Die explorative Analyse untersucht den erfolgten Breitbandausbau im Freistaat Sachsen von 2011 bis 2017. Hierzu wurden Daten des TÜV Rheinland und des Statistischen Landesamtes des Freistaates Sachsen verwendet. In einer multiplen linearen Regression wurde der Breitbandausbau untersucht. Das Ergebnis weist auf einen angebotsgetriebenen Breitbandausbau hin, der durch Urbanität, bisher erfolgten Ausbau und den Anteil an bebauter Fläche erklärt wird. Die Hypothese, dass Unternehmen auch aufgrund Nachfrageaspekten in diesem Markt agieren, konnte nicht nachgewiesen werden.

Der Freistaat Sachsen besteht aus insgesamt 422 politisch selbständigen Städten und Gemeinden sowie zehn Landkreisen.1 Als kommunale Auftraggeber sind sie volkswirtschaftlich betrachtet ein bedeutender Wirtschaftsfaktor. Im Jahr 2016 hat die kommunale Ebene beim Einkauf von Gütern, Leistungen und Bauleistungen 1,17 Mrd. Euro oder 287 Euro pro Einwohner ausgegeben. Im darauffolgenden 2017 waren es 1,25 Mrd. Euro oder 307 Euro pro Einwohner. Gleichzeitig hat sie 24 000 (2016) bzw. 28 000 (2017) Vergabeverfahren durchgeführt. Dabei sieht sie sich insbesondere bei der Vergabe von Bauleistungen mit einer unzureichenden Anzahl an Bietern konfrontiert. Im Übrigen bestehen in der Vergabepraxis und Ausrichtung der Gebietskörperschaften große Unterschiede. In der Regel sind bei den Landkreisen und kreisangehörige Gemeinden personelle Engpässe, das Fehlen von Vergabestellen und eine unzureichende statistische Erfassung der Vergabeverfahren zu beklagen. Dazu spielen strategische Aspekte und die ausschließliche elektronische Abwicklung von Vergabeverfahren nur eine marginale Rolle. Ganz anders zu beurteilen ist die Lage bei den drei kreisfreien Städten. Diese verfügen über eine organisierte Vergabestruktur und in den meisten Fällen eine statistische Erfassung der durchgeführten Vergabeverfahren. Alle kreisfreien Städte haben mit der Einbindung strategischer Vergabezwecken Erfahrung gemacht.

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Die explorative Studie untersucht den Status quo sowie die derzeitigen Herausforderungen und Bedarfe der kommunalen Verkehrsinfrastruktur im Freistaat Sachsen. Hierzu wurde 2019 eine Befragung der Bau- und Hauptämter durchgeführt, um zu evaluieren, mit welchen Problemen und Hindernissen sich die kommunale Familie im Straßenbau konfrontiert sieht. Zudem wurde die Thematik des kommunalen Umweltverbundes in die Befragung mitaufgenommen, um so auf zukünftige Entwicklungen hin zu prüfen. Die Ergebnisse der Studie zeigen, dass die Kommunen in einigen Punkten eine sehr einheitliche Einschätzung von der aktuellen Situation im kommunalen Straßenbau widergeben. So ist aus Sicht der befragten Kommunen der jeweilige kommunale Verschuldungsstand sowie die Fördermittelkulisse des Freistaates als wesentlichste Rahmenbedingungen für die eigenen Instandhaltungs- und Investitionstätigkeit zu nennen. So wird ein hoher Schuldenstand als spürbares Hindernis wahrgenommen. Deutlich wurde zudem, dass die geplanten Instandhaltungsaufwendungen bis 2022 sowie die geplanten Investitionen, ausgenommen mit einer Spitze in 2021, eine kontinuierliche Entwicklung auf gleichbleibendem Niveau aufweisen. Zugleich ist der kommunale Finanzbedarf weiterhin sehr hoch. Außerdem besteht aus Sicht der befragten Kommunen im Bereich Umweltverbund einerseits ein hoher Handlungsbedarf und andererseits ein hoher Nachholbedarf, sowohl auf kommunaler Ebene, als auch auf Ebene des Freistaates. Neben vielen einenden Einschätzung konnten auch divergierende Punkte herausgearbeitet werden. So scheinen kleinere Kommunen, im Vergleich zu Kommunen mit mehr VZÄ und mehr Einwohnern, strukturell stärker belastet zu sein. Dies drückt sich beispielsweise in der Einschätzung bezüglich der eigenen Fähigkeit Projektstufen, wie Kostenorganisation oder