Zugl. aktualisierte, erg. und überarb. Fassung von: Berlin, Freie Univ., Diss., 2006 u.d.T.: Fleck, Miriam Verena: Gesetz und Gnade

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Univ., Magisterarbeit--Augsburg, 2002.

In der Dissertation werden die Gesetze zur Reform des Arbeitsmarktes in Deutschland, besser bekannt als Hartz-Reformen, untersucht. Zunächst wird ein Überblick über die wichtigsten Änderungen aus den vier Reform-Paketen gegeben sowie die Effekte, welche man sich davon versprach. Des Weiteren werden zwei grundlegende Reformmaßnahmen, nämlich die Zusammenlegung der Arbeitslosen- und Sozialhilfe (Hartz IV) sowie die Verkürzung der Bezugsdauer der Arbeitslosenversicherungsleistung, analysiert, um deren Auswirkungen auf das individuelle Verhalten und die aggregierte Ökonomie zu evaluieren. Diese Untersuchung geschieht im Rahmen eines Matching-Modells mit optimaler verweildauerabhängiger Suchleistung. Mit Hilfe von Semi-Markov-Methoden, deren Anwendung in der Arbeitsmarkttheorie beschrieben wird, findet schließlich eine Aggregierung statt. Auf diese Weise können die Auswirkungen der Hartz-IV-Reformen auf die Verweildauer in Arbeitslosigkeit, die optimale Suchleistung und die Arbeitslosigkeit quantifiziert werden. / This thesis analyzes the 2001-2006 labor market reforms in Germany. The aim of this work is twofold. First, an overview of the most important reform measures and the intended effects is given. Second, two specific and very fundamental amendments, namely the merging of unemployment assistance and social benefits, as well as changes in the duration of unemployment insurance benefits, are analyzed in detail to evaluate their effects on individuals and the entire economy. Using a matching model with optimal search intensity and Semi-Markov methods, the effects of these two amendments on the duration of unemployment, optimal search intensity and unemployment are analyzed.

Der deutliche Anstieg der Flüchtlingszahlen in den letzten Jahren hat zu einer Veränderung der Rahmenbedingungen für Zuwanderung und des damit verbundenen Diskussionsklimas in Sachsen geführt. Diese Entwicklungen machen politische Konzepte für ein friedvolles und chancengerechtes Zusammenleben in einem Kontext zunehmender Pluralität erforderlich. In den letzten Jahren sind Landesintegrationsgesetze in Nordrhein-Westfalen, Berlin, Baden-Württemberg und zuletzt in Bayern in Kraft getreten. Integrationsgesetze können übergeordnete Ziele der Integration festschreiben und damit zur gesellschaftlichen Selbstverständigung über die Bedeutung, die Reichweite und die Voraussetzungen von Integration beitragen. Die Vorteile eines Integrationsgesetzes liegen dabei vor allem auf der symbolischen Ebene und hängen im Wesentlichen von dem Signal ab, das ein solches Gesetz an alle Bevölkerungsgruppen senden kann. Das vorliegende Gutachten hat das Ziel, den Bedarf, die Voraussetzungen und die Umsetzungsmöglichkeiten für ein Integrationsgesetz im sächsischen Kontext zu prüfen. Einbezogen werden juristische, politikwissenschaftliche und erziehungswissenschaftliche Perspektiven.

