Das von der EG-Kommission 1992 vorgelegte "Grünbuch" zur Liberalisierung der Postdienste wird in Beziehung zum vorausgegangenen Programm für den parallelen Telekommunikationssektor gesetzt und im Hinblick auf die schrittweise Realisierung von Grundfreiheiten gewürdigt. Daneben erfolgt eine Skizze des Neuregelungs- und Änderungsbedarfs im deutschen Postrecht.

Die Arbeit beschäftigt sich mit der Frage, wie Forderungen der Nutzer von Frequenzen im Rahmen der Frequenzpolitik der Europäischen Gemeinschaft und der Bundesrepublik Deutschland Berücksichtigung finden und in entsprechende Rechtsakte eingearbeitet werden. Dabei ist zu beachten, dass das Frequenzspektrum welt- und europaweit zu einem wichtigen wirtschaftlichen, kulturellen und politischen Faktor geworden ist. Die Nachfrage nach Frequenzen steigt ständig. Daher müssen Entscheidungen darüber getroffen werden, wie die Nachfrage und das Angebot an Frequenzen in das erforderliche Gleichgewicht gebracht werden können. Die Kommission der EG veröffentlichte zu diesem Zwecke im Jahre 1998 ein „Grünbuch zur Frequenzpolitik“. Mit Hilfe dieses Grünbuches sollte durch Anhörung der interessierten Parteien festgestellt werden, auf welchen Gebieten der Frequenzpolitik und in welchem Umfang die EG tätig werden sollte. Im Ergebnis der Anhörung wurde im Jahre 2002 ein Paket von Rechtsakten zur Kommunikationspolitik verabschiedet, das in nationales Recht umzusetzen war. Auf Grundlage dieses neuen EG-Rechtsrahmens erfolgte im Jahre 2004 eine Novellierung des deutschen Telekommunikationsgesetzes. Im Rahmen der Arbeit wird ausführlich untersucht, welche Forderungen die Frequenznutzer während der Anhörung zum Grünbuch zur Frequenzpolitik gestellt haben und inwieweit diesen Bedürfnissen im Rahmen der auf dem Grünbuch fußenden Gesetzgebung durch die EG und die BRD tatsächlich Rechnung getragen wird.

Das von der EG-Kommission 1992 vorgelegte "Grünbuch" zur Liberalisierung der Postdienste wird in Beziehung zum vorausgegangenen Programm für den parallelen Telekommunikationssektor gesetzt und im Hinblick auf die schrittweise Realisierung von Grundfreiheiten gewürdigt. Daneben erfolgt eine Skizze des Neuregelungs- und Änderungsbedarfs im deutschen Postrecht.

Die Arbeit beschäftigt sich mit der Frage, wie Forderungen der Nutzer von Frequenzen im Rahmen der Frequenzpolitik der Europäischen Gemeinschaft und der Bundesrepublik Deutschland Berücksichtigung finden und in entsprechende Rechtsakte eingearbeitet werden. Dabei ist zu beachten, dass das Frequenzspektrum welt- und europaweit zu einem wichtigen wirtschaftlichen, kulturellen und politischen Faktor geworden ist. Die Nachfrage nach Frequenzen steigt ständig. Daher müssen Entscheidungen darüber getroffen werden, wie die Nachfrage und das Angebot an Frequenzen in das erforderliche Gleichgewicht gebracht werden können. Die Kommission der EG veröffentlichte zu diesem Zwecke im Jahre 1998 ein „Grünbuch zur Frequenzpolitik“. Mit Hilfe dieses Grünbuches sollte durch Anhörung der interessierten Parteien festgestellt werden, auf welchen Gebieten der Frequenzpolitik und in welchem Umfang die EG tätig werden sollte. Im Ergebnis der Anhörung wurde im Jahre 2002 ein Paket von Rechtsakten zur Kommunikationspolitik verabschiedet, das in nationales Recht umzusetzen war. Auf Grundlage dieses neuen EG-Rechtsrahmens erfolgte im Jahre 2004 eine Novellierung des deutschen Telekommunikationsgesetzes. Im Rahmen der Arbeit wird ausführlich untersucht, welche Forderungen die Frequenznutzer während der Anhörung zum Grünbuch zur Frequenzpolitik gestellt haben und inwieweit diesen Bedürfnissen im Rahmen der auf dem Grünbuch fußenden Gesetzgebung durch die EG und die BRD tatsächlich Rechnung getragen wird.