Die vorliegende Studie des Kompetenzzentrums für kommunale Infrastruktur Sachsen (KOMKIS) untersucht das kommunale Ausgabeverhalten sowie den gegenwärtigen Investitions- und Instandhaltungsbedarf der Kommunen im Freistaat Sachsen. Dazu führt das KOMKIS im regelmäßigen Abstand von zwei Jahren eine flächendeckende Kommunalbefragung in Sachsen durch, in der die Kommunen zu ihrer gegenwärtigen Finanzlage, ihrem wahrgenommenen Investitions- und Instandhaltungsbedarf, sowie ihrem tatsächlichen Investitions- und Ausgabeverhalten in ausgewählten Aufgabenbereichen befragt werden. Die Investitionen der sächsischen Kommunen, welche in der Vergangenheit deutlich über dem Bundesdurchschnitt lagen, sind seit 2013 deutlich darunter gesunken. Diese reichen folglich nicht mehr aus, um die Abnutzung der kommunalen Infrastruktur voll auszugleichen. Aus diesem unzureichenden Investitions- und Ausgabeverhalten resultiert auch in Sachsen ein wachsender Investitionsrückstand. Folglich müssen ausgebliebene, nicht getätigte Investitionen aus der Vergangenheit in der Zukunft nachgeholt werden. Die diesjährige Kommunalbefragung hat ergeben, dass die kommunalen Investitions- und Instandhaltungsbedarfe im Freistaat Sachsen im Zeitverlauf gestiegen sind. Der gesamte kommunale Investitionsbedarf in Sachsen beträgt gegenwärtig 7,73 Mrd. Euro. Hinzu kommt ein kommunaler Instandhaltungsbedarf (laufende Rechnung) in Höhe von 1,63 Mrd. Euro. Die Schwerpunkte der Infrastrukturbedarfe liegen in den Bereichen der Straßen- und Bildungsinfrastruktur sowie im Breitbandausbau. Der Erhalt der vorhandenen Infrastruktur hat hierbei eine wesentlich größere Bedeutung als klassische Neuinvestitionen. Eine Fortsetzung des derzeitigen Ausgabenvolumens für Investitions- und Instandhaltungszwecke wird den ungedeckten Bedarf auch weiterhin steigen lassen. Um dem drohenden Vermögensverzehr entgegen zu wirken, muss die derzeit bestehende Lücke zwischen dem tatsächlichen Ausgabeverhalten der Kommunen und dem kommunalen Gesamtbedarf an Investitionen und Erhaltungsaufwendungen geschlossen werden. Diese Lücke ist trotz eines Zuwachses im Vergleich zur Befragung 2016 noch überschaubar und in den kommenden Jahren mit moderaten zusätzlichen Aufwendungen in den Neubau sowie den Erhalt der kommunalen Infrastruktur zu bewältigen. Eine verstärkte kommunale Investitions- und Instandhaltungstätigkeit kann durch die Landesoder Bundespolitik mithilfe geeigneter Förderprogramme bzw. einer Erweiterung der Förderprogramme sowie einer Verstetigung der Mittelvergabe auf der Zeitachse forciert werden. In diesem Zusammenhang sind ebenso Erhaltungsmaßnahmen besonders zu berücksichtigen.