Der deutliche Anstieg der Flüchtlingszahlen in den letzten Jahren hat zu einer Veränderung der Rahmenbedingungen für Zuwanderung und des damit verbundenen Diskussionsklimas in Sachsen geführt. Diese Entwicklungen machen politische Konzepte für ein friedvolles und chancengerechtes Zusammenleben in einem Kontext zunehmender Pluralität erforderlich. In den letzten Jahren sind Landesintegrationsgesetze in Nordrhein-Westfalen, Berlin, Baden-Württemberg und zuletzt in Bayern in Kraft getreten. Integrationsgesetze können übergeordnete Ziele der Integration festschreiben und damit zur gesellschaftlichen Selbstverständigung über die Bedeutung, die Reichweite und die Voraussetzungen von Integration beitragen. Die Vorteile eines Integrationsgesetzes liegen dabei vor allem auf der symbolischen Ebene und hängen im Wesentlichen von dem Signal ab, das ein solches Gesetz an alle Bevölkerungsgruppen senden kann. Das vorliegende Gutachten hat das Ziel, den Bedarf, die Voraussetzungen und die Umsetzungsmöglichkeiten für ein Integrationsgesetz im sächsischen Kontext zu prüfen. Einbezogen werden juristische, politikwissenschaftliche und erziehungswissenschaftliche Perspektiven.:1. Einführung 7 2. Rechtliche Grundvoraussetzungen und Rahmenbedingungen eines Landesintegrationsgesetzes 9 2.1. Verfassungsrechtliche und rechtspolitische Vorüberlegungen 9 2.1.1. Kein Totalvorbehalt 9 2.1.2. Zwingendes Erfordernis einer gesetzlichen Regelung – Vorbehalt des Gesetzes 9 2.1.3. Wirkungen einer gesetzlichen Regelung außerhalb des zwingenden Erfordernisses 10 2.2. Kompetenzrechtlicher Rahmen der Integrationsgesetzgebung 11 2.2.1. Grundsatz 11 2.2.2. Regelungskompetenz des Freistaats Sachsen zur Schaffung eines Sächsischen Integrationsgesetzes 11 2.2.3. Keine abschließende Regelung der Integration durch das Bundes- integrationsgesetz sowie die §§ 43ff. AufenthG 12 2.2.4. Länderöffnungsklauseln in bestehenden bundesgesetzlichen Regelungen 12 2.3. Begrenzende Rechtspositionen 13 2.3.1. Grenze der Grundrechte und des Rechtsstaats 13 2.3.2. Grenze der kommunalen Selbstverwaltung 14 2.4. Grenzen des Unionsrechts 15 3. Integrationspolitik im deutschen Föderalismus aus Länderperspektive 17 3.1. Integrationspolitik im Bundesstaat 19 3.1.1. Die integrationspolitische Rolle der Bundesländer 21 3.1.2. Integrationspolitik zwischen Zentralisierungs- und Dezentralisierungstendenzen 18 3.1.3. Landesintegrationskonzepte 19 3.1.4. Landesintegrationsgesetze 20 3.2. Leitbilder der Integrationspolitik 21 3.2.1. Leitbilder in der politikwissenschaftlichen Forschung 21 3.2.2. Leitbild 1: Integration als Recht bzw. Chance oder als Pflicht 21 3.2.3. Leitbild 2: Homogenität vs. Heterogenität 24 3.2.4. Leitbild 3: Zuwanderer oder Gesellschaft als Adressaten der Integration 25 3.2.5. Leitbild 4: Tugendbürger vs. Marktbürger 28 3.2.6. Zusammenfassende Darstellung: Zwei Modelle von Integration 30 3.2.7. Exkurs: Integrationsvertrag bzw. -vereinbarung 31 3.3. Schlüsselbereich „Integration und (sprachliche) Bildung“: Sozial- und systemintegrative Zugänge im Rahmen der bestehenden Landesintegrationsgesetze 32 3.3.1. Einführung 32 3.3.2. Überblick über die Gestaltung von Bildungsprozessen im Rahmen der Integrations- und Partizipationsgesetze auf Landesebene 33 4. Integrationspolitische Handlungsfelder 39 4.1. Bildung, Ausbildung und Zugang zum Arbeitsmarkt 39 4.1.1. Einführung 39 4.1.2. Frühkindliche Bildung 41 4.1.2.1. Ausgangslage 41 4.1.2.2. Rechtlicher Kompetenzrahmen 41 4.1.2.3. Handlungsempfehlungen 42 4.1.3. Schulische Bildung 44 4.1.3.1. Ausgangslage 44 4.1.3.2. Rechtlicher Kompetenzrahmen 44 4.1.3.3. Handlungsempfehlungen 44 4.1.4. Hochschulische Bildung 49 4.1.4.1. Ausgangslage 49 4.1.4.2. Rechtlicher Kompetenzrahmen 49 4.1.4.3. Handlungsempfehlungen 49 4.1.5. Berufliche (Aus-)Bildung, (berufsbezogener) Spracherwerb und Zugang zum Arbeitsmarkt 51 4.1.5.1. Ausgangslage 51 4.1.5.2. Rechtlicher Kompetenzrahmen 52 4.1.5.3. Handlungsempfehlungen 52 4.2. Politische Teilhabe 58 4.2.1. Ausgangslage 58 4.2.2. Rechtlicher Kompetenzrahmen 58 4.2.3. Handlungsempfehlungen 58 4.3. Interkulturelle Öffnung 62 4.3.1. Ausgangslage 62 4.3.2. Rechtlicher Kompetenzrahmen 62 4.3.3. Handlungsempfehlungen 63 4.4. Sonstiges 64 4.4.1. Gesundheitsversorgung 64 4.4.2. Förderung der Kommunen 65 4.4.3. Sonn- und Feiertagsschutz sowie Bestattungsrecht 65 5. Ergebnis 67 6. Tabellenverzeichnis 69 7. Literaturverzeichnis 71 Anhang: Deskriptiver Vergleich der Integrationsgesetze 83

Die Ernennung der Leitung der Deutschen Bundesbank durch den Bundespräsidenten fügte - und fügt - sich nicht ohne weiteres in die Konzeption von Art. 60 GG ein. Der Beitrag zeigt, dass die Regelung des Bundesbankgesetzes gleichwohl den verfassungsrechtlichen Vorgaben entspricht.

Die manuelle Auswertung von Laue-Aufnahmen mittels der stereographischen Projektion im Wulffschen Netz stößt bei hochindizierten Orientierungen auf erhebliche Schwierigkeiten. Es wird eine einfache Kugelmethode beschrieben, die es gestattet, mit Hilfe des Greeninger Netzes jedes beliebig orientierte Lauebeugungsdiagramm in kurzer Zeit auszuwerten.

Univ., Diss.--Tübingen, 2007. / Literatuverz. S. 367 - 384.

Zugl.: Leipzig, Univ., Habil.-Schr., 2008