Wissenschaft, Wirtschaft und Verwaltung sind in zunehmendem Maße auf georeferenzierte Informationen angewiesen. Dabei wächst auch der Bedarf an möglichst kleinräumigen Auswertungen, sei es zu Planungszwecken, zur Optimierung von Geschäftsmodellen oder zur Verbesserung wissenschaftlicher Analysen. Die Informationstechnik sowie das vorhandene Datenmaterial an Geobasis- und Geofachdaten versetzen datenverarbeitende Unternehmen in die Lage, derartige Auswertungen mit überschaubarem Aufwand durchzuführen. Dabei sind die Möglichkeiten, ganz unterschiedliche georeferenzierte Informationen aus verschiedenen Quellen zusammenzuführen, miteinander zu verschneiden, daraus neue Erkenntnisse zu gewinnen und die so gewonnenen Informationen wiederum mit weiteren Daten zu verknüpfen, scheinbar unbegrenzt. Die unendlichen technologischen Möglichkeiten treffen jedoch auf ein vorhandenes Umfeld rechtlicher Rahmenbedingungen, in das sie eingebettet werden müssen. Geht es um die Verarbeitung georeferenzierter Informationen, bildet das Datenschutzrecht einen wichtigen regulatorischen Rahmen, in dem sich kleinräumige Auswertungen bewegen müssen. Dabei fällt auf, dass ungeachtet des hohen Datenschutzbewusstseins in Deutschland im Zusammenhang mit der Verarbeitung geografischer Informationen eine eher geringe Sensibilität für den Datenschutz vorhanden ist. Öffentliche Debatten, z. B. zu Panoramadiensten wie Google Street View, haben auf der anderen Seite für eine gewisse Verunsicherung gesorgt. Schnell steht der Vorwurf im Raum, die datenschutzrechtlichen Regeln behindern die technologische Entwicklung. Der folgende Beitrag soll deshalb einige wichtige datenschutzrechtliche Fragen im Zusammenhang mit der Verarbeitung georeferenzierter Informationen beleuchten.

Der Entscheidungsbaum soll einen Überblick über Fragen der Zuordnung von Forschungsdaten geben, die sich bei der Veröffentlichung stellen. Dieser Entscheidungsbaum erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit. Die gegebenen Informationen stellen Grundsätze dar. Eine Einzelfallprüfung kann daher nicht gewährleistet werden. Aus dem Einzelfall oder aus Landesgesetzen können sich Besonderheiten ergeben, die hier nicht berücksichtigt werden konnten.

Der Videocampus Sachsen (VCS) ist eines von fünf strategischen Handlungsfeldern der Landesinitiative Bildungsportal Sachsen (vgl. AKeL 2015, S. 2). Es handelt sich um ein ebenen- und fachbereichsübergreifendes Verbundprojekt von acht sächsischen Hochschulen zum Aufbau/Betrieb einer gemeinsamen Videoplattform. Gefördert durch das SMWK entsteht aktuell eine Machbarkeitsstudie, die u.a. aktuelle Nutzungsbedarfe, technische Möglichkeiten, Geschäftsmodelle wie auch didaktische Potentiale in den Blick nimmt. Im Beitrag werden Idee, Notwendigkeit und Nutzenerwartung des VCS ausgeführt. Ein Schwerpunkt liegt auf der Integration medienrechtlicher Überlegungen. Es werden einerseits exemplarisch die Ergebnisse der juristischen Expertise vorgestellt, andererseits anhand konkreter Einsatzszenarien sogenannte rechtliche Fallstricke identifiziert und diskutiert.

Ziel der vorliegenden Arbeit ist es, die historische Konstruktion des Datenschutzproblems, des Datenschutzes als seiner (abstrakten) Lösung sowie die Architektur seiner rechtlichen Implementation aufzudecken und einer kritischen Revision aus informatischer Sicht zu unterziehen, um daraus Folgerungen für die Technikgestaltung zu ziehen. Die Arbeit legt offen, welches Verständnis vom Menschen und von der Gesellschaft, von Organisationen, von der Informationstechnik und von der Informationsverarbeitung, welche informatischen, informationswissenschaftlichen, soziologischen und rechtswissenschaftlichen Konzepte, Denkschulen und Theoriegebäude und welche wissenschaftlichen und vorwissenschaftlichen Annahmen und Prämissen der Analyse des Datenschutzproblems zugrunde liegen und wie sie darüber hinaus die spezifische Lösung des Datenschutzproblems – den Datenschutz – gespeist haben. Auf der Basis einer informatisch fundierten Kritik zieht die Arbeit den Schluss, dass der Datenschutz als Lösung des durch die Industrialisierung der gesellschaftlichen Informationsverarbeitung erzeugten Datenmachtproblems neu abgeleitet werden muss, und legt dafür ein dem Stand der wissenschaftlichen Debatte entsprechendes, abstraktes – und damit jeweils noch anwendungsbereichsspezifisch zu konkretisierendes – Datenschutz-Angreifermodell, ein analytisches Raster für eine darauf aufbauende Bedrohungsanalyse sowie einen prozeduralen Operationalisierungsansatz, der die Vorgehensweise und die jeweils zu analysierenden oder zu prüfenden inhaltlichen Fragen deutlich werden lässt, vor. Abschließend zieht die Arbeit Folgerungen für die Gestaltung datenschutzfreundlicher – und dabei nicht notwendig nur datenschutzrechtskonformer – informationstechnischer Systeme. / The aim of this thesis is to uncover the historical construction of the data protection problem, of data protection as its (abstract) solution, as well as the architecture of its legal implementation, in order to critically assess this construction and to draw conclusions for the design of ICT systems. The thesis reveals which concepts of humankind and society, organizations, information technology and information processing, which informatics, information science, sociological and jurisprudential concepts, schools of thought and theories, and which scientific and pre-scientific assumptions and premises underlie the analysis of the data protection problem, and how they have influenced the specific solution of this problem. Based on a critical assessment of this construction the thesis concludes that data protection must be re-derived as a solution for the information power problem, which is generated by the industrialization of social information processing, and presents an abstract, state-of-the-art data protection attacker model, an analytical framework for a data protection impact assessment as well as a procedural operationalization approach illustrating the sequence as well as the substantive issues to be examined and addressed in this process. The thesis then draws conclusions for the design of data protection friendly—and not necessarily just legally compliant—ICT systems.

Der Videocampus Sachsen (VCS) ist eines von fünf strategischen Handlungsfeldern der Landesinitiative Bildungsportal Sachsen (vgl. AKeL 2015, S. 2). Es handelt sich um ein ebenen- und fachbereichsübergreifendes Verbundprojekt von acht sächsischen Hochschulen zum Aufbau/Betrieb einer gemeinsamen Videoplattform. Gefördert durch das SMWK entsteht aktuell eine Machbarkeitsstudie, die u.a. aktuelle Nutzungsbedarfe, technische Möglichkeiten, Geschäftsmodelle wie auch didaktische Potentiale in den Blick nimmt. Im Beitrag werden Idee, Notwendigkeit und Nutzenerwartung des VCS ausgeführt. Ein Schwerpunkt liegt auf der Integration medienrechtlicher Überlegungen. Es werden einerseits exemplarisch die Ergebnisse der juristischen Expertise vorgestellt, andererseits anhand konkreter Einsatzszenarien sogenannte rechtliche Fallstricke identifiziert und diskutiert.