Qualitätsmanagement, durchzuführen oder in der Existenz von Konzepten zur Planung, Umsetzung und Kontrolle von Verkehrsinfrastrukturmaßnahmen, aus. Zwar wurde die Umfrage in der zweiten Jahreshälfte 2019 durchgeführt, jedoch lassen sich auch aus diesen Daten Rückschlüsse auf die aktuellen Herausforderungen in der Corona-Pandemie ziehen. Bedingt durch den zunehmenden Druck auf die öffentlichen Haushalte besteht die Gefahr einer reduzierten Bautätigkeit, wodurch einerseits die Finanzbedarfe erwartbar steigen sollten und andererseits fest geplante Projekte der Bauwirtschaft entgehen, wodurch die gesamtwirtschaftliche Entwicklung nicht gestützt, sondern eher gedämpft wird. Mit Blick auf die Ergebnisse der Studien scheinen der Verweis auf den enormen Einfluss der landesseitigen Förderkulisse sowie der erheblich bremsende Einfluss von kommunalen Schulden, auf die kommunale Instandhaltungs- und Investitionstätigkeit nach einer gesteigerten Kofinanzierung des Landes sowie eine generelle Erhöhung der Landesmittel, zur Stützung gesamtwirtschaftlichen Entwicklung als zielführend.

Die Bestimmung kommunaler Investitionsbedarfe ist komplex und vielschichtig. Es steht keine allgemein gültige Methodik zur Verfügung, mit der sich objektiv „richtige“ Ergebnisse erzielen ließen. Eine Annäherung kann durch die Bestimmung von Nettoinvestitionen und die ergänzende Betrachtung von Befragungsergebnissen erfolgen. Fachpublikationen beklagen bereits seit mehr als einem Jahrzehnt einen erheblichen Verschleiß der kommunalen Infrastruktur. Über den genauen Umfang und die räumliche Verteilung des Problems bestehen dagegen unterschiedliche Auffassungen. Nettoinvestitionen in die kommunale Infrastruktur sind eine wichtige Kenngröße und können auf der Grundlage verschiedener Methoden ermittelt werden. Einerseits dienen die Volkswirtschaftlichen Gesamtrechnungen (VGR) und andererseits die kommunale Doppik dazu. Beiden Methoden ist gemeinsam, dass jeweils Bruttoinvestitionen und Abschreibungen saldiert werden. Allerdings führen beide Methoden zu sehr unterschiedlichen Ergebnissen. Die Diskrepanzen werden in der vorliegenden KOMKIS Analyse untersucht. Es wird aufgezeigt, dass sie im Wesentlichen auf die unterschiedliche Ermittlung der Abschreibungen zurückzuführen sind. Diese sind die Art der Abschreibung (linear, degressiv, Leistungsabschreibung), die unterschiedlich angesetzten Nutzungsdauern und Abschreibungssätze sowie die Bewertungsgrundlage für die Vermögensgegenstände (historische Anschaffungskosten oder Wiederbeschaffungskosten). Während die Nettoinvestitionen im Rahmen der VGR bundesweit einheitlich ermittelt werden, findet die Erhebung der jeweiligen Nettoinvestitionen im Rahmen der kommunalen Doppik dezentral in den einzelnen Kommunen gemäß den jeweils landesspezifischen Doppik- Regelungen statt. Die KOMKIS Analyse enthält daher einen Ländervergleich zu den wesentlichen Bestimmungen. Dieser zeigt sehr unterschiedliche Ausgestaltungen und zusätzliche Spielräume auf der Ebene der einzelnen Kommune. Eine vergleichende Bewertung der doppisch ermittelten kommunalen Nettoinvestitionen ist demzufolge nur mit erheblichen Einschränkungen möglich. Zudem steht für doppische Abschreibungen keine einheitliche (amtliche) Datenbasis zur Verfügung. Die VGR-basierte Berechnung ist zwar methodisch einheitlich, die Daten können allerdings nur bundesweit aggregiert ausgewertet werden, weshalb eine Differenzierung nach Ländern oder Gemeindetypen nicht möglich ist. Angesichts der Unvollkommenheiten der Berechnung auf Ist-Daten wird in der Analyse aufgezeigt, dass Kommunalbefragungen eine weitere Möglichkeit darstellen, die Nettoinvestitionen und Investitionsbedarfe der Kommunen näherungsweise zu bestimmen. Alle drei Methoden tragen in ihrer Summe dazu bei, jene Größen näherungsweise zu bestimmen und ein realistisches Gesamtbild zu erhalten.