Die öffentliche Investitionstätigkeit wird seit Jahren nicht nur in Politik und Öffentlichkeit, sondern auch in der Wissenschaft diskutiert. Zahlreiche Studien attestieren der öffentlichen Hand in diesem Zusammenhang enorme Investitionsrückstände, allem voran auf der kommunalen Ebene. Neben Daten aus den öffentlichen Statistiken wird dieses Bild zusätzlich durch Kommunalbefragungen gestützt. Diese stellen eine wichtige Ergänzung der statistischen Daten- und damit der politischen Entscheidungsgrundlagen dar. Vor diesem Hintergrund führt das Kompetenzzentrum für kommunale Infrastruktur Sachsen (KOMKIS) im Turnus von zwei Jahren eine Befragung zu kommunalen Investitions- und Instandhaltungsbedarfen im Freistaat Sachsen durch. Die vorliegende Studie beleuchtet die Ergebnisse des mittlerweile fünften Befragungsdurchgangs im Jahr 2020. Ein Abschnitt der Befragung befasste sich zudem mit den Erwartungen der Kommunen hinsichtlich der Folgen der Corona-Pandemie. Die Studienergebnisse signalisieren einen kommunalen Investitionsbedarf für den Zeitraum 2020 bis 2024 von insgesamt 8,11 Mrd. Euro. Dies entspricht einer Steigerung von 5 % gegenüber der letzten Befragung von 2018. Ein deutlich stärkeres Wachstum von 35 % ist zudem bei den Instandhaltungsbedarfen festzustellen. Diese summieren sich für denselben Zeitraum auf insgesamt 2,2 Mrd. Euro. Im Vergleich liegen die sächsischen Kommunen mit Blick auf ihre Investitionstätigkeit zwar über dem Durchschnitt der ostdeutschen Länder, aber trotz eines seit 2015 zu beobachtenden Anstiegs der Investitionsausgaben noch immer unter dem Bundesdurchschnitt. Die höchsten Investitions- wie auch Instandhaltungsbedarfe bestehen gemäß der Umfrageergebnisse in den Bereichen Straßenbau und Verkehr sowie Schulen und Bildungseinrichtungen. Dabei dominieren Erhalt und Sanierung bestehender Infrastrukturobjekte in fast allen Bereichen gegenüber dem Neubau. Einzig im Bereich des Breitbandausbaus sieht eine deutliche Mehrheit der Kommunalvertreter enorme Neubaubedarfe. Um die Lücke zwischen dem tatsächlichen Ausgabeverhalten und dem geschätzten Gesamtbedarf zu schließen, müssten die zukünftigen kommunalen Investitions- und Instandhaltungsmaßnahmen mindestens auf dem aktuellen Niveau gehalten werden oder sogar steigen. Ob dies angesichts der Folgen der Corona-Pandemie erreicht werden kann, ist zumindest zweifelhaft. Zwar wird die Entwicklung der kommunalen Finanzlage in der kurzen Frist noch vergleichsweise zuversichtlich betrachtet. Für den Zeitraum bis 2024 geht eine überwiegende Mehrheit der Befragten allerdings von deutlichen Einnahmerückgängen aus. Auch die Entwicklung der Investitions- und Erhaltungsaufwendungen wird vom Großteil der Befragten eher pessimistisch eingeschätzt. Viele Kommunalvertreter wünschten sich im Rahmen dieser Befragung allerdings nicht nur erhöhte finanzielle Zuwendungen von Bund und Land, sondern insbesondere eine Vereinfachung der Verwaltungsverfahren und der Fördermittelvergabe, um den Folgen der Pandemie begegnen zu können.

