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Festrede anlässlich des Festaktes der Deutschen UNESCO-Kommission e.V. zum 40-jährigen Jubiläum der UNESCO-Welterbekonvention im Theater Vorpommern in Stralsund am 21. Juni 2012

Als Sonderorganisation der Vereinten Nationen soll die UNESCO als rechtlich selbstständige Organisation mit eigener Rechtspersönlichkeit zur Erreichung des Gesamtziels der Vereinten Nationen beitragen. Grundlage dafür sind gemeinsame Standards in den Bereichen Bildung, Wissenschaft und Kultur, die gegenseitiges Verständnis und Kooperation fördern sollen. Rechtssetzungsinstrumente sind demnach von großer Bedeutung für die Tätigkeit der UNESCO. Die vorliegende Arbeit konzentriert sich auf die Analyse und kritische Würdigung der vorhandenen Instrumente und ordnet sie rechtlich sowohl nach ihrer Verbindlichkeit als auch ihrer Entstehung ein. Abschließend wird die Implementierung sowie die gewollte und erreichte Wirksamkeit der Rechtssetzungsinstrumente hinterfragt.:LITERATURVERZEICHNIS II ABKÜRZUNGSVERZEICHNIS VI A. EINLEITUNG 1 B. RECHTSSETZUNGSINSTRUMENTE UND DEREN CHARAKTERISIERUNG 2 a. Rechtsetzungsinstrumente mit Außenwirkung 2 i. Erklärungen 2 ii. Empfehlungen 4 iii. Internationale Übereinkommen 6 b. Beschlussinstrumente von Organen 7 i. Resolutionen 7 ii. Entscheidungen 8 c. Zwischenergebnis 9 C. ENTSTEHUNG VON UNESCO-RECHTSAKTEN 9 a. Empfehlungen und internationale Übereinkommen 9 i. Die vorausgehende Studie als Grundvoraussetzung 10 ii. Entscheidung darüber, ob es eine Regelung geben soll 10 iii. Ausarbeitung eines Entwurfs 12 iv. Beschlussfassung 12 b. Erklärungen 12 c. Zwischenergebnis 13 D. IMPLEMENTIERUNG UND MONITORING 13 a. Empfehlungen und internationale Übereinkommen 13 b. Erklärungen 14 E. KRITISCHE BEWERTUNG UND VERBESSERUNGSANSÄTZE 15 a. Rechtsakte und ihre Rechtsverbindlichkeit 15 b. Entstehungsprozess 16 c. Implementierung und Monitoring 17 F. FAZIT 18 ANHANG I

Ist von der Arbeit der UNESCO die Rede, werden ihre Aktivitäten zum Schutz der Menschenrechte häufig vernachlässigt. Ziel der vorliegenden Arbeit ist es deshalb, durch die Beschreibung und Bewertung der menschenrechtlichen Verpflichtungen und Aktivitäten der UNESCO, den Zusammenhang zwischen Bildung, Wissenschaft und Kultur und den Menschenrechten aufzuzeigen und damit die Bedeutung der menschenrechtlichen Arbeit der UNESCO zu verdeutlichen. Dabei wird zunächst auf die, von der UNESCO entwickelten, Strategie zum Schutz der Menschenrechte Bezug genommen und deren Inhalt und Umsetzung kritisch betrachtet. Zudem werden die beiden Monitoring-Verfahren der UNESCO (Staatenberichtsverfahren und Individualbeschwerdeverfahren) vorgestellt und analysiert. Dabei werden vor allem vorhandene Defizite und Probleme der menschenrechtlichen Arbeit der UNESCO hervorgehoben und gezeigt, dass insbesondere im Bereich der Monitoring-Verfahren Reformbedarf besteht.:Abkürzungsverzeichnis II Literaturverzeichnis III 1. Einleitung 1 2. Die UNESCO und ihre Verantwortlichkeit für den Schutz der Menschenrechte 2 3. Die UNESCO-Strategie zum Schutz der Menschenrechte 4 3.1 Entstehung der UNESCO-Strategie zum Schutz der Menschenrechte und ihre rechtliche Einordnung 4 3.2 Inhalt der UNESCO-Strategie zum Schutz der Menschenrechte 4 a) Human Rights Mainstreaming 5 b) Förderung von Forschung und Wissensweitergabe 5 c) Menschenrechtsbildung 5 d) Stärkung von Partnerschaften 6 e) Standard-Setting und Monitoring 6 3.3 Zwischenergebnis 6 4. Umsetzung der UNESCO-Strategie zum Schutz der Menschenrechte 8 4.1 Beispiele für menschenrechtliche Aktivitäten der UNESCO 8 a) im Bereich Human Rights Mainstreaming 8 b) im Bereich der Förderung von Forschung und Wissensweitergabe 8 c) im Bereich Menschenrechtsbildung 9 d) im Bereich der Stärkung von Partnerschaften 9 e) im Bereich Standard-Setting und Monitoring 9 4.2 Zwischenergebnis 10 5. Monitoring-Verfahren der UNESCO 11 5.1 Der Ausschuss für Übereinkommen und Empfehlungen 11 5.2 Staatenberichtsverfahren 12 a) Grundlagen 12 b) Verfahrensablauf 12 c) Probleme und Kritik 12 5.3 Individualbeschwerdeverfahren 13 a) Grundlagen 13 b) Verfahrensablauf 15 c) Besonderheiten 15 d) Probleme und Kritik 16 5.4 Reformvorschläge für die Monitoring-Verfahren der UNESCO 17 5.5 Zwischenergebnis 18 6. Zusammenfassung und Ausblick 19

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