Die Rahmenbedingungen für kommunales Handeln unterliegen seit Jahren tiefgreifenden Veränderungen. Nicht nur die demographischen Entwicklungen, sondern auch fehlende Finanzmittel, Personalengpässe und ein stetig wachsender Aufgabenumfang gefährden vielerorts die Tragfähigkeit der kommunalen Daseinsvorsorge. Interkommunaler Zusammenarbeit wird vor diesem Hintergrund eine „symptomlindernde“ Wirkung zugesprochen. In der vorliegenden KOMKIS Analyse werden die Ergebnisse einer Umfrage zum Stand interkommunaler Zusammenarbeit im Freistaat Sachsen dargestellt und analysiert, die das KOMKIS unter den sächsischen Gemeinden durchgeführt hat. Es zeigt sich, dass in Sachsen die typischen Bereiche interkommunaler Zusammenarbeit dominieren. Gleichzeitig besteht nach wie vor ein hoher Bedarf zur Zusammenarbeit im Bereich der Bauhöfe sowie der IT. Als zentrale Triebkräfte für kooperatives Verhalten bestätigen sich auch für die Kommunen in Sachsen die oben beschriebenen Trends, während gerade zwischenmenschliche Faktoren zu den wichtigsten Hürden interkommunaler Zusammenarbeit in Sachsen zählen. Entsprechend stark ausgeprägt ist der Wunsch der sächsischen Kommunalvertreter nach einer gezielten Förderung interkommunaler Kooperationsprojekte über den Kommunalen Finanzausgleich und weitere direkte Hilfestellungen.

Die vorliegende KOMKIS Analyse befasst sich mit dem gemeindlichen Friedhofswesen im Freistaat Sachsen. Ziel ist es, die aktuelle Situation darzustellen und darauf aufbauend Aussagen zu zukünftigen Entwicklungen zu geben, die die öffentliche Leistungserbringung beeinflussen. Dies erfolgt zunächst anhand einer rechtlichen Einordnung: Das gemeindliche Friedhofswesen ist in Sachsen eine bedingte Pflichtaufgabe, welche sich in vier Teilaufgaben untergliedern lässt. Als weitere zentrale Determinanten wurden demographische und sozio-kulturelle Entwicklungen erfasst: So konnten sich die Sterbefälle, trotz sinkenden Gesamtbevölkerung, in den letzten Jahren stabilisieren. Auf Grund des hohen Altenquotienten in der sächsischen Bevölkerung ist diese Entwicklung auch in den kommenden Jahren zu erwarten. Zudem wirkt der Wandel an Bestattungsformen maßgeblich auf die Leistungserbringung. Auch hier lässt sich allerdings von einer stabilen Entwicklung ausgehen, da Sachsen bereits durch einen hohen Anteil an Urnengräbern geprägt ist. Als dritter Teil zur Erfassung der aktuellen Situation wurde die kommunale Jahresrechnungsstatistik analysiert. Hierbei konnte ein sehr heterogenes Bild, insbesondere innerhalb des kreisangehörigen Raums, differenziert nach Gemeindegrößenklassen, herausgearbeitet werden. Auffällig hierbei sind die geringen Kostendeckungsgrade sowie die hohen Ausgaben je Einwohner in den größeren Gemeindegrößenklassen. Aufbauend auf diesen Ergebnissen können absehbare Herausforderungen formuliert werden, die die aktuellen Entwicklungen, unter Maßgabe der prognostizierten demographischen Entwicklung, für die nächsten Jahre fortzeichnen. Hierbei konnte ein zunehmender Druck, insbesondere für kleinere Städte und Gemeinden im kreisangehörigen Raum herausgearbeitet werden, da diese bisher sehr geringen Ausgaben aufweisen und bisher durch eine geringe Trägerschaft geprägt sind. Zudem ist der prognostizierte Bevölkerungsrückgang, insbesondere in diesen Gemeindegrößenklassen, erheblich. Somit erscheint aus heutiger Sicht für kleinere Städte und Gemeinden ein hoher Handlungsbedarf.

Die vorliegende KOMKIS Analyse untersucht die in der Gemeinde Zschorlau vorhandene Struktur an Sportvereinen und Sportarten. Die Gemeinde verfügt über ein vielfältiges Angebot an Sportmöglichkeiten. Auffällig ist der starke Fokus des Vereinssports auf den Fußball. Dieser, wie das gesamte Sportangebot der Gemeinde, wird überwiegend von Männern praktiziert. Die demographische Entwicklung Zschorlaus ist seit Jahren rückläufig und wird auch in den kommenden Jahren durch eine generell sinkende und weiter alternde Bevölkerung geprägt sein. Diese Entwicklung stellt im Hinblick auf ein zukunftsfähiges Sportangebot eine besondere Herausforderung für die Gemeinde dar. Die finanzielle Situation der Kommune ist seit Jahren solide, im Vergleich zu anderen Kommunen Sachsens allerdings geprägt durch vergleichsweise geringe Einnahmen und ebenso geringe Ausgaben. Die für die Fußballplätze durchgeführte Bedarfsanalyse hat für die Wintermonate einen Mehrbedarf an Fußballplätzen ergeben. Auf Basis dieser Analyse wird empfohlen, diesem Mehrbedarf in Form eines neu zu schaffenden Kunstrasenplatzes nachzukommen, sollten die finanzielle Situation der Kommune sowie die Kofinanzierung durch Fördermittel diese Investition ermöglichen.

Die Verwaltungsdigitalisierung ist derzeit eine der zentralen Herausforderungen für die öffentliche Hand. Für die Kommunen gestaltet sie sich als Top-Down-Prozess, der maßgeblich durch gemeinsame Entscheidungen von Bund und Ländern vorstrukturiert und durch das jeweilige Land konkret ausgestaltet wird. Dies zeigt sich auch im Rahmen einer Kommunalbefragung der kreisangehörigen Städte und Gemeinden in Sachsen, die das KOMKIS im Herbst 2021 durchgeführt hat. Demnach besteht ein erheblicher Einfluss des Freistaates auf die Digitalisierungsbestrebungen der kommunalen Verwaltung. Mit Blick auf die Befragungsergebnisse fällt der Status Quo der Digitalisierung, gemessen an den Zielen, eher unbefriedigend aus. So sind weder alle zentralen Vorgaben des IT-PLANUNGSRATES bereits umgesetzt, noch wird die große Mehrheit der sächsischen Kommunen die Vorgaben des Onlinezugangsgesetzes (OZG) rechtzeitig bis Ende 2022 umsetzen können. Als Haupthindernis lässt sich die Ausstattung der sächsischen Kommunen mit den notwendigen Ressourcen identifizieren. Insbesondere der Mangel an qualifiziertem IT-Personal innerhalb der Verwaltung erweist sich als bremsend für die Umsetzung der Landesvorgaben. Der Freistaat hat zahlreiche Instrumente zur Hand, die eine zielgerichtete Verbesserung dieses Zustands ermöglichen können. Der vorliegende KOMKIS Report fasst die Ergebnisse der KOMKIS Analyse Nr. 20 mit Blick auf die Rolle des F REISTAATES SACHSEN zusammen. Die detaillierten Studienergebnisse der KOMKIS Analyse stehen, wie dieser KOMKIS Report, zum kostenfreien Download auf der Webseite des KOMKIS zur Verfügung.

Die vorliegende KOMKIS Analyse Nr. 20 untersucht den Stand der kommunalen Verwaltungsdigitalisierung in Sachsen. Hierzu erfolgte neben einer Literaturrecherche eine vergleichende quantitative Befragung der kreisangehörigen Gemeinden im Freistaat Sachsen. Der Prozess der Verwaltungsdigitalisierung in Deutschland folgt verwaltungsrechtlich einem Top-Down-Prozess, dem im IT-Bereich eine tiefgreifende Kooperation der beiden staatlichen Ebenen (Bund und Länder) vorangestellt ist. Diese folgt mehreren Phasen und Stoßrichtungen, deren Ergebnis die Implementierung des IT-Planungsrates auf Bund-Länder-Ebene, die E-Government-Gesetze des Bundes und der Länder sowie das Onlinezugangsgesetz (OZG) darstellen. Mit Blick auf die kommunale Verwaltungsdigitalisierung erfolgt im internen Prozess zunächst die Digitalisierung einzelner Bausteine, wie die Umsetzung von X-Standards, die Einführung eines einheitlichen Dokumentenmanagementsystems oder die Verwendung georeferenzierter Fachdaten. Erst nach der Digitalisierung einzelner Teilprozesse (z. B. Fachverfahren) digitalisieren die sächsischen Kommunen den gesamten internen Verwaltungsprozess, an dessen Ende die Digitalisierung der Ablage erfolgt (E-Akte). Dabei zeigt die Auswertung der Befragungsergebnisse, dass der Umsetzungsstand zwischen den Kommunen erheblich variiert. Den wichtigsten Treiber für die Digitalisierung stellen die Vorgaben des Bundes und insbesondere des Freistaates Sachsen dar. Nutzeranforderungen der Bürger:innen oder der Gewerbetreibenden spielen dagegen als Triebfedern der Digitalisierung bisher eher eine un- tergeordnete Rolle. Hindernisse stellen im Allgemeinen die Ressourcenausstattung sowie im Speziellen das mangelnde Personal im IT-Bereich sowie ein unzureichendes fachspezifisches Know-how dar. Auf dem Weg zur digitalen Verwaltung fehlt es weniger an der Technik als vielmehr an den Köpfen. Kurzfristige Erfolge im Rahmen der Verwaltungsdigitalisierung erscheinen bislang nur punktuell in einzelnen Kommunen möglich zu sein. Eine flächendeckende Umsetzung von verbindlichen X-Standards oder die Umsetzung der Vorgaben des OZG sind dagegen noch nicht absehbar. Hierzu besteht eine Reihe von Unterstützungsangeboten, die von den Gemeinden zunehmend in Anspruch genommen werden. Die KOMKIS Analyse befasst sich mit den Hintergründen der Verwaltungsdigitalisierung in den sächsischen Kommunen, reflektiert den aktuellen Umsetzungsstand und entwickelt Handlungsoptionen. Für den Erfolg der Digitalisierung der kommunalen Verwaltungen ist ein zentral gesteuertes Vorgehen innerhalb der Kommunen zu empfehlen. Zur Minderung der Mängel in der Ressourcenausstattung sollten die Kommunen vor allem auf Schulung der Mitarbeiter und auf die Nutzung vorhandener Hilfsangebote setzen. Für die Beschäftigung von IT-Fachpersonal ist darüber hinaus die interkommunale Kooperation ein Schlüssel. Eine finanzielle Unterstützung der Kommunen auf dem Weg zur digitalen Verwaltung ist hilfreich, wobei die künftige Förderung weniger im investiven als vielmehr im laufenden Bereich ansetzen sollte, um die personellen Hinderungsgründe auszugleichen. Die vorliegende KOMKIS Analyse stellt die Befragungsergebnisse der quantitativen Umfrage des kreisangehörigen Raumes im Freistaat Sachsen aus dem Jahr 2021 im Kontext der Verwaltungsdigitalisierung dar. Daraus abgeleitete Handlungsempfehlungen für die Landesebene des Freistaates Sachsen finden sich in dem KOMKIS Report Nr. 9. Beide Publikationen sind kostenfrei auf der Internetseite des KOMKIS abrufbar.