Verrohung der Sprache, Vernetzung mit Rechtsradikalen, Unterminierungs- oder Umsturzversuche in liberalen Demokratien: Die jüngere Geschichte des Populismus zeigt, dass er längst nicht mehr bloß als ästhetisches Problem behandeln werden kann. Welche systemimmanenten Widersprüche der populistischen Mobilmachung gegen “Eliten” zugrunde liegen und wie sich davon ausgehende Implikationen manifestieren, wird anhand der Finanz- und „Migrationskrise“ sowie der autoritären Regression Ungarns analysiert.

Univ., Diss.--Hannover, 2003. / Literaturverz. S. [228] - 242.

Univ., Diss.--Bielefeld, 2003.

Diss. Recht Bern, 1957. / Bibliogr.

Die Koalition von CDU und FDP parallel zur CDU/CSU/FDP-Koalition in der Bundespolitik ließ wenig Offenheit für grüne Kernthemen wie Energiewende, Umwelt, Chancengleichheit in der Gesellschaft und Stärkung der Bürgerrechte vermuten. Wir haben uns in dieser Situation für einen Weg entschieden, den wir als „KLAR, KRITISCH und KONSTRUKTIV“ beschreiben.:Haushalt und Finanzen 4 Wirtschaft und Arbeit 6 Energie und Klima 8 Verkehr und Bau 10 Umwelt und Natur 12 Landwirtschaft 14 Schule und frühkindliche Bildung 16 Hochschule und Wissenschaft 17 Kultur und Medien 19 Soziales und Gesundheit 20 Innenpolitik 22 Rechtsextremismus 24 Verfassung und Recht 25 Gleichstellung 26 Europapolitik 27

Diese These ist über parlamentarische Privileg. Das Privile ist eine alte parlamentarische Macht. Alle Länder, die Demokratie durchgeführt haben oder bald haben, bestimmen parlamentarische Privileg in ihre Verfassungen. Der Zweck von Privileg ist, dass Abgeordneten die Meinung sowie ihre eigenen politische Position frei äußern zu shutzen, und sie brauchen nicht sich um Vergeltung von politischen Motiven zu sorgen. Das Parlament kann formulieren selbst die Geschäftsordnung und Disziplin des Parlamentes, damit das Parlament unabhängig sein kann, ihre Aufgaben frei erfüllen kann und seine Funktionen frei ausüben kann. Parlamentarische Privileg wird aber oft durch Publikum verkannt, die glauben, dass die Eliten der Gesellschaft eine besondere Schutze haben. Das ist ironisch. Weil Privileg der Abgordneten ursprünglich als Schutz des ganzen Parlamentes hergestellt warden. Damals schützt es Mitglieder des Parlaments vor den Eliten. Man kann sagen, dass die parlamentarische Privileg eine spezielle institutionelle Regelungen auf den Grundsätzen der Demokratie. Im Vergleich mit anderen parlamentarischen Befugnisse, ist es etwas Besonderes, weil es die Abwehrkraft des Parlaments nicht als eine offensive Kraft ist, die das Parlament aktiv ausüben muss. Nach der Erörterung der Stiftung in der Theorie der parlamentarischen Privilegien, diskutiert das Papier über die wichtigsten Elemente der parlamentarischen Privilegien, das Problem an der Praxis der parlamentarischen Privilegien und die Entwicklung der Privilegien . Schließlich erörtet die Dissertation, wie die entsprechenden Privilegien Systeme der chinesischen nationalen Volkskongress verbessert und vervollgekommen warden könne. / This thesis analyses parliamentary privilege. The privilege is an ancient parliamentary power. All of countries that have democratized or will soon have democratized provide them by own constitution. The purpose of the parliamentary privilege is to permit members of the legislature to speech freely and express their opinion of political position, and not worry about retaliation on the basis of political motives. The Parliament formulates itself its own rules of procedure and maintains the discipline of parliament itself and so on, in order to ensure that the parliament can independently, freely discharge of its duties and perform its functions. Parliamentary privilege, however, is often misunderstood by popular who believes that the privilege is the special protection of all of the elites of society. That is ironic, because privilege was originally produced as a whole of the protection of Parliament, and it protected members of parliament from the elites at that time. It may be said that parliamentary privilege is a special institutional arrangements based on the principles of democracy. Compared with other parliamentary powers, it is special because it is the defensive power of Parliament rather than an offensive power which the parliament must proactively exercise. After studying on the foundation in the theory of parliamentary privilege, the paper comprehensively discusses on the main elements of parliamentary privilege, the problems at the practice of parliamentary privilege and the development of privilege. Finally, it is to argument how to improve and perfect the relevant privilege systems of Chinese National People’s Congress.

Die Arbeit untersucht die parlamentarische Diskussion im Deutschen Reichstag um die (Bismarckschen) Sozialversicherungsgesetze 1881-1889 hinsichtlich ihrer Beeinflussung durch christlich-religiös motivierte Standpunkte. Sie weist nach, dass die Prägekräfte religiöser Überzeugungen und Argumentationsmuster nicht nur auf einer kirchlichen oder theologischen Ebene wirksam sind, sondern beispielsweise mit der Sozialversicherung bis in die unmittelbare Gegenwart wirksam sind. Die Arbeit enthält einen umfassenden Überblick über die sozialreformatorische Diskussion des 19. Jahrhunderts sowie über die sozialpolitischen Maßnahmen bis zur Einführung der Sozialversicherung.

Die Arbeit untersucht die parlamentarische Diskussion im Deutschen Reichstag um die (Bismarckschen) Sozialversicherungsgesetze 1881-1889 hinsichtlich ihrer Beeinflussung durch christlich-religiös motivierte Standpunkte. Sie weist nach, dass die Prägekräfte religiöser Überzeugungen und Argumentationsmuster nicht nur auf einer kirchlichen oder theologischen Ebene wirksam sind, sondern beispielsweise mit der Sozialversicherung bis in die unmittelbare Gegenwart wirksam sind. Die Arbeit enthält einen umfassenden Überblick über die sozialreformatorische Diskussion des 19. Jahrhunderts sowie über die sozialpolitischen Maßnahmen bis zur Einführung der Sozialversicherung.