Vertragsarzt 58 4.4 Der Medizinische Dienst der Krankenkassen 59 5 Auskünfte des Vertragsarztes an die Krankenkasse 61 5.1 Auskünfte aufgrund expliziter gesetzlicher Normen 61 5.2 Formularauskünfte 63 5.3 Abwehr von Normkonflikten 67 Abkürzungsverzeichnis Literaturverzeichnis Anhang

Nach einer historisch fundierten Analyse der Bedeutung der ärztlichen Schweigepflicht und ihrer gegenwärtigen rechtlichen Verankerung werden Normenkonflikte insbesondere im Verhältnis zwischen Vertragsarzt und gesetzlicher Krankenversicherung herausgearbeitet und Lösungsansätze dargestellt.:1 Einleitung 1 2 Die Schweigepflicht des Arztes 2 2.1 Geschichtliche Entwicklung 2 2.1.1 Historische Vorläufer 2 2.1.2 Verankerung im neueren Recht 5 2.2 Das ärztliche Berufsgeheimnis im Strafrecht 9 2.2.1 Der Normzweck des § 203 StGB 10 2.2.2 Der Tatbestand im § 203 StGB 13 2.3 Die Schweigepflicht im ärztlichen Berufsrecht 19 2.4 Prozessuale Berücksichtigung der Schweigepflicht 21 2.4.1 Das Zeugnisverweigerungrecht im Strafprozess 22 2.4.2 Das Beschlagnahmeverbot im Strafprozess 29 2.4.3 Das Zeugnisverweigerungsrecht im Zivilprozess 35 3 Offenbarungsbefugnisse und -pflichten 37 3.1 Schweigepflichtentbindung 37 3.1.1 Verfügungsberechtigter 37 3.1.2 Kenntnis der Tatsachen und Maßnahmen 38 3.1.3 Freiwilligkeit 38 3.2 Auskünfte aufgrund gesetzlicher Normen des SGB 39 3.2.1 Datenschutz im SGB 39 3.2.2 Normen des SGB V 40 3.3 Zusammenfassung 43 4 Das System der gesetzlichen Krankenversicherung 44 4.1 Geschichtliche Entwicklung 44 4.2 Strukturen und Rechtsnormen der Selbstverwaltung 48 4.2.1 Gesetzliche Krankenkassen 52 4.2.2 Kassenärztliche Vereinigungen 55 4.3 Versicherter und Vertragsarzt 58 4.4 Der Medizinische Dienst der Krankenkassen 59 5 Auskünfte des Vertragsarztes an die Krankenkasse 61 5.1 Auskünfte aufgrund expliziter gesetzlicher Normen 61 5.2 Formularauskünfte 63 5.3 Abwehr von Normkonflikten 67 Abkürzungsverzeichnis Literaturverzeichnis Anhang

Diss. / Ed. commerciale de la thèse de Neuchâtel 2008, parue sous le titre: La protection des données médicales des sportifs professionnels. Originaltitel: La protection des données médicales des sportifs professionnels: au sein d'une équipe & dans le cadre de la lutte contre le dopage, Titre de la thèse. Originaltitel: La protection des données médicales des sportifs professionnels. Bibliogr. Index.