Die Zahl der Flüchtlinge, die in Deutschland Schutz suchen bzw. Asyl beantragen, ist in den Jahren 2014, 2015 und 2016 aufgrund der zunehmenden Konflikte, insbesondere in den Krisenherden des Nahen und Mittleren Ostens, massiv angestiegen. Ein Großteil der Geflüchteten entstammt den Ländern Syrien, Afghanistan und Irak.1 Die Anzahl zukünftiger Flüchtlinge lässt sich aber nur schwer prognostizieren; sie hat sich in der Vergangenheit jährlich erheblich verändert und hängt von vielen verschieden Faktoren ab: In erster Linie davon, wo auf der Welt gerade politische Konflikte (im schlimmsten Fall Kriege) oder wirtschaftliche Krisen entstehen, welche die dort lebenden Menschen dazu bewegen, ihre Heimat zu verlassen, um ihr Leben zu retten oder eine bessere Zukunft für sich und ihre Familien in Europa zu suchen.

Im Rahmen der Studie wurden die Bürgermeister und Fraktionsvorsitzenden aller sächsischen Gemeinden am 2. Juni 2004, also kurz vor der Kommunalwahl am 13. Juni 2004, befragt. Dieser Befragungszeitpunkt wurde bewusst gewählt, da die Befragten die ablaufende Wahlperiode im Rückblick betrachten sollten. Die Befragung erfolgte schriftlich mit einem standardisierten Fragebogen.

DAKS e.V. ist als Kommunalpolitische Bildungsvereinigung durch das Staatsministerium des Inneren des Freistaats Sachsen anerkannt und steht Bündnis 90/Die Grünen nahe. Sie wurde 1992 auf Anregung der Kommunalpolitischen Konferenz vom Oktober ‘91 in Bautzen gegründet. Ziel ist die „Förderung des demokratischen Staatswesens in weitsichtiger, ökologischer und sozialer Verantwortung. Die Vereinigung unterstützt alle an Kommunalpolitik interessierten Bürgerinnen und Bürger, Abgeordnete, Fraktionen und Bürgerinitiativen bei der Gestaltung einer bürgernahen Kommunalpolitik, welche der Verwirklichung von Menschenrechten, dem Schutz der natürlichen Umwelt und unmittelbaren Bürgerinteressen dient”. Die konkrete Arbeit von DAKS e.V. besteht in Beratung und Schulung von Kommunalpolitikern und interessierten Bürgern mittels Seminaren, Vorträgen und Publikationen sowie in der Vernetzung von Kommunalpolitikern und Fachleuten mittels Tagungen und Vermittlung von Kontakten.:Inhaltsverzeichnis 1. Die Bedeutung von Bäumen für eine Stadt oder Gemeinde 1.1 historische-mythologische Betrachtung 1.2 ökologische Bedeutung 1.3 Landschaftsästhetik sowie gesundheitliche und psychologische Wirkungen von Bäumen auf den Menschen 2. Rechtliche Rahmenbedingungen für Gehölze in der Kommune 2.1 Allgemeines zu den rechtlichen Regelungen 2.2 Bundesnaturschutzgesetz 2.4 SächsWaldG 2.5 SächsStrG 2.6 Satzungen der Kommunen zum Schutz von Gehölzen (Baumschutzsatzungen) 3. Hinweise zu Pflanzung, Pflege und Schutz von Bäumen in der Kommune 3.1 Auswahl von Gehölzen 3.2 Standort 3.3 Pflanzung 3.4 Pflege 3.5 Notwendige Kontrollen der vorhandenen Gehölze (Verkehrssicherungspflicht) 3.6 Verzicht auf Pestizide 3.7 Ökologischer Nutzen von Kletterpflanzen an Gebäuden Literatur Linksammlung

Der lokalen Ebene wird im weltweiten Anpassungsprozess an die Folgen des Klimawandels eine entscheidende Rolle zugedacht. Für den bundesdeutschen Raum wird in der vorliegenden Arbeit die kommunale Gemeinschaft aus Bürgern, Politik, Verwaltung und Wirtschaft als diejenige Akteurskonstellation identifiziert, in der sich eine auf dem kooperativ-strategischen Leitbild basierende lokale Klimafolgenanpassung nachhaltig implementieren lässt. Der Kommunalverwaltung und -politik schreibt die Arbeit hierbei im Sinne eines Good Local Climate Change Adaptation Governance die Initiierungs-, Koordinierungs- und Moderationsfunktion für den komplexen Adaptionsprozess zu. Dass sich dieser auf der kommunalen Ebene noch nicht etabliert hat, wird in der Arbeit durch eine empirische Untersuchung in der Metropolregion Hannover-Braunschweig-Göttingen-Wolfsburg beispielhaft aufgezeigt. Zum Abbau der Diskrepanz zwischen der exponierten Rollenzuteilung und der empirischen Wirklichkeit in den Kommunen, entwickelt die Dissertation ein methodengestütztes Prozessmodell zum kommunalen Klimafolgenmanagement. Dieses bildet einen idealisierten Verlauf des kommunalen Anpassungsprozesses ab und diskutiert unterstützende Werkzeuge zur Umsetzung der einzelnen Prozessphasen. Die Praxistauglichkeit des entwickelten Modells wird im Rahmen einer Fallstudie in der Region Lachte-Lutter-Lüß demonstriert.

Ziel des Projekts war es, die besondere Problemlage der kommunalen Abfallwirtschaft im Freistaat Sachsen wissenschaftlich fundiert zu beleuchten. So sollten unter anderem bei den sächsischen Abfallverbänden zum einen Unwirtschaftlichkeiten aufgedeckt und Erklärungsansätze für offenkundige Diskrepanzen gefunden werden. Zum anderen ging es aber auch darum, empirisch fundierte Entlastungsargumente bei ungerechtfertigten Vorwürfen Dritter wegen angeblicher Ineffizienz der sächsischen Abfallverbände zu liefern. Dabei kam ein umfassender qualitativer und quantitativer Betriebsvergleich als Analyseinstrument zum Einsatz, in den alle Abfallverbände im Freistaat Sachsen einbezogen wurden. - (Identische parallele Veröffentlichung der Druckausgabe aus dem Jahr 1999)

Wie eine gelungene Beteiligung von Kindern und Jugendlichen aussehen kann und welche erfolgreichen Projekte es in Sachsen bereits gibt, soll im Praxisforum „Stark im Land“ erkundet werden. Gemeinsam mit dem Sächsischen Staatsministerium für Soziales und Verbraucherschutz hat die Deutsche Kinderund Jugendstiftung (DKJS) dazu am 8. Mai 2019 auf das Rittergut Limbach nach Wilsdruff geladen. Unter dem Motto „Beteiligung ist die beste Medizin“ kamen Bürgermeisterinnen und Bürgermeister, kommunale Akteure und Engagierte miteinander ins Gespräch und zeigten, warum es sich lohnt, junge Menschen mitentscheiden zu lassen.

Mit unserem Programmverbund Stark im Land unterstützen wir Kinder und Jugendliche dabei, sich in ihrer Heimat einzumischen, sich Gehör zu verschaffen und eigene Ideen umzusetzen. Wir helfen erwachsene Akteure in ländlichen Kommunen, Beteiligungsmethoden zu entwickeln, auszuprobieren, zu etablieren und zu verstetigen. Um diese besonderen Ideen mit Ihnen zu teilen, hat die DKJS die Veranstaltungsreihe „Stark im Land im Gespräch“ ins Leben gerufen. Seit 2017 finden Dialogveranstaltungen in den ländlichen Regionen Sachsens statt und ermöglichen Akteuren aus Jugendhilfe, Politik, Verwaltung, Wissenschaft, Wirtschaft, Ehrenamt und Kulturinitiativen einen Austausch auf Augenhöhe. Wie beleben unkonventionelle Ideen den ländlichen Raum in Sachsen? Und wie lassen sich junge Menschen motivieren, ihren Heimatort mitzugestalten? Diesen und weiteren Fragen widmet sich die Gesprächsreihe – sei es zum Thema „Wirtschaftsfaktor Jugend“, „Jugend macht Heimat“ oder „Gemeinsam Dorf gestalten“. Mit „Stark im Land im Gespräch“ zeigt die DKJS mit einer Vielzahl unterschiedlicher Inputgeber, welches Potenzial im ländlichen Sachsen schlummert. Engagierte kommen miteinander ins Gespräch, holen sich Inspiration und legen dann selbst in ihrer Heimat los. In dieser Broschüre haben wir die Dokumentationen der bisherigen Gesprächsreihen für Sie gebündelt.

Das, was sehr viele Jugendgruppen in den ländlichen Räumen beschäftigt, das, wofür sie sich einsetzen, sich mit Anträgen beschäftigen, handwerklich tätig werden, und was sie sich am dringlichsten wünschen, sind Räume. Räume, in denen sie ungestört ihre Zeit mit ihren Freund:innen verbringen können, Orte, an denen sie nachts feiern und an denen sie tags ihren sportlichen Interesse nachgehen können. Diese und andere Anliegen junger Menschen unterstützt Stark im Land. Mit dem Programmverbund Stark im Land – Lebensräume gemeinsam gestalten macht sich die Deutsche Kinder- und Jugendstiftung für Kinderund Jugendbeteiligung in den ländlichen Räumen Sachsens stark. Stark im Land vereint unter seinem Dach die Programme Hoch vom Sofa!, Jugend bewegt Kommune und Demokratie in Kinderhand. Es unterstützt Kommunen dabei, kinder- und jugendgerechter zu werden und ermuntert junge Menschen, ihre Lebenswelt aktiv mitzugestalten. Ins Goethe-Institut Dresden hatte die die DKJS am 19. September 2020 für die Veranstaltung „Jugend feiert Heimat“ sowie parallel in die Schauburg Dresden für Stark im Land im Gespräch: Freiraum Jugend eingeladen. Die Broschüre informiert u.a. über Ablauf und Ergebnisse dieser Veranstaltungen.

Integrierte Stadtentwicklung findet ihren Niederschlag in den unterschiedlichsten Ansprüchen an Fläche. Die Konkurrenz der Nutzungsansprüche hat sich in den letzten Jahren deutlich verschärft. So stehen zum Beispiel Wohnen oder soziale Infrastruktur als Nutzungsarten oft mit gewerblicher Nutzung im Wettbewerb um die Flächen. Wohnen und Gewerbe wiederum rivalisieren mit dem ebenfalls erforderliche Freiraum. Diese konkurrierenden Nutzungsansprüche setzen zwingend voraus, dass Städte sich über die strategischen Ziele der Stadtentwicklung verständigen und ihr Handeln daran orientieren. Strategisches Flächenmanagement und strategische Stadtentwicklung bedingen sich wechselseitig. Nur in dieser Verbindung können die Städte Zielkonflikte lösen und den vielfältigen und wachsenden Anforderungen gerecht werden, die an sie gestellt werden. Schlagworte, wie Globalisierung und Internationalisierung, Klimawandel und Umweltkonflikte, Demografischer Wandel sowie Heterogenisierung und soziale Polarisierung der Gesellschaft, enge Vorgaben zur Nachhaltigkeit bei der Flächeninanspruchnahme (30-Hektar-Ziel), skizzieren neben immer weniger werdenden finanziellen Spielräumen die aktuellen Herausforderungen, vor denen die Städte heute stehen. Der Deutsche Städtetag beschäftigt sich daher kontinuierlich mit dem Thema „Strategisches Flächenmanagement“ und veröffentlicht regelmäßig Handlungsempfehlungen, Positionspapiere und Beschlüsse. Die nachstehenden Textbausteine sind aus den jeweiligen Veröffentlichungen entnommen (DST 2014; DST 2017).

Zuletzt haben die Corona-Pandemie und die aktuelle geopolitische Krise akute Mängel offengelegt, die durch Investitionen, z.B. in Ressourcensicherheit und Energieinfrastruktur, beseitigt werden müssen. Gleichzeitig besteht in Politik, Gesellschaft und Wissenschaft ein breiter Konsens darüber, dass in Deutschland massive Investitionen getätigt werden müssen, um das Land zu modernisieren und um auf langfristige Transformationsaufgaben reagieren zu können. Obwohl Investitionsbedarfe in Deutschland insbesondere auf der kommunalen Ebene dringlicher denn je erscheinen, sind Investitionen seit der Jahrtausendwende oftmals hinter den Abschreibungen zurückgeblieben. Kommunalbefragungen können dabei Daten aus öffentlichen Statistiken ergänzen sowie auf Basis der Einschätzung der Kommunen selbst wichtige Entscheidungsgrundlagen für Bedarfe und Herausforderungen liefern. Diesbezüglich analysiert das Kompetenzzentrum für kommunale Infrastruktur Sachsen (KOMKIS) mittels einer Kommunalbefragung alle zwei Jahre die kommunalen Investitions- und Instandhaltungsbedarfe im Freistaat Sachsen. Mit der vorliegenden Analyse werden die Resultate aus dem sechsten Befragungsdurchlauf für das Jahr 2022 diskutiert und zusammengefasst. Dabei beschäftigte sich dieses Jahr ein Befragungsabschnitt speziell mit den Einschätzungen der Kommunen zum Thema der Verwaltungsdigitalisierung. Mit der Analyse zeichnet sich ein kommunaler Investitionsbedarf im Freistaat Sachsen von 9,91 Mrd. Euro bis 2026 ab. Dies ist ein Zuwachs von 22 % gegenüber der vorherigen Befragung aus dem Jahr 2020. Trotz eines seit 2015 zu beobachtenden Anstieg der Investitionsausgaben, lag die Investitionstätigkeit der Gemeinden und Gemeindeverbände Sachsens 2021 erstmals seit 2003 unter dem Durchschnitt der übrigen ostdeutschen Kommunen. Außerdem liegen die Investitionsausgaben weiterhin unter dem Bundesdurchschnitt. Dabei identifiziert die vorliegende Analyse in Sachsen für die Bereiche Schule und Bildungseinrichtung sowie Verkehrsprojekte und Straßenbau die umfassendsten Investitions- und Instandhaltungsbedarfe. Mit Ausnahme des Schwerpunkts Digitale Infrastruktur/ Breitbandausbau überwiegen dabei in allen Bereichen der Bedarf von Instandhaltung und der Sanierung bestehender Infrastrukturobjekte gegenüber dem Neubau. Folglich kommt zum Investitionsbedarf ein weiterer Erhaltungsbedarf in Höhe von 2,25 Mrd. Euro, sodass bis 2026 Infrastrukturausgaben in Höhe von 12,17 Mrd. Euro in den sächsischen Kommunen erforderlich sind. Wie schon in den vorherigen Befragungen herausgestellt, zeigen auch diese jüngsten Ergebnisse, dass die Lücke zwischen Investitionsbedarf und tatsächlichem Ausgabeverhalten nur geschlossen werden kann, wenn die zukünftigen kommunalen Investitions- und Instandhaltungsausgaben steigen. Dabei sind die Kommunen aus finanzieller Perspektive bisher besser durch die Corona-Pandemie gekommen sind, als noch 2020 angenommen. Dennoch erscheint ein schnelles Schließen der Lücke zwischen Investitionsbedarf und tatsächlichem Ausgabeverhalten vor dem Hintergrund von sich scheinbar zunehmend überlagernden (kurzfristigen) Krisen und gleichzeitig entstehenden langfristigen Transformationsaufgaben zunehmend fraglich. Für die mittelfristige Entwicklung geht eine Mehrheit der befragten Kommunen von einer Eintrübung ihrer Haushaltslage aus. Um dieser Entwicklung entgegenzutreten, die eine weitere Vergrößerung der ungedeckten Infrastrukturbedarfe mit sich brächte, bedarf es laut den vorliegenden Ergebnissen neben erhöhten finanziellen Zuwendungen von Bund und Land, auch einer Vereinfachung der Verwaltungsverfahren und der Fördermittelvergabe.