Der flächendeckende Breitbandausbau geht voran. Damit bis spätestens 2018 jeder Haushalt in Deutschland mit mindestens 50 Mbit je Sekunde surfen kann, stellt der Bund für die Kommunen seit November Hilfsmittel in Höhe von 2,7 Milliarden Euro bereit. Handlungsbedarf ist dringend gegeben, denn das Vorhandensein einer bedarfsgerechten und funktionstüchtigen Netzinfrastruktur ist im interkommunalen Wettbewerb ein bedeutender Standortfaktor. Die Dringlichkeit einer flächendeckenden Glasfaserversorgung in Deutschland wird insbesondere im ländlichen Raum sichtbar.

Kennzahlen sind Maßstabszahlen zur Verdichtung von Informationen. Indem Relationen zwischen Rohdaten hergestellt werden, werden interpretierbare Aussagen abgeleitet. Typischerweise werden Kennzahlen daher als Quote oder Verhältnis erhoben. Vergleichsmöglichkeiten ergeben sich des Weitern über die Erfassung einer Entwicklung im Zeitverlauf. Zu Steuerungszwecken bieten sich die Formulierung von Planvorgaben und der Vergleich mit diesen an (Soll‐Ist‐Vergleich). Insbesondere da für kommunale Dienstleistungen häufig keine Marktpreise bestehen, ist das Benchmarking mit Vergleichskommunen sinnvoll. Aufgrund unterschiedlicher Rahmenbedingungen und regulatorischer Standards ergeben sich jedoch Herausforderungen bei der Vergleichbarkeit der kommunal erhobenen Kennzahlen. Um diese aussagekräftig vergleichen zu können, müssen deshalb die unterschiedlichen Ausgangsbedingungen Berücksichtigung finden.

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Einführung der Doppik in Sachsen

Die Nutzung von Förderprogrammen durch sächsische Kommunen zur Realisierung von Infrastrukturinvestitionen ist eines der Untersuchungsgebiete des Kompetenzzentrums für kommunale Infrastruktur Sachsen (KIS). Ziel ist es herauszufinden, welche Herausforderungen die Kommunen in Sachsen bei Beantragung, Abruf und Abrechnung von Fördermitteln antreffen und wie diese Hindernisse eine effektive Verteilung der zur Verfügung stehenden Fördermittel in Sachsen erschweren.

Gesellschaftliche und technologische Entwicklungen stellen Bibliotheken ständig vor neue Herausforderungen. Um diesen Veränderungsprozessen gerecht zu werden, müssen Bibliotheken ihre Funktion in der Gesellschaft bestimmen und am Bedarf ausrichten. 21 sächsische Bibliotheken sind diesen Schritt gegangen.

DAKS e.V. ist als Kommunalpolitische Bildungsvereinigung durch das Staatsministerium des Inneren des Freistaats Sachsen anerkannt und steht Bündnis 90/Die Grünen nahe. Sie wurde 1992 auf Anregung der Kommunalpolitischen Konferenz vom Oktober ‘91 in Bautzen gegründet. Ziel ist die „Förderung des demokratischen Staatswesens in weitsichtiger, ökologischer und sozialer Verantwortung. Die Vereinigung unterstützt alle an Kommunalpolitik interessierten Bürgerinnen und Bürger, Abgeordnete, Fraktionen und Bürgerinitiativen bei der Gestaltung einer bürgernahen Kommunalpolitik, welche der Verwirklichung von Menschenrechten, dem Schutz der natürlichen Umwelt und unmittelbaren Bürgerinteressen dient”. Die konkrete Arbeit von DAKS e.V. besteht in Beratung und Schulung von Kommunalpolitikern und interessierten Bürgern mittels Seminaren, Vorträgen und Publikationen sowie in der Vernetzung von Kommunalpolitikern und Fachleuten mittels Tagungen und Vermittlung von Kontakten. Obwohl Hochschulen ein wesentlicher Pfeiler in der Bildungslandschaft sind, werden sie aus Sicht der Kommunalpolitik immer noch als geschlossene unantastbare Einheiten wahrgenommen. Hochschulen können nicht nur die Bildungsmöglichkeiten vor Ort komplettieren sondern sie bieten auch für die Regionalentwicklung umfängliche Möglichkeiten. „Hochschulstadt“, „Wissenschaftsstadt“ oder „wissensbasierte Stadtentwicklung“ sind Schlagwörter einer Debatte, in der Hochschul- und Forschungsentwicklung auf der einen Seite und Stadt- und Regionalentwicklung auf der anderen Seite zusammen gedacht werden. Die folgenden Ausführungen sollen einen Einblick in die Debatte und die Konzepte liefern und gleichzeitig Ausblicke für Kommunen liefern, die sich als Hochschulstandorte begreifen.

