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Die Werbeselbstregulierung der britischen Advertising Standards Authority. Ein Vergleich mit deutschem Wettbewerbsrecht

Mayer-Uellner, Richard 27 June 2006 (has links)
Die Untersuchung erläutert und vergleicht die Ausgestaltung der Werberegulierung in Deutschland und Großbritannien. Während in Deutschland mit dem Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb (UWG) ein zentrales Regelwerk existiert, sind in Großbritannien drei Rechtsmassen von Bedeutung, nämlich das dem Konkurrentenschutz dienende common law, verschiedene Verbraucherschutzgesetze strafrechtlicher Ausgestaltung und die freiwillige Werbeselbstkontrolle. Der Schwerpunkt der Untersuchung liegt auf dem Vergleich der Werbekontrolle durch das deutsche Wettbewerbsrecht einerseits und die britische Werbeselbstregulierung andererseits. Letztere stellt aufgrund der Lückenhaftigkeit staatlicher Rechtssetzung die bedeutendste Form der Werberegulierung in Großbritannien dar und gilt gemeinhin als weltweit effektivstes und anspruchsvollstes Selbstkontrollsystem. Diese grundlegend verschiedenen Regelungsansätze lassen einen Vergleich in besonderem Maße ergiebig erscheinen. Auch stellt sich mit Blick auf die Bestrebungen im europäischen Einigungsprozess, das Recht des unlauteren Wettbewerbs europaweit anzugleichen, zuletzt durch Erlass der Richtlinie 2005/29/EG über unlautere Geschäftspraktiken im binnenmarktinternen Geschäftsverkehr zwischen Unternehmern und Verbrauchern, die Frage nach der Vorzugswürdigkeit eines der beiden Ansätze. Im ersten Teil der Untersuchung folgt nach einer geschlossenen Gesamtdarstellung der Funktionsweise des Systems der britischen Werberegulierung eine integrierte Vergleichsbetrachtung der Werbekontrollsysteme Deutschlands und Großbritanniens. Der zweite Teil behandelt anhand von Fallgruppen typischer Problembereiche der Werbung in einem integrierten Vergleich den materiellen Regelungsgehalt der jeweiligen Regulierungsvorschriften, wie er sich in der Entscheidungspraxis deutscher Gerichte und der britischen Entscheidungsorgane darstellt. Eine Schlussbetrachtung nimmt eine zusammenfassende Bewertung der in beiden Teilen gefundenen Ergebnisse vor.

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