Zehn Argumente sind in der aktuellen Flüchtlingsdebatte zur Begründung der Immigrationsnotwendigkeit häufig anzutreffen. Der Beitrag setzt sich aus ökonomischem Blickwinkel damit auseinander und zeigt die Gegenargumente auf. Insbesondere setzt sich der Beitrag damit auseinander, was nachhaltige Lösungen sind. Er untersucht das Argument des Fachkräftemangels, betrachtet die Forderungen, Renten durch Immigranten zu finanzieren und behandelt die Sozialleistungsinanspruchnahme von Einwanderern. Weiter wird die Frage untersucht, ob Immigranten zum Stopp der Entvölkerung des ländlichen Raumes beitragen oder eher die Raumknappheit der Großstädte verstärken. Dann wird betrachtet, ob die Infrastruktur durch Immigranten ausgelastet werden sollte und ob Unternehmen fehlende Lehrlinge zwingend durch Einwanderer ersetzen müssen oder andere Lösungen haben. Es wird der Gastarbeiterimport der 60er Jahre als Vorbild beleuchtet. Schließlich wird betrachtet wie flexibel oder unflexibel die Regierung hemmende Regulierungen beseitigt, was nötig ist, um Einwanderer in Arbeit zu bringen. Die Schlussfolgerung lautet: Gegen alle 10 Argumente, die derzeit zur Notwendigkeit von Immigration aufgerufen werden, gibt es gewichtige Gegenargumente. Es sollte zu einer begründeten Abwägung aller Aspekte kommen.

Zehn Argumente sind in der aktuellen Flüchtlingsdebatte zur Begründung der Immigrationsnotwendigkeit häufig anzutreffen. Der Beitrag setzt sich aus ökonomischem Blickwinkel damit auseinander und zeigt die Gegenargumente auf. Insbesondere setzt sich der Beitrag damit auseinander, was nachhaltige Lösungen sind. Er untersucht das Argument des Fachkräftemangels, betrachtet die Forderungen, Renten durch Immigranten zu finanzieren und behandelt die Sozialleistungsinanspruchnahme von Einwanderern. Weiter wird die Frage untersucht, ob Immigranten zum Stopp der Entvölkerung des ländlichen Raumes beitragen oder eher die Raumknappheit der Großstädte verstärken. Dann wird betrachtet, ob die Infrastruktur durch Immigranten ausgelastet werden sollte und ob Unternehmen fehlende Lehrlinge zwingend durch Einwanderer ersetzen müssen oder andere Lösungen haben. Es wird der Gastarbeiterimport der 60er Jahre als Vorbild beleuchtet. Schließlich wird betrachtet wie flexibel oder unflexibel die Regierung hemmende Regulierungen beseitigt, was nötig ist, um Einwanderer in Arbeit zu bringen. Die Schlussfolgerung lautet: Gegen alle 10 Argumente, die derzeit zur Notwendigkeit von Immigration aufgerufen werden, gibt es gewichtige Gegenargumente. Es sollte zu einer begründeten Abwägung aller Aspekte kommen.

Einwanderung und Einflüsse verschiedener Kulturen gibt es in Sachsen seit Jahrhunderten. Ohne sie stünde Sachsen heute wirtschaftlich und kulturell um einiges ärmer da. In den Jahren 2014 und 2015 kamen wieder mehr Menschen zu uns – Sachsen wurde vielfältiger und bunter. Vor diesem Hintergrund nehmen auch interkulturelle Aktivitäten im Kunst- und Kulturbereich zu. Für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag ist es die Aufgabe der Staatsregierung, neue gesellschaftliche Realitäten anzuerkennen sowie Potenziale interkultureller Kulturarbeit wahrzunehmen und entsprechend zu fördern.

Die administrative Bewältigung des Zustroms von 890.000 Flüchtlingen im Jahr 20151 und 280.000 Flüchtlingen im Jahr 2016 hat die Bundesrepublik Deutschland und die Bundesländer vor sehr große Herausforderungen gestellt. Auch im für die Erstunterbringung zuständigen Freistaat Sachsen mussten Flüchtlinge oft übergangsweise in Turnhallen, Zelten und Containern untergebracht werden. Der Freistaat Sachsen hatte das Ziel, allen ankommenden Flüchtlingen einen winterfesten Unterkunftsplatz zur Verfügung zu stellen. Die baulichen Kapazitäten der sächsischen Erstaufnahmeeinrichtungen konnten nach Angaben des SMI von 2.043 Unterkunftsplätzen Anfang Januar 2015 auf 21.481 Unterkunftsplätze Ende Dezember 2015 um mehr als den Faktor zehn erhöht werden. Nur dank des großen Engagements aller Beteiligten in den verschiedenen Verwaltungsbereichen und einer dem gemeinsamen Ziel förderlichen Zusammenarbeit konnte dies gelingen. Allen Beteiligten gebührt dafür besondere Anerkennung. Mit der vorliegenden Prüfung für die Haushaltsjahre 2014 bis 2017 hat der SRH untersucht, ob die Erfahrungen des Jahres 2015 mit rd. 40.000 in Sachsen erfassten Flüchtlingen ab Rückgang der Zahlen auf 8.645 (2016) und 5.894 (2017)3 dazu genutzt werden konnten, in angemessener Weise Ressourcen und Verfahren zur Bewältigung der Flüchtlingsunterbringung zu etablieren. Neuere in ihren Auswirkungen und ihrer Dimensionierung noch ungewisse Entwicklungen in Bezug etwa auf die pilotierten Ankerzentren sind nicht Gegenstand der vorliegenden Prüfung. Az.: 311702/65 3842/18 und 321704/14 3843/18, Redaktionsschluss: 21.August 2018

Die Praxishilfe dient als Arbeitsgrundlage und soll kontinuierlich auf die Entwicklungen angepasst, aktualisiert und ergänzt werden. Sie wird auf der Homepage des Landkreises Zwickau zur Verfügung gestellt. Für die Richtigkeit und Vollständigkeit des Inhalts kann keine Gewähr übernommen werden, Haftungsansprüche sind ausgeschlossen.

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