DAKS e.V. ist als Kommunalpolitische Bildungsvereinigung durch das Staatsministerium des Inneren des Freistaats Sachsen anerkannt und steht Bündnis 90/Die Grünen nahe. Sie wurde 1992 auf Anregung der Kommunalpolitischen Konferenz vom Oktober ‘91 in Bautzen gegründet. Die konkrete Arbeit von DAKS e.V. besteht in Beratung und Schulung von Kommunalpolitikern und interessierten Bürgern mittels Seminaren, Vorträgen und Publikationen sowie in der Vernetzung von Kommunalpolitikern und Fachleuten mittels Tagungen und Vermittlung von Kontakten. Kommunalpolitik lebt vom Ehrenamt, sei es in der Großstadt, im Landkreis oder in der 400-Seelen-Gemeinde. Doch neben all der gemeinnützigen Zeit, die KommunalpolitikerInnen schon für inhaltliche Arbeit aufbringen, fällt es meist schwer, auch noch Zeit für die Vermittlung dieser Inhalte in der in der Öffentlichkeit zu finden. Wenn man nicht gerade über eine starke Geschäftsstelle verfügt, ist man/frau jedoch eher auf sich alleine gestellt. Will man also vermeiden, dass Politik nur im stillen Kämmerlein betrieben wird, ist es sinnvoll, sich mit den Möglichkeiten der Pressearbeit zu beschäftigen. Diese Broschüre soll deshalb einen allgemeinen Überblick über Pressearbeit für KommunalpolitikerInnen geben. Sie ist außerdem als Hilfestellung gedacht, um die Instrumente der alltäglichen Pressearbeit zu erlernen und somit Sicherheit im Umgang mit MedienvertreterInnen zu erlangen. Neben der Frage, wie Jounalistinnen und Journalisten bzw. Redaktionen arbeiten, soll vor allem geklärt werden, wie Pressemitteilungen erstellt werden, welche weiteren Instrumente sich auf kommunaler Ebene zur Vermittlung von Inhalten und Aktionen anbieten und welche Regeln es im Umgang mit dem schreibenden Metier zu beachten gilt.

Eine Herausforderung der sächsischen Kommunen sind finanzielle Probleme, die vor allem Kommunen abseits der Ballungszentren schwer belasten. Ihnen gelingt es nur in Ausnahmefällen, eine solide Haushaltspolitik ohne Anhäufung von Schulden zu gewährleisten. Ein starker demografischer Wandel – verbunden mit der Abwanderung großer Bevölkerungsteile, vor allem der jungen und gut ausgebildeten Bewohnerinnen und Bewohner ländlicher Gebiete und eine vergleichsweise hohe Arbeitslosigkeit verstärken diese Misere. Haupteinnahmequellen sind die Schlüsselzuweisungen des Freistaats, Anteile an der Einkommens- und Umsatzsteuer und Einnahmen aus der Gewerbe- und Grundsteuer. Verschärfend kommt hinzu, dass beispielsweise im Bereich der Gewerbesteuereinnahmen und der Einkommenssteuer durchschnittlich lediglich ca. 50 Prozent der Einnahmen vergleichbarer westdeutscher Kommunen generiert werden können. Neben diesen finanziellen Problemen treten Steuerungsdefizite in der Verwaltung auf, bedingt durch beschränkte personelle Ressourcen. Auch von diesem Phänomen sind im besonderen Maße die ländlichen Gemeinden und Regionen abseits der Zentren betroffen. Eine weitere Herausforderung für die Kommunen in Sachsen bildet die bis zum Jahre 2013 verpflichtende Umstellung vom kameralistischen Haushaltsprinzip zur doppelten Haushaltsführung (Doppik). Diese stellt vor allem die kleineren Kommunen vor größere Probleme und bindet deren begrenzte Ressourcen. In ihrer Gesamtheit führen diese Rahmenbedingungen dazu, dass die einzelne Kommune bisher dem Themenfeld Energie nicht ausreichend Aufmerksamkeit widmet. Die Kommunen bleiben in diesem Bereich eher passiv. Als Konsequenz können diese Probleme zu einer wachsenden Perspektivlosigkeit führen. Darüber hinaus besteht die Gefahr, den Status als eigenständige Kommune zu verlieren. Die sächsische Landespolitik hat diese Problemlagen teilweise erkannt und verschiedene Förderprogramme aufgelegt.