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Unlösbare Zielkonflikte im Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts? - Die Menschenrechte, Rechtsstaatlichkeit und die europäische Terrorismusbekämpfung seit dem 11. September 2001Wetzel, Jens 26 October 2007 (has links) (PDF)
Mit der Unterzeichnung des Vertrages von Amsterdam
verpflichteten sich die Mitgliedstaaten der EU
zur Errichtung eines Raumes der Freiheit, der
Sicherheit und des Rechts (RFSR). Der Schutz
persönlicher Freiheitsrechte, die Wahrung der
Rechtsstaatlichkeit und die Gewährung (innerer)
Sicherheit wurden zu einem zentralen
Integrationsziel der Union erklärt und im
zunehmenden Maße „europäisiert“.
Die Herausforderungen des internationalen
Terrorismus stellen zum einen eine der
bedeutendsten Motivationen, zum anderen aber
auch eine der größten Bewährungsproben für den
RFSR dar. Mit Blick auf die aktuellen
Entwicklungen und Debatten im weltweiten Kampf
gegen den Terrorismus stellt sich die Frage, ob
es der EU gelingt, die Integration im Bereich der
inneren Sicherheit weiter voranzutreiben, oder ob
auch sie an dem immer wieder erklärten
Spannungsverhältnis von Sicherheit und Freiheit
scheitert. Diese Problemstellung wird mit Hilfe
einer ausführlichen Analyse der europäischen
Antiterrorismusmaßnahmen seit dem 11. September
2001 aus menschenrechtlicher und
rechtsstaatlicher Sicht erörtert.
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Unlösbare Zielkonflikte im Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts? - Die Menschenrechte, Rechtsstaatlichkeit und die europäische Terrorismusbekämpfung seit dem 11. September 2001Wetzel, Jens 30 November 2006 (has links)
Mit der Unterzeichnung des Vertrages von Amsterdam
verpflichteten sich die Mitgliedstaaten der EU
zur Errichtung eines Raumes der Freiheit, der
Sicherheit und des Rechts (RFSR). Der Schutz
persönlicher Freiheitsrechte, die Wahrung der
Rechtsstaatlichkeit und die Gewährung (innerer)
Sicherheit wurden zu einem zentralen
Integrationsziel der Union erklärt und im
zunehmenden Maße „europäisiert“.
Die Herausforderungen des internationalen
Terrorismus stellen zum einen eine der
bedeutendsten Motivationen, zum anderen aber
auch eine der größten Bewährungsproben für den
RFSR dar. Mit Blick auf die aktuellen
Entwicklungen und Debatten im weltweiten Kampf
gegen den Terrorismus stellt sich die Frage, ob
es der EU gelingt, die Integration im Bereich der
inneren Sicherheit weiter voranzutreiben, oder ob
auch sie an dem immer wieder erklärten
Spannungsverhältnis von Sicherheit und Freiheit
scheitert. Diese Problemstellung wird mit Hilfe
einer ausführlichen Analyse der europäischen
Antiterrorismusmaßnahmen seit dem 11. September
2001 aus menschenrechtlicher und
rechtsstaatlicher Sicht erörtert.
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