Zugl.: Osnabrück, Univ., Diss., 2009

Zugl.: Osnabrück, Univ., Diss., 2009.

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DAKS e.V. ist als Kommunalpolitische Bildungsvereinigung durch das Staatsministerium des Inneren des Freistaats Sachsen anerkannt und steht Bündnis 90/Die Grünen nahe. Sie wurde 1992 auf Anregung der Kommunalpolitischen Konferenz vom Oktober ‘91 in Bautzen gegründet. Ziel ist die „Förderung des demokratischen Staatswesens in weitsichtiger, ökologischer und sozialer Verantwortung. Die Vereinigung unterstützt alle an Kommunalpolitik interessierten Bürgerinnen und Bürger, Abgeordnete, Fraktionen und Bürgerinitiativen bei der Gestaltung einer bürgernahen Kommunalpolitik, welche der Verwirklichung von Menschenrechten, dem Schutz der natürlichen Umwelt und unmittelbaren Bürgerinteressen dient”. Die konkrete Arbeit von DAKS e.V. besteht in Beratung und Schulung von Kommunalpolitikern und interessierten Bürgern mittels Seminaren, Vorträgen und Publikationen sowie in der Vernetzung von Kommunalpolitikern und Fachleuten mittels Tagungen und Vermittlung von Kontakten. Aktuell ist das Bundesland Sachsen mit dem Problem des Rechtsextremismus enger verknüpft als je zuvor. Dies hat seine Ursache auch darin, dass es über Jahre hinweg und teilweise bis heute hartnäckig geleugnet wird. Die Broschüre geht auf Grundzüge rechtsextremer Ideologie und deren Parolen, den Umgang mit Abgeordneten rechtsextremer oder rechtspopulistischer Parteien in Kommunalparlamenten ein und befasst sich mit der Herausforderung für die Kommunen der Rechten Versammlungen.

Diese Publikation einer Masterarbeit leistet einen Beitrag, die bestehende Forschungslücke hinsichtlich der Rolle rechtspopulistischer Parteien in Regierungsbildungsprozessen zu füllen. Warum haben sich etablierte Parteien und Rechtspopulisten für eine bestimmte Konstellation entschieden? Welche Probleme traten durch den spezifisch rechtspopulistischen Charakter bei der Regierungsbildung auf? Welche Alternativen gibt es? Mittels eines vergleichenden Ansatzes werden dabei als Fallbeispiele die Regierungsbildungsprozesse nach drei Wahlen zu nationalen Parlamenten im Jahr 2010 in Belgien, den Niederlanden und Schweden analysiert.

Mit einer Feldforschung im digitalen Raum hat die Autorin Einstellungen und Wahlentscheidungen von vier AfD-WählerInnen aus Sachsen untersucht und in ihren jeweiligen Kontext eingeordnet. Die Interpretation der Ergebnisse zeigt: Alle ForschungsteilnehmerInnen konstruieren mehrdimensionale Notstände - auf leiblicher, sozioökonomischer, soziokultureller und politischer Ebene. Die AfD wird in den individuellen Erzählungen zu dem politischen Akteur gemacht, der sich dieser Notstände annimmt. Die Arbeit gibt dem wissenschaftlichen Diskurs um die Erfolge rechtspopulistischer Parteien in liberalen Demokratien neue Impulse und macht weiterführende Forschungen notwendig.:1 Einleitung: 'Wer ist die AfD?' 2 Diskussion bestehender Erklärungsansätze 2.1 Die AfD als rechtspopulistische Partei 2.2 Kritik an der Globalisierungsverlierer-These 2.3 Kritik an der cultural-backlash-Theorie 2.4 Repräsentative Demokratie in der Krise 2.5 Erklärungsansätze im Überblick 3 Forschungsdesign und Methode 3.1 Konzeptspezifikation 3.2 Fallstudiendesign 3.3 Fallauswahl 3.4 Qualitative Datenerhebung 3.5 Forschen auf Facebook 3.6 Datenanalyse mit grounded theory 4 Willkommen in Sachsen 4.1 Grenzen des Forschungsfelds 4.2 Zugang zum Feld: Digitale Begegnungen 4.3 Ostdeutschland: Hochburg der AfD? 5 Ergebnisse der digitalen Ethnographie 5.1 Martin Sinn: Wenn Kontrolle, Menschenwürde und politischer Raum verloren gehen 5.2 Forschung ins Ungewisse 5.3 Helmut Kinz: Der Traum einer deutschen Urgesellschaft 5.4 Henrik Döll: Die Ideologie eines egoistischen Rationalisten 5.5 Rebekka Nowak: Reaktive Islamophobie und die Macht der Stigmatisierung 6 Interpretation der digitalen Ethnographie: Narrative des Notstands 6.1 Notstand als analytische Kategorie 6.2 Gefahr für Leib und Leben 6.3 Soziale und politische Hilflosigkeit 6.4 Demokratischer Notstand 6.5 Ökonomischer Notstand 6.6 Wer ist das Volk? 6.7 Angst vor der Zukunft? 7 Zusammenfassung und Ausblick

Die Partei Alternative für Deutschland (AfD) ist kürzlich in den Bundestag eingezogen – vorher jedoch schon in zahlreiche Landtage, Stadträte und Kreisräte. Kommunalpolitikerinnen sind daher mit teils neuen Problemen konfrontiert und mit der Frage: Wie umgehen mit der AfD? Diese Handreichung zeigt Strategien zