Sicherheitspolitik im Diskurs (I) – Dresdener Studiengemeinschaft Sicherheitspolitik in der Enzyklopädie (2022) – Autorenbeitrag zum Lemma 'Dresdener Studiengemeinschaft Sicherheitspolitik' für die Wikipedia-Enzyklopädie (Stand September 2022).:Sicherheitspolitik im Diskurs (I) – Dresdener Studiengemeinschaft Sicherheitspolitik in der Enzyklopädie (2022) – • Vorwort des Herausgebers • Dokumentation: Autorenbeitrag für die Enzyklopädie Wikipedia zum Lemma 'Dresdener Studiengemeinschaft Sicherheitspolitik' ○ Abstract ○ Gliederung ○ Aufgabe der Studiengemeinschaft ○ Geschichte zur Studiengemeinschaft ○ Schriftenreihe ‘DSS-Arbeitspapiere’ ○ Kolloquium 2005 und 2009 im Rathaus Dresden ○ DSS-Veranstaltungsjahr ○ Weitere Kontakte zur Öffentlichkeit ○ Literatur und Quellen

Über Jahrzehnte hatte die Bundeswehr ihre originäre Aufgabe als Verteidigungsarmee in einem Land wahrgenommen, dessen Souveränität bis zur Wiedervereinigung eingeschränkt blieb. Die Bundeswehr wurde seinerzeit als integraler Bestandteil der NATO-Kräfte implementiert. Die allgemeine Wehrpflicht war Ausdruck der besonderen Gefährdungslage. Entsprechend ihrer Struktur und ihrem Auftrag als Bürgerarmee bewegten sich deutsche Truppen – von Maßnahmen im Rahmen des transatlantischen Bündnisses oder auf der Basis bi- und multilateraler Abkommen sowie humanitärer Einsätze einmal abgesehen – nicht außerhalb des bundesdeutschen Territoriums. Als sich die weltpolitische Lage durch den Zusammenbruch des Ostblocks und die Auflösung des Warschauer Paktes grundlegend änderte, war damit auch die Frage nach der künftigen Rolle der Bundeswehr in Europa und der Welt gestellt. Die direkte Bedrohung der Bundesrepublik ging deutlich zurück; gleichzeitig wuchs aber die Möglichkeit eines tatsächlichen Einsatzes deutscher Soldaten – jetzt nicht als Verteidiger innerhalb der Bündnisgrenzen, sondern bei friedenserhaltenden Maßnahmen im Ausland, zu denen bald friedenserzwingende Maßnahmen hinzukamen. Mehr und mehr entfernte sich die Bundeswehr von ihrer statischen Rolle als Verteidigungsarmee und übernahm als Instrument deutscher Außenpolitik gestaltende und aktive Funktion. Erkenntnisziel der Arbeit ist es im Betrachtungszeitraum 1990 bis 2005 eine Synthese aus Einsatzbegründungen, parlamentarischem Abstimmungsverhalten, verfassungsrechtlicher Situation, politstrategischer Lageeinschätzung, militärfachlichen Entwicklungen und Reform bzw. Transformation der Bundeswehr herzustellen. Hierfür wurden sämtliche Entscheidungen des Deutschen Bundestages analysiert, der Widerhall in den Medien reflektiert und militärische Entscheidungsträger befragt.

Thesis (doctoral)--Universität, Frankfurt am Main, 2006. / Includes bibliographical references (p. 457-486).

Deutschland und Polen bedürfen eines erneuerten strategischen Kontextes für ihre partnerschaftlichen Beziehungen. Die unterschiedlichen Haltungen zu Militäreinsätzen sind durch historische Erfahrungen bestimmt. Falls die schwarz-rote Koalition für Deutschland wieder die Rolle des euro-atlantischen Vermittlers übernimmt, wird sich das positiv auf die deutsch-polnischen Beziehungen auswirken. / Germany and Poland need a new strategic context for their partnership. Their approaches towards the use of force are determined by different historical experiences. If the "blackred coalition" in Germany again plays a role as a transatlantic mediator, it will push the Polish-German relations in the right direction.

Internationale Institutionen haben Stabilität und Beharrungsvermögen. Sie erfüllen Funktionen und suchen aus ihrer Eigendynamik, sich an veränderte Rahmenbedingungen anzupassen. Das gilt auch für die NATO nach dem Ende der bipolaren Blockkonfrontation. Sie erfüllt noch Funktionen im Interesse ihrer Mitglieder und wird trotz Sinnkrise sowie Defiziten in ihrer Problemlösungsfähigkeit noch lange als sicherheitspolitischer Akteur die internationalen Beziehungen prägen. Entscheidend ist der Platz, den sie einnehmen will.

Die NATO braucht eine neue Balance. Nie zuvor war sie in so vielen Operationen aktiv. Die Differenzen zwischen den Mitgliedstaaten werden immer deutlicher. So sieht sich die NATO dem Vorwurf ausgesetzt, eine Organisation mit mangelnder Zielsetzung zu sein, die stärker durch externe Faktoren als durch kollektive Interessen geleitet sei. Angesichts der wachsenden Bedeutung der transatlantischen Kooperation plädiert der Autor daher für eine neue Allianz, in deren Zentrum die kollektive Sicherheit der Mitgliedstaaten, eine Institutionalisierung der transatlantischen Kooperation sowie die Erarbeitung einer gemeinsamen Sicherheitsstrategie stehen sollten. Um diese Ziele zu verwirklichen, reicht die NATO allein nicht mehr aus. Sie muss in der Lage sein, mit anderen nationalen und internationalen Akteuren zusammenzuarbeiten.

Welchen Aufgaben soll sich die NATO zuwenden? Wo soll sie enden? Als klassisches Militärbündnis verliert sie jedenfalls an Bedeutung. Die gegenwärtige Krise der regionalen Allianz mit globaler Reichweite muss genutzt werden für eine strategische Neuausrichtung der Struktur und Funktion des Bündnisses. Die Rolle der NATO als Werkzeug für multinationale Interventionen entscheidet über die Bildung globaler Koalitionen.

21 Mitgliedstaaten der EU sind heute gleichzeitig auch Mitglieder der NATO. Das geografische und politische Europa ist, bis auf wenige Ausnahmen, von Staaten besetzt, die zumindest einer dieser Organisationen angehören. Die verteidigungspolitische Organisation NATO trifft auf das politische System EU mit wachsendem sicherheitspolitischem Anspruch. Vor diesem Hintergrund werden verschiedene Aspekte der Kooperation zwischen diesen beiden Organisationen näher beleuchtet.

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Die EU-Staaten haben sich lange Zeit in die Rolle der „Vasallen“ und des „Brückenkopfs“ (Brzezinski 1999) gefügt, solange sie sich davon mehr Vor- als Nachteile versprechen konnten. Mit der Ausformung der Europäischen Union zu einem immer kompakteren wirtschaftlichen und finanzpolitischen Machtzentrum wächst auch das Bedürfnis nach einer kohärenteren und durchsetzungsfähigeren regionalen und globalen Interessenwahrnehmung in den internationalen Institutionen, gegenüber anderen Großmächten und regionalen Zusammenschlüssen sowie in gewaltsamen Konflikten, die die Interessen der EU-Staaten tangieren. Dieser Trend wird durch den unilateralen Kurs der Vereinigten Staaten zusätzlich verstärkt, der sich bereits unter der Präsidentschaft Clintons ausformte und unter der Bush-Administration eine bislang nicht gekannte Zuspitzung erfahren hat. Mit der Ablehnung des Kyoto-Protokolls und des Internationalen Strafgerichtshofs, mit der Aufkündigung des ABM-Vertrages, dem Infragestellen des Teststoppabkommens und der Rehabilitierung des Krieges als Mittel der Politik haben die Vereinigten Staaten grundlegende Interessen, Ziele und Standards der EU-Staaten negiert und mithin ihre Gegenwehr herausgefordert. / The author argues that the „Grand Strategy“ of the Bush Administration is not only challenging the international position and interests of the EU and its member states but also the European political and societal identity. In order to cope with this challenge, he suggests to elaborate a coherent and mobilising model for the Common Foreign and Security Policy. He proposes cooperative encouragement of democracy in the world through the democratisation of international relations and support of democratic regimes. The EU has to democratise its own institutions in order to preserve its international credibility. The author criticises that the European Convent has not done enough to define such a model. The „European Security Strategy“ can only be the beginning of a process of defining the strategic identity and interests of the European Union.