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Der Schutz von Produktgestaltungen im Design-, Urheber-, Lauterkeits- und MarkenrechtDissmann, Annika 27 June 2019 (has links)
Das wissenschaftlich anspruchsvolle und praktisch gerade vor dem Hintergrund aktueller Entwicklungen wirtschaftlich bedeutsame Thema befasst sich mit der Frage, welche Schutzrechte für dreidimensionale Produktgestaltungen in Betracht kommen und in welchem Verhältnis sie zueinander stehen. Eine Produktgestaltung kann z.B. zunächst Schutz nach dem Designrecht genießen und nach dessen Ablauf wettbewerblichen Nachahmungsschutz oder Markenschutz anstreben. Die Frage der sukzessiven Gewährung verschiedener Schutzrechte für ein und dieselbe Produktgestaltung und damit deren „Überlappung“ und Kumulation ist gerade mit Blick auf den Schutz dreidimensionaler Marken durch das auf Dauer verlängerbare Markenrecht von großer Brisanz, weil er zu einer Perpetuierung und Monopolisierung des Schutzes führen kann.
Die Arbeit gliedert sich grob in fünf Teile. Im 1. Teil werden im Rahmen der Einleitung die Problemstellung, die Zielsetzung und der Ablauf der Arbeit skizziert. Im 2. Teil wird zunächst ein Überblick über die für den Schutz von Produktgestaltungen in Betracht kommenden Rechte gegeben und anschließend die Schutzvoraussetzungen, die Schutzfrist und die Verletzungshandlungen ausführlich dargestellt. Im 3. Teil wird das Spannungsverhältnis der Schutzrechte in Bezug auf Produktgestaltungen analysiert, bevor im 4. Teil ein eigener Ansatz für dessen Auflösung vorgestellt wird. Die Arbeit schließt im 5. Teil mit einer Zusammenfassung und einem Fazit.:INHALTSVERZEICHNIS II
ABKÜRZUNGSVERZEICHNIS VII
1. TEIL: EINLEITUNG 1
A. Problemstellung 1
B. Zielsetzung 3
C. Ablauf der Arbeit 5
2. TEIL: SCHUTZRECHTE IN BEZUG AUF PRODUKTGESTALTUNGEN 6
A. Schutz von Produktgestaltungen 6
I. Begriff und Funktionen der Produktgestaltung 6
1. Klärung des Begriffs Design 6
2. Funktionen des Designschutzes 8
II. Die vier Säulen des Designschutzes 9
1. Designrecht 10
a) Designgesetz und Geschmacksmuster-Richtlinie 10
b) Gemeinschaftsgeschmacksmusterverordnung 13
2. Urheberrecht 14
3. Lauterkeitsrecht 17
4. Markenrecht 19
a) Markengesetz 19
b) Unionsmarkenverordnung 21
c) Markenrechts-Richtlinie 23
III. Schutzzweck der einzelnen Schutzrechte 24
1. Designrecht 24
2. Urheberrecht 25
3. Lauterkeitsrecht 26
4. Markenrecht 27
IV. Zwischenergebnis 28
B. Schutzvoraussetzungen 29
I. Schutzgegenstand der einzelnen Schutzrechte 29
1. Designrecht 29
2. Urheberrecht 31
3. Lauterkeitsrecht 32
4. Markenrecht 32
II. Formelle Schutzvoraussetzungen 33
1. Designrecht 34
2. Urheberrecht 35
3. Lauterkeitsrecht 35
4. Markenrecht 36
a) Eintragung der Marke 36
b) Verkehrsgeltung 37
III. Materielle Schutzvoraussetzungen 38
1. Designrecht 38
a) Neuheit 38
b) Eigenart 39
aa) Begriff der Eigenart 39
bb) Gesamteindruck 40
cc) Einzelvergleich 42
dd) Informierter Benutzer 42
ee) Grad der Eigenart 43
ff) Beurteilungszeitpunkt 44
2. Urheberrecht 45
a) Geistige Schöpfung 45
b) Gestaltungshöhe 46
3. Lauterkeitsrecht 48
a) Eigenart 48
aa) Begriff der Eigenart im Wettbewerbsrecht 48
bb) Bedeutungsinhalt 49
cc) Neuheit und Bekanntheit 52
dd) Beurteilungshorizont 53
ee) Beurteilungszeitpunkt 54
ff) Interessenabwägung im Einzelfall 55
gg) Wettbewerbliche Eigenart einer Produktgestaltung 55
b) Nachahmung und Anbieten 56
c) Besondere, die Unlauterkeit begründende Umstände 58
aa) Vermeidbare Herkunftstäuschung 58
bb) Ausnutzung oder Beeinträchtigung der Wertschätzung 60
cc) Unredliche Erlangung von Unterlagen und Kenntnissen 62
d) Wechselwirkung zwischen den Tatbestandsvoraussetzungen 62
4. Markenrecht 62
a) Markenfähigkeit 63
aa) Markenformen 63
bb) Abstrakte Unterscheidungskraft 63
cc) Sondervorschrift für Formmarken 64
(1) Art der Ware 65
(2) Technische Wirkung 67
(3) Wesentlicher Wert 68
b) Absolute Schutzhindernisse 69
aa) Grafische Darstellbarkeit 69
bb) Konkrete Unterscheidungskraft 70
cc) Freihaltungsbedürfnis 72
dd) Verkehrsdurchsetzung 74
c) Relative Schutzhindernisse 76
aa) Identitätsschutz 77
bb) Verwechslungsschutz 77
cc) Ähnlichkeitsschutz 80
IV. Vergleich der wesentlichen Merkmale 80
1. Designrecht und Urheberrecht 80
2. Designrecht und Lauterkeitsrecht 82
a) Neuheit des Designs 82
b) Eigenart des Designs 83
aa) Funktion 83
bb) Bedeutungsinhalt 84
cc) Beurteilungshorizont 86
dd) Beurteilungszeitpunkt 86
ee) Nationale bzw. gemeinschaftsrechtliche Begrifflichkeit 88
3. Designrecht und Markenrecht 89
4. Markenrecht und Lauterkeitsrecht 91
a) Verkehrsgeltung 91
b) Konkrete Unterscheidungskraft 92
V. Zwischenergebnis 94
C. Schutzfrist 97
I. Designrecht 98
II. Urheberrecht 98
III. Lauterkeitsrecht 99
1. Unmittelbarer Leistungsschutz 99
2. Mittelbarer Leistungsschutz 101
IV. Markenrecht 102
V. Zwischenergebnis 102
D. Verletzungshandlung 104
I. Designrecht 104
1. Verletzungshandlung 104
2. Anspruchsberechtigter und Anspruchsverpflichteter 105
II. Urheberrecht 106
1. Verletzungshandlung 106
2. Anspruchsberechtigter und Anspruchsverpflichteter 107
III. Lauterkeitsrecht 107
1. Verletzungshandlung 107
2. Anspruchsberechtigter und Anspruchsverpflichteter 108
IV. Markenrecht 109
1. Verletzungshandlung 110
2. Anspruchsberechtigter und Anspruchsverpflichteter 111
IV. Zwischenergebnis 111
3. TEIL: SPANNUNGSVERHÄLTNIS DER SCHUTZRECHTE IN BEZUG AUF PRODUKTGESTALTUNGEN 115
A. Ausgestaltung des Schutzes 115
I. Rechtsnatur der Schutzausgestaltung 116
1. Schutzrecht 116
2. Leistungsschutz 117
II. Schutzumfang 118
1. Designrecht 118
a) Entwicklungen vor der Geschmacksmusterrechtsreform 2004 118
b) Der Schutzumfang nach der Gesetzesreform 2004 119
aa) Schutzumfang und der Grad der Gestaltungsfreiheit 120
bb) Beurteilung des Grads der Gestaltungsfreiheit 121
(1) Meinungsstand in der Literatur 121
(2) Rechtsprechung der Landes- und Oberlandesgerichte 123
(3) BGH-Entscheidung „Untersetzer“ 123
(4) Entscheidungen des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt und des Gerichts der Europäischen Union 124
(5) BGH-Entscheidung „Kinderwagen II“ 125
(6) Stellungnahme 126
cc) Einfluss der Eigentümlichkeit auf den Schutzumfang 127
dd) Verhältnis zwischen Grad der Eigenart und Schutzumfang 128
2. Urheberrecht 130
3. Lauterkeitsrecht 131
4. Markenrecht 132
a) Verwechslungsgefahr 132
b) Beurteilungshorizont und maßgeblicher Zeitpunkt 133
c) Faktoren und Umfang der Beurteilung 133
III. Zwischenergebnis 135
B. Spannungsfeld der Schutzrechte 136
I. Stärken und Schwächen der Schutzrechte in Theorie und Praxis 136
II. Postulate im Spannungsfeld 137
1. Unterschiede und Überschneidungen beim Schutzumfang 138
2. Unterschiede und Überschneidungen bei der sanktionierten Verletzungshandlung 140
3. Resultierende Postulate 143
a) Schutzrichtung 143
b) Wettbewerbsfreiheit 143
aa) Rechtspolitischer Aspekt 144
bb) Rechtssystematischer Aspekt 144
4. Die Bedeutung des Schutzzwecks für die Schutzvoraussetzungen 144
III. Verhältnis der Schutzrechte zueinander 146
1. Verhältnis zwischen Immaterialgüterrechten und UWG-Nachahmungsschutz 146
a) Rechtliche Entwicklung 146
b) Unlauterkeitsumstände außerhalb des Immaterialgüterrechts 148
c) Unlauterkeitsumstände innerhalb des Immaterialgüterrechts 149
aa) Vorrangtheorie 150
bb) These vom Nebeneinander der Rechte 156
cc) Eigenständige lauterkeitsrechtliche Lösung 156
2. Verhältnis zwischen Designschutz und Urheberschutz 157
3. Verhältnis zwischen Designschutz und UWG-Nachahmungsschutz 157
4. Verhältnis zwischen Designschutz und Markenschutz 158
5. Verhältnis zwischen UWG-Nachahmungsschutz und Markenschutz 160
IV. Zwischenergebnis 162
4. TEIL: EIGENER ANSATZ ZUR AUFLÖSUNG DES SPANNUNGSVERHÄLTNISSES DER SCHUTZRECHTE IN BEZUG AUF PRODUKTGESTALTUNGEN 164
A. Ausgangslage für einen eigenen Lösungsansatz 164
I. Anspruchsmehrheit oder Vorrang der Sonderschutzrechte 165
1. Designschutz und UWG-Nachahmungsschutz 165
a) Die Bedeutung der Tatbestandsseite 166
b) Die Bedeutung der Rechtsfolgenseite 168
2. Markenschutz und UWG-Nachahmungsschutz 169
a) Die Bedeutung der Tatbestandsseite 169
aa) Wettbewerbliche Eigenart 169
bb) Besondere Unlauterkeitsumstände 171
b) Die Bedeutung der Rechtsfolgenseite 172
II. Probleme der Vorrangtheorie im Hinblick auf den Schutzumfang 172
1. Auswirkungen der Vorrangtheorie 173
2. Kritische Stellungnahme 173
3. Schlussfolgerung 174
B. Zielrichtung und inhaltliche Ausgestaltung eines eigenen Lösungsansatzes 175
I. Notwendigkeit eines eigenständigen Rechtsschutzes für Produktgestaltungen ? 175
1. Rechtspolitische und rechtssystematische Aspekte 175
2. Auswirkungen der EU-Harmonisierung 176
3. Gewährung von Investitionsschutz und Wettbewerbsfreiheit 177
II. Lösungsmöglichkeiten für ein Gesamtschutzsystem 178
1. Dualistisches System des geistigen Eigentums 179
2. Einheitliches Gesetzbuch 179
3. Funktionswandel der Schutzrechte 180
4. Allgemeines Immaterialgüterrecht 180
III. Eigener Lösungsansatz 182
1. Diskussion der Lösungsvorschläge 182
2. Gemeinsamer Regelungsgegenstand 183
3. Unterschiedliche Schutzgegenstände 185
4. Schutzumfang im Gesamtschutzsystem 186
5. Wertungsunabhängige Tatbestandsmerkmale 187
IV. Inhaltliche Ausgestaltung 188
1. Gleichlaut der Gesetzgebung 188
2. Gestufte Schutzkonzepte 190
5. TEIL: ZUSAMMENFASSUNG UND FAZIT 192
LITERATURVERZEICHNIS 197
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Der Vorrang des Primärrechtsschutzes im Staatshaftungsrecht: Grund und GrenzenHoffmann, Johanna Vada 10 August 2023 (has links)
Hat ein Betroffener begründete Zweifel an der Rechtmäßigkeit staatlichen Handelns,
so stellt es für ihn eine Obliegenheit dar, dagegen im Wege des Primärrechtsschutzes
vorzugehen. Unterlässt er dies, steht ihm aufgrund des § 839 Abs. 3 BGB oder entsprechend
der Anwendung des § 254 BGB keine Entschädigung für die Nachteile zu, welche
durch die Inanspruchnahme von Primärrechtsschutz hätten verhindert werden können.
Diese Konsequenz resultiert aus dem im Staatshaftungsrecht geltenden Vorrang des Primärrechtsschutzes.
Dieser Beitrag analysiert die Herleitung sowie die Merkmale und
Grenzen des Vorrangs.
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Leipzig Law JournalLeipzig Law Journal e.V. 10 August 2023 (has links)
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Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig - Umzug und aktueller Stand aus der Perspektive des Oberbürgermeisters Burkhard JungDohrn, Maximilian, Treichel, Tarik 10 August 2023 (has links)
Anlässlich der Jubiläumsausgabe zum 70. Geburtstag des
Bundesverwaltungsgerichts interviewten wir den Oberbürgermeister der Stadt Leipzig,
Burkhard Jung. Er teilte mit uns seine Perspektive auf das Gericht und die
Verwaltungsgerichtsbarkeit in Deutschland. Das Interview wurde nachträglich mit
Fußnoten versehen, um Hintergrundinformationen und Verweise aufzunehmen.
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Das Bundesverwaltungsgericht: Hüter der Rechtsstaatlichkeit und Gestalter der ZukunftStraube, Paula 10 August 2023 (has links)
Das deutsche Rechtssystem ist geprägt von der Teilung der Gewalten in
Judikative, Exekutive und Legislative, welche die Grundlage für ein funktionierendes
demokratisches System bildet. Eine der wichtigsten Einrichtungen in diesem System ist das
Bundesverwaltungsgericht, das seit 70 Jahren die höchste Instanz in
verwaltungsrechtlichen Angelegenheiten in Deutschland verkörpert. Als oberstes
deutsches Verwaltungsgericht spielt es eine zentrale Rolle bei der Gewährleistung der
Rechtsstaatlichkeit und der Entscheidung über Fragen des Verwaltungsrechts. Dieser
Artikel untersucht die Bedeutung des Bundesverwaltungsgerichts im deutschen
Rechtssystem und beleuchtet seine Rolle bei der Gestaltung der Zukunft Deutschlands.
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Das Reichsgerichtsgebäude und der Staatsgerichtshof zum Schutze der RepublikFiedler, Roman 10 August 2023 (has links)
„Da steht der Feind – und darüber ist kein Zweifel: dieser Feind steht rechts!“
– so Reichskanzler Joseph Wirth nach der Ermordung des Reichsaußenministers Walther
Rathenau am 25.06.1922 im Reichstag. Um der terroristischen Bedrohung der jungen Weimarer
Republik von rechts zu begegnen, wurde 1922 der Staatsgerichtshof zum Schutze
der Republik geschaffen, welcher im Reichsgerichtsgebäude in Leipzig tagte. Der vorliegende
Beitrag umreißt die Geschichte dieses besonderen Straf- und Verwaltungsgerichts
und geht der Frage nach, ob es seine zugedachte Aufgabe erfüllte oder nicht vielmehr eine
einseitige Rechtsprechung gegen Kommunisten entwickelte.
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Digitalisierung der BundesgerichteBuchstaller, Clara-Maria, Wais, Niklas 10 August 2023 (has links)
Fraglos sieht sich auch das Bundesverwaltungsgericht in seiner täglichen Arbeit
mit den Auswirkungen der Digitalisierung konfrontiert. Als Bundesgericht sind die damit
verbundenen Herausforderungen und Chancen jedoch andere als im Fall der
unterinstanzlichen Gerichte, deren Digitalisierungsbemühungen die Schlagzeilen
bestimmen. Dieser Beitrag soll die Besonderheiten höchstrichterlicher Arbeit im Kontext
des digitalen Wandels beleuchten, soweit es eine Betrachtung aus der Außenperspektive
zulässt. Besonderes Augenmerk wird dabei auf die Rolle des Föderalismus als
maßgebliches Hindernis einer bundeseinheitlichen Digitalisierungsstrategie gelegt.
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Das Bundesverwaltungsgericht als UmweltgerichtFaßbender, Kurt, Koch, Arthur, Keil, Frida, Dohrn, Maximilian 10 August 2023 (has links)
Die Rechtsprechung des BVerwG ist für die Auslegung und Durchsetzung des
Umweltrechts von herausragender Bedeutung. Insofern ist das BVerwG jedenfalls faktisch
auch ein Umweltgericht. Angesichts dessen sollte in einer Sonderausgabe des Leipzig Law
Journal zum 70. „Geburtstag“ des Gerichts ein Beitrag zu diesem Thema nicht fehlen. Daher
werden im Folgenden nach einer Einführung drei praktisch bedeutsame Beispiele aus
der Rechtsprechung des BVerwG nachgezeichnet und kritisch analysiert.
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Pastiches und der neue § 51a UrhG: Grundlagen, Auslegung und RechtsfolgenBrandes, Maja Ansoaldis 10 August 2023 (has links)
Das Nutzen fremder Werke als Karikaturen, Parodien oder Pastiches wird
insbesondere durch die Digitalisierung wesentlich erleichtert. Die Schranken des
Urheberrechts müssen an diese Modernisierung angepasst werden, um die Kunst- und
Meinungsfreiheit zu schützen. Der neue § 51a UrhG soll und muss die urheberrechtliche
Lücke zum Schutz kreativer moderner Schaffensformen schließen und erscheint im Zuge
der Digitalisierung unabdingbar. Fraglich ist nur, wie weit die Grenzen für diesen Schutz
gezogen werden sollten und inwiefern sie dann überhaupt noch schützen.
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Leipzig Law JournalLeipzig Law Journal e.V. 18 February 2022 (has links)
Die Idee für eine solche Zeitschrift entstand Anfang
des Jahres 2020 auf einem Seminar, für das eine Gruppe Leipziger
Studierender nach Miami reiste, um über Recht und Gesellschaft zu
diskutieren. Teil der US-amerikanischen Gruppe war Hanna Gordon, die Chefredakteurin der „University of Miami Law Review“ die uns mit dem Konzept der US-amerikanischen Law Reviews in Berührung brachte.
Im Herbst desselben Jahres zu Beginn des Wintersemesters fassten wir den
Entschluss, das Leipzig Law Journal nach US-amerikanischem Vorbild in
Leipzig ins Leben zu rufen.
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