Kinder sind im Straßenverkehr besonderen Gefährdungen ausgesetzt. Es gibt aber gerade für Kommunen eine Reihe von Möglichkeiten, ihre Situation zu verbessern. Die Unfallforschung der Versicherer (UDV) hilft ihnen dabei mit wichtigen Hinweisen zu verkehrsicheren Gestaltung des Straßenraumes. Für die Kindersicherheit ist der Schulweg ein wichtiger Ansatzpunkt. Wenn auch nur der geringere Anteil der Kinderunfälle auf dem Weg zur Schule passiert, so handelt es sich doch um bestimmte, regelmäßig benutzte Wege. Deshalb sind Maßnamen zur Sicherung besonders vielversprechend. Die folgenden Empfehlungen der Unfallforschung der Versicherer zeigen den „sicheren Weg“ für Kommunen auf.

Die vorliegende Studie analysiert die Investitionsfähigkeit der Kommunen im Kontext des fiskal-föderalen Systems Deutschlands und zeigt Möglichkeiten zur strukturellen Stärkung dieser Fähigkeit auf. Vor dem Hintergrund der Tatsache, dass über 70 % der öffentlichen Investitionen von Kommunen getätigt werden, ist deren finanzielle Ausstattung von entschei- dender Bedeutung für die Qualität der öffentlichen Infrastruktur. Infrastrukturen sind grundlegende Voraussetzungen für den Wohlstand, die Lebensqualität und die Produktivität einer Gesellschaft. Diese umfassen sowohl technische, wie Verkehrs- wege und Gebäude, als auch soziale Infrastrukturen, wie das Gesundheits- und Bildungswe- sen. Die Studie untersucht die kommunale Investitionstätigkeit, den bestehenden Investiti- onsrückstand und zukünftige Investitionsbedarfe. Neben den herkömmlichen Sachinvestitio- nen werden infrastrukturbezogene Ausgaben als erweiterter Investitionsbegriff diskutiert, um die zukunftsgerichteten Ausgaben der Kommunen umfassender zu erfassen. Die Studie beleuchtet die Aufgabenverteilung und die Finanzierungsmechanismen zwischen den föderalen Ebenen der Bundesrepublik Deutschland. Die Diskussion der Konnexität wird dabei extensiv beleuchtet, da diese das Ausgabevolumen der kommunalen Ebene maßgeblich determiniert. Es wird gezeigt, dass die kommunalen Soziallasten einen bedeutenden Teil der kommunalen Ausgabelast darstellen und bei unzureichender Einnahmeausstattung zur Ver- drängung anderweitiger disponibler Ausgaben führen können. Um die kommunale Finanzierungssituation strukturell zu stärken, werden verschiedene Transmissionskanäle aufgezeigt, die für eine grundlegende Stärkung der kommunalen Fiskal- position genutzt werden können, von direkten Finanzhilfen über die Definition von Gemein- schaftsaufgaben bis hin zu Ansätzen zur Veränderung der Steuerverteilung im bestehenden System. Teil eins dieser Verbundstudie stellt die Transmissionskanäle zuerst dar und zeigt auf, inwiefern diese die unterschiedlichen fiskalföderalen Ebenen miteinander in Beziehung setzen. Die Studie besteht aus zwei Teilen. Der hier vorliegende Teil 1 setzt sich vor allem mit der Höhe, Struktur und Entwicklung der kommunalen Investitionen auseinander und setzt diese in den Kontext des fiskalföderalen Systems der Bundesrepublik Deutschland. Damit werden die Grundlagen für die Ableitung und Modellierung konkreter Handlungsempfehlungen zur strukturellen Stärkung der kommunalen Investitionstätigkeit gelegt, die im Teil 2 der Studie (KOMKIS Analyse Nr. 25) entwickelt werden.

Die vorliegende Studie analysiert die strukturelle Stärkung der kommunalen Investitionsfähigkeit durch eine detaillierte Untersuchung der relevanten fiskalischen Transmissionska- näle. Sie baut auf Erkenntnissen der ersten Teilstudie auf, welche die Stellung der Kommunen im fiskal-föderalen Gefüge Deutschlands beleuchtet und deren zentrale Rolle bei der Erfüllung der öffentlichen Aufgaben hervorhebt. Diese Untersuchung zeigt auf, dass die kommunale Ebene aufgrund ihrer Aufgabenlast erheblichen finanziellen Belastungen ausgesetzt ist, was die Verfügbarkeit von Mitteln für Investitionen stark beeinflusst. Es ist ein erhebli- cher jährlicher Investitionsbedarf identifiziert worden, der zur Erhaltung der bestehenden Infrastruktur und zur Transformation des öffentlichen Sektors in den kommenden Jahren erforderlich ist. Die zweite Teilstudie fokussiert sich auf zwei Hauptfragestellungen: 1. Wie verteilt sich die bisherige Investitionstätigkeit innerhalb des kommunalen Raumes und welche Muster können identifiziert werden? 2. Wie kann die öffentliche Investitionstätigkeit auf kommunaler Ebene spezifisch ge- stärkt werden und welche Verteilungseffekte ergeben sich im regelgebundenen Fis- kalsystem? Hierbei werden sowohl fördernde als auch hemmende Faktoren für die kommunalen Investi- tionen herausgearbeitet. Ein umfassender Datensatz, der über 11.000 Kommunen umfasst, wird tiefgehend analysiert, um diese Faktoren zu identifizieren. Es wird festgestellt, dass eine allgemeine Stärkung der kommunalen Einnahmenbasis durch eine erhöhte Beteiligung an den Gemeinschaftssteuern, insbesondere der Umsatzsteuer oder der Einkommensteuer, oder auch höhere Dotationen der kommunalen Finanzausgleichssysteme wichtige Rollen spielen können. Die Studie entwickelt Transmissionskanäle, die aufzeigen, wie öffentliche Gelder effektiv an die Kommunen weitergeleitet werden können, um öffentliche Investitionen zu fördern. Ins- besondere für steuerbasierte Transmissionskanäle, wie die Umsatz- und Einkommensteuer, wird untersucht, welche dynamischen Auswirkungen eine Erhöhung des kommunalen Anteils haben könnte. Mittels Simulationsrechnungen werden Kompensationseffekte sowohl auf Länderebene (kommunaler Finanzausgleich) als auch auf Bundesebene (bundesstaatlicher Finanzausgleich) nachvollzogen. Darauf aufbauend werden Handlungsoptionen zur Stärkung der kommunalen Investitionstä- tigkeit vorgestellt, die verschiedene Transmissionskanäle bedienen. Die Untersuchung zeigt, dass erhebliche interkommunale Unterschiede im Investitionsverhalten sowie in der Zuwen- dungs- und Zuweisungsstruktur bestehen. Die empirische Analyse verdeutlicht, dass die Strukturelle Stärkung der kommunalen Investitionsfähigkeit Teil 2: Die kommunalfiskalischen Transmissionskanäle unter dem Brennglas V Investitionstätigkeit der Kommunen durch unterschiedliche Faktoren beeinflusst wird, darunter die Höhe der Fördermittel, die allgemeine finanzielle Situation der Kommune und die regionalen Besonderheiten. Die Ergebnisse der Studie unterstreichen die Bedeutung einer gezielten Unterstützung finanzschwacher Kommunen, um Disparitäten in der Investitionstätigkeit auszugleichen und die Infrastrukturentwicklung zu fördern. Durch eine verstärkte Einbindung der Kommunen in das fiskalföderale System und eine gezielte Erhöhung der kommunalen Einnahmenanteile können nachhaltige Investitionen gefördert werden, die langfristig die Standortqualität und die finanzielle Stabilität der Kommunen verbessern. Insgesamt liefert die Studie wertvolle Erkenntnisse und praxisorientierte Empfehlungen zur Verbesserung der kommunalen Investitionsfähigkeit, die für Entscheidungsträger auf kom- munaler, Landes- und Bundesebene von großer Bedeutung sind. Der hier vorliegende Teil 2 der Doppelstudie leitet konkrete Handlungsempfehlungen zur strukturellen Stärkung der kommunalen Investitionstätigkeit ab und modelliert deren kon- krete fiskalische Auswirkungen. Der Teil 1 der Studie (KOMKIS Analyse Nr. 24)1 setzt sich mit der Höhe, Struktur und Entwicklung der kommunalen Investitionen auseinander und setzt diese in den Kontext des fiskalföderalen Systems der Bundesrepublik Deutschland. Damit werden die Grundlagen für die hier diskutierten Handlungsvorschläge gelegt.

The birth of children often shifts the balance of power within a family. If family decisions are made according to the welfare function of the spouses, this shift in power might cause a time-consistency problem. In a model of cooperative family decision-making, we show that this problem can lead to a systematic downward bias in fertility. By keeping fertility low, spouses mitigate the ex ante undesired shift in the balance of power that results from the presence of children. This provides scope for welfare-enhancing policy intervention. We discuss to what extent existing family policy measures are suitable for overcoming the bias.

„800 Millionen Euro für Schulen, Straßen, Sportstätten und ÖPNV“ konnte man im Februar 2016 einer Pressemitteilung der sächsischen Staatsregierung entnehmen. Von Investitionen, welche „direkt vor Ort in Sachsens Städten und Gemeinden spürbar sein [sollen]“, war auf der Homepage der CDU-Fraktion Sachsen die Rede. Sachsens Ministerpräsident Tillich sprach von einem Konjunkturpaket mit „Einmaligkeitscharakter“, CDU-Fraktionschef Frank Kupfer vom größten Sonderprogramm in der Geschichte des Landes Sachsen. Bei diesem Paket handelt es sich um das Investitionsprogramm „Brücken in die Zukunft“, welches der Freistaat Sachsen auf Grundlage des Gesetzes zur Stärkung der kommunalen Investitionskraft aufgesetzt hat. Die finanziellen Mittel sollen demnach den sächsischen Kommunen zur Finanzierung von Infrastrukturprojekten zur Verfügung gestellt werden.

Das Kompetenzzentrum für kommunale Infrastruktur Sachsen führte in Kooperation mit Partnerschaften Deutschland deshalb die Veranstaltung „Rechenmodell für Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen 2.0 – Beschaffungsvarianten standardisiert vergleichen“ durch. In dem Einführungsworkshop wurde den Teilnehmern das Rechenmodell für Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen so vorgestellt, dass sie im Anschluss einschätzen konnten, ob und wie sie das Excel-Tool für ihre Beurteilung von Infrastrukturanfragen unter Berücksichtigung normativer Vorgaben nutzen können.

KOMKIS Dialog: Chancen und Hürden interkommunaler Kooperationen in Sachsen

Das Kompetenzzentrum für kommunale Infrastruktur Sachsen führte in Kooperation mit Partnerschaften Deutschland deshalb den zweitägigen „Anwender-Workshop zum Rechenmodell für Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen, Version 2.0 “ durch. Den Teilnehmern wurden die großen Potenziale bei der Bewertung wirtschaftlicher Beschaffungsentscheidungen durch das Rechenmodell für Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen praktisch erfahrbar gemacht. Die Teilnehmer lernten weiterhin einzuschätzen, wie sie das Excel-Tool für die Beurteilung von Infrastrukturanfragen unter Berücksichtigung normativer Vorgaben nutzen können. Der Workshop vermittelte den Interessenten anhand einer praktischen Übung die Einsatzmöglichkeiten, die Funktionsweise und die Eingabe- und Einstellungsalternativen des WU-Rechenmodells 2.0 und stellte die umfangreichen Dokumentationsmöglichkeiten mithilfe des Tools dar.

Der flächendeckende Breitbandausbau geht voran. Damit bis spätestens 2018 jeder Haushalt in Deutschland mit mindestens 50 Mbit je Sekunde surfen kann, stellt der Bund für die Kommunen seit November Hilfsmittel in Höhe von 2,7 Milliarden Euro bereit. Handlungsbedarf ist dringend gegeben, denn das Vorhandensein einer bedarfsgerechten und funktionstüchtigen Netzinfrastruktur ist im interkommunalen Wettbewerb ein bedeutender Standortfaktor. Die Dringlichkeit einer flächendeckenden Glasfaserversorgung in Deutschland wird insbesondere im ländlichen Raum sichtbar.

Kennzahlen sind Maßstabszahlen zur Verdichtung von Informationen. Indem Relationen zwischen Rohdaten hergestellt werden, werden interpretierbare Aussagen abgeleitet. Typischerweise werden Kennzahlen daher als Quote oder Verhältnis erhoben. Vergleichsmöglichkeiten ergeben sich des Weitern über die Erfassung einer Entwicklung im Zeitverlauf. Zu Steuerungszwecken bieten sich die Formulierung von Planvorgaben und der Vergleich mit diesen an (Soll‐Ist‐Vergleich). Insbesondere da für kommunale Dienstleistungen häufig keine Marktpreise bestehen, ist das Benchmarking mit Vergleichskommunen sinnvoll. Aufgrund unterschiedlicher Rahmenbedingungen und regulatorischer Standards ergeben sich jedoch Herausforderungen bei der Vergleichbarkeit der kommunal erhobenen Kennzahlen. Um diese aussagekräftig vergleichen zu können, müssen deshalb die unterschiedlichen Ausgangsbedingungen Berücksichtigung finden.