Die vorliegende KOMKIS Analyse bewertet auf Grundlage der Ergebnisse einer durchgeführten Befragung der kommunalen Bau- bzw. Hauptämter im Freistaat Sachsen die aktuellen Einschätzungen und Meinungen der kommunalen Ebene im Kontext des Tiefbaus sowie des geförderten Breitbandausbaus. Hierbei werden die beiden Themenfelder nicht isoliert betrachtet, sondern Zusammenhänge, wie ähnliche Herausforderungen, herausgearbeitet. Die vorliegende Analyse baut somit auf den bisherigen Erkenntnissen des KOMKIS auf und ergänzt das bereits bestehende Bild zum kommunalen Breitbandausbau im Freistaat Sachsen. Die Bundesregierung setzte sich zum Ziel, eine gigabitfähige Breitbandinfrastruktur flächendeckend bereitzustellen. Neben dem privatwirtschaftlichen Ausbau wird die kommunale Bautätigkeit durch Fördermittel des Bundes und der Länder unterstützt. Die Strategie des Freistaats Sachsen unterstützt dieses Vorgehen. Zwar sind in Sachsen einige Erfolge hinsichtlich des Breitbandausbaus zu verzeichnen, dennoch hinkt der Anteil der Verfügbarkeit von Anschlüssen mit hohen Internetgeschwindigkeiten den Zielen deutlich hinterher. Die Divergenz zwischen dem städtischen und ländlichen Raum fällt in Sachsen im Vergleich mit anderen Ländern stark aus. Gegenwärtig wird die Bedeutung von Hochgeschwindigkeitsinternet als Standortfaktor für Gewerbe und Privathaushashalte besonders deutlich. Als zentrale Gründe werden häufig die Überlastung des Tiefbausektors und die Nichtinan-spruchnahme von Fördermitteln durch die Kommunen angeführt. Die vorliegende Analyse geht einen Schritt weiter und stellt die wesentlichen Paralallen zwischen den Themenfeldern Breitbandausbau und Tiefbau dar. Beispielhaft sind hier Kapazitätsengpässe, Größenvorteile und Koordinierungsproblematiken zu nennen. Die Befragung der Tief- bzw. Hauptämter der sächsischen Städte und Gemeinden bildet die Grundlage für die statistische Auswertung. Es wird deutlich, dass der Bündelung von kommunalen Tiefbaumaßnamen in Sachsen kein Vorrang eingeräumt wird. Kleinere und zersiedelte Kommunen nutzen jedoch bereits häufiger diese Möglichkeit. Unterstützend wirkt unter anderem eine Dokumentation der vorhandenen Leitungen, die in den Kommunen zumeist als öffentlich-zugängliche GIS-basierte Karten realisiert werden. Lokale Standortfaktoren, die das Angebot an Breitband beeinflussen, bestimmen die lokale Versorgung an Hochgeschwindigkeitsinternet maßgeblich. Diese sind relativ inflexibel und nur mithilfe politischer Maßnahmen zu verändern. Durch die Digitalisierung der Koordinierung könnten Synergien geschaffen werden, die den weiteren Breitbandausbau unterstützen würden.

Die vom SRH durchgeführten Erhebungen zum Einsatz und zur Wirksamkeit der doppischen Steuerungsinstrumente bestätigen die Erkenntnisse hinsichtlich des Standes der Umstellung auf die kommunale Doppik, dass zahlreiche Kommunen auch dabei zeitlich erheblich im Verzug sind bzw. die neuen Steuerungsinstrumente – obwohl die Umstellung auf die kommunale Doppik ggf. vollzogen ist - nicht adäquat nutzen. Da es für die zielgerichtete Steuerung innerhalb der Kommune häufig nicht nur an verlässlichen Ist-Daten aus dem reinen Haushalts- und Rechnungswesen fehlt, sondern auch Informationen zum Erreichen steuerungsrelevanter Ziele noch zu selten regelmäßig erhoben und genutzt werden, legt der SRH ergänzend zu seinen regelmäßigen Beiträgen im Jahresbericht diesen Sonderbericht vor. Er will damit sowohl den Sächsischen Landtag und die Staatsregierung als auch die Kommunen auf Handlungsbedarf hinweisen. Gz: 21-0444/36, Redaktionsschluss: 29. September 2020

Diss. Linköping : Linköpings universitet, 2008. / S. 325-340: Bibliografi.

Der Praxisreport wendet sich an kommunale Entscheidungsträger und interessierte Bürgerinnen und Bürger. Er enthält Berichte sächsischer Städte und Gemeinden über ihre Erfahrungen in Vorbereitung und Umsetzung eines freiwilligen Gemeindezusammenschlusses, die Einbeziehung der Bürger sowie gemeindlicher Perspektiven dabei. Stand: Juli 2016 Redaktionsschluss: 15.07.2016

Viele Städte und Gemeinden klagen über ihre hohen Haushaltsdefizite. Nun gibt es Kommunen, die extrem stark verschuldet sind und sehr hohe laufende Defizite besitzen und Kommunen, bei denen das weniger der Fall ist, bis hin zu Städten, die Überschüsse erwirtschaften. Zu diesen Phänomenen existieren in der Fachwelt verschiedene Sichtweisen. In dieser Arbeit werden einige der diskutierten Hypothesen aufgegriffen und mithilfe einer multivariaten OLS-Regressionsanalyse empirisch überprüft. Es zeigt sich, dass der Fokus verstärkt auf endogene statt auf exogene Faktoren gelegt werden muss.

Dieses Faltblatt stellt die Finanzbeziehungen des Freistaates zu seinen Kommunen vereinfacht dar. Weitere und ausführlichere Informationen, insbesondere zum kommunalen Finanzausgleich, finden Sie in unserer Broschüre »Die Gemeinden und ihre Finanzen«. Redaktionsschluss: 01.11.2021

Dieses Faltblatt stellt die Finanzbeziehungen des Freistaates zu seinen Kommunen vereinfacht dar. Weitere und ausführlichere Informationen, insbesondere zum kommunalen Finanzausgleich, finden Sie in unserer Broschüre „Die Gemeinden und ihre Finanzen“. Redaktionsschluss: 01.07.2019

Vor dem Hintergrund der angespannten Finanzlage in den Kommunen und eingebettet in einen Prozess der Binnenmodernisierung der Kommunalverwaltungen, der Einführung der Doppik und einer intensiven Debatte um die effizientere und effektivere Bereitstellung öffentlicher Dienstleistungen sowie deren Bereitstellungsstrukturen steigt die Attraktivität von lebenszyklusorientierter Infrastrukturbeschaffung für die kommunale Ebene. Damit nimmt auch der Bedarf an unterstützender Beratung der kommunalen Ebene zu. Diese hängt einerseits mit den naturgemäß begrenzten Kapazitäten – bei gleichzeitig erhöhtem Abstimmungsdarf zwischen den Akteuren auf lokaler Ebene und der hohen Komplexität der Thematik über einen längeren Realisierungszeitraum – zusammen. Hier kann durch wissenschaftliche Expertise und praxisfundierte Begleitung ein Mehrwert geschaffen werden. Gleichzeitig können durch ein intensives Erfahrungsmanagement Optimierungspotentiale aus bestehenden ÖPP-Projekten generiert werden. Bei heutigen lebenszyklusorientierten Infrastrukturprojekten werden alle Phasen einer Infrastruktureinrichtung ganzheitlich über ihre gesamte Lebensdauer hinweg betrachtet und dabei ggf. Effizienz- und Einspareffekte im Vergleich zur konventionellen Realisierung aufgezeigt. Dies kann eine transparente und mit Blick auf notwendige Finanzströme antizipative Wirkung entfalten, die den Prozess nachhaltiger steuert als der konventionelle Fall. Die Städte und Gemeinden im Freistaat Sachsen stehen diesem Ansatz derzeit noch verhalten gegenüber, was häufig daraus resultiert, dass lebenszyklusorientierte Infrastrukturbeschaffung und deren Folgen und Wirkungen teilweise unreflektiert diskutiert und in den Modellen vermischt werden. Die vorliegende Untersuchung hat das Ziel, Ansprüche an und Erfahrungen mit Infrastrukturbeschaffung – konventionell oder lebenszyklusbasiert – in den sächsischen Kommunen darzulegen und darauf aufbauend den Städten und Gemeinden im Freistaat in der Kommunalberatung unterstützend und kritisch zur Seite zu stehen. Eine einzelfallbezogene Analyse statt pauschaler Urteile ist hierbei stets notwendig.