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1	Informationspflichten bei der Anbahnung von Arbeitsverträgen Bens, Renate 17 January 2008 (has links) Die Dissertation beschäftigt sich sowohl mit der Frage, inwieweit in der Vertragsanbahnungsphase Fragen wahrheitsgemäß beantwortet werden müssen als auch mit den Offenbarungspflichten der Verhandlungsparteien. Bislang existieren hierfür keine überzeugenden Lösungskonzepte. Nach einer kurzen Einführung werden zunächst die zivilrechtsdogmatischen Grundlagen für die Verteilung der Informationsverantwortung dargelegt, die auch im Arbeitsrecht Gültigkeit haben. Anhand dieser Grundlagen werden sodann dogmatisch tragfähige Lösungskonzepte für die Begründung von Fragerechtsbeschränkungen und Offenbarungspflichten entwickelt. Dabei wird auch der Frage nachgegangen, ob und inwieweit die modernen Vertragslehren Stichwort Verhandlungsungleichgewicht hier eine Rolle spielen. Es zeigt sich, dass Fragerechtsbeschränkungen in wesentlich geringerem Umfang dogmatisch gerechtfertigt sind, als dies von der herrschenden Lehre im Arbeitsrecht angenommen wird und dass die Besonderheiten des Arbeitsmarktes (Ungleichgewicht von Angebot und Nachfrage) keine weiteren Einschränkungen des Fragerechts des Arbeitgebers rechtfertigen. Für die Begründung von Offenbarungspflichten lassen sich die Grundgedanken des Leistungsstörungsrechts heranziehen. Ein Informationsungleichgewicht ist nicht erkennbar, so dass auch bezüglich der Offenbarungspflichten keine Erweiterung unter dem Gesichtspunkt des Verhandlungsungleichgewichts in Betracht kommt. In einem letzten Kapitel wird noch kurz auf die Rechtsfolgen der Verletzung einer Informationspflicht eingegangen. Offenbarungspflicht Aufklärungspflicht Fragerecht Informationspflicht Ungleichgewichtslage Informationsungleichgewicht 19 - Recht ddc:340
2	Betriebliche Offenbarungspflichten und Schutz vor Selbstbelastung : zum Spannungsfeld von Umweltrecht und Nemo-tenetur-Grundsatz / Mäder, Detlef. January 1997 (has links) (PDF) Univ., Diss.--Freiburg (Breisgau), 1996.
3	Konstituierungsbezogene Rechtsbehelfe im schiedsrichterlichen Verfahren nach der ZPO Henkel, Thomas 25 June 2007 (has links) Mit den konstituierungsbezogenen Rechtsbehelfen behandelt die Arbeit den Aspekt personeller Konfliktsituationen eines schiedsrichterlichen Verfahrens nach der ZPO. Es geht insbesondere um die Fragen, wie Schiedsrichter bei unterbliebener Mitwirkung einer Partei bestellt werden, auf welchem Weg eine Verfahrenspartei einen Schiedsrichter ablehnen oder dessen Amt sonst beenden kann und wie gegen einen Schiedsspruch vorzugehen ist, wenn die Konstituierung nicht ordnungsgemäß verlief. Definiert und systematisiert werden die Grundsätze und Begriffe der Konstituierung (Kapitel 1 und 2) sowie die Konstituierungshindernisse und Kriterien für die Bestellung von Schiedsrichtern (Kapitel 3 und 4). Im Detail und mit Blick auf die Praxis folgt die Erörterung aller konstituierungsbezogener Rechtsbehelfe (Kapitel 5 bis 8): Während des schiedsrichterlichen Verfahrens handelt es sich dabei um die Verfahren der Ersetzung von Schiedsrichtern (§ 1034 ZPO), der Ersatzbestellung von Schiedsrichtern (§ 1035 ZPO) und der Nachbestellung (§ 1039 ZPO), der Ablehnung von Schiedsrichtern (§ 1037 ZPO) und der Beendigung des Schiedsrichteramts (§ 1038 ZPO). Abschließend wird untersucht, wie Fehler der Konstituierung in den Verfahren nach dem Schiedsspruch geltend zu machen sind, also im Aufhebungsverfahren (§ 1059 ZPO) und im Vollstreckbarerklärungs- oder Anerkennungsverfahren (§§ 1060 f. ZPO). Ausgewertet ist neben der schiedsverfahrensrechtlichen Literatur und Kommentierung insbesondere die umfangreiche Rechtsprechung. / The text discusses the legal remedies for and in connection with the constitution of the arbitral tribunal, in regards to any personal conflict of arbitral proceedings as per the German Code of Civil Procedure (CPO). Hence the focus is on questions of how an arbitrator is to be appointed if one party fails to cooperate, of how a party may challenge an arbitrator or otherwise terminate an arbitrator''s mandate, and of how to proceed with an arbitral award issued by an unduly constituted arbitral tribunal. Chapters 1 and 2 deal with the principles, terms and definitions of the arbitral tribunal’s composition. Chapters 3 and 4 systematise obstacles to such a tribunal’s composition, and the criteria for an arbitrator’s appointment. Chapters 5 to 8 continue with a detailed examination, and focus on current practice with all corresponding remedies. During the arbitral proceedings such remedies make provision for an arbitrator’s replacement (section 1034 CPO), the appointment of an arbitrator (section 1035 CPO) or substitute arbitrator (section 1039 CPO), the challenge of an arbitrator (section 1037 CPO), or the termination of an arbitrator’s mandate (section 1038 CPO). Finally, for cases where an arbitral award has already been granted, the text discusses how an unduly constituted tribunal may be dealt with through proceedings for setting aside an award (section 1059 CPO), or for an award’s enforcement or recognition (sections 1060 f. CPO). In addition to the literature on arbitration and the annotations of the CPO, the substantial amount of legal precedent is particularly evaluated. Aufhebungsgründe Ablehnung Ablehnungsgrund Ablehnungsgründe Ablehnungsverfahren Aufhebungsgrund Befangenheit Benennung Bestellung Bestellungskriterien Bildung des Schiedsgerichts Dienstrechtliche Beschränkungen DIS Ernennung Ersatzbestellung Ersetzungsverfahren ICC Konstituierung Konstituierungsgrundsätze Konstituierungshindernisse Kosten LCIA Offenbarungspflicht Rechtsbehelfe Schiedsgerichtsbarkeit Schiedsrichter Schiedsrichterablehnung Schiedsrichteramt Schiedsspruch Schiedsvereinbarung Unabhängigkeit Unparteilichkeit Verfahrenskosten Vollstreckbarerklärungsverfahren Zivilprozeßordnung ZPO Zusammensetzung des Schiedsgerichts § 1034 ZPO § 1035 ZPO § 1036 ZPO § 1037 ZPO § 1038 ZPO § 1039 ZPO § 1059 ZPO § 1060 ZPO § 1061 ZPO Arbitral Award Arbitration Arbitration Clause Arbitrator Challenge Costs CPO DIS Disclosure German Civil Procedure Code ICC Impartiality Independence Legal Remedy LCIA Remedy 340 Recht 19 Recht ddc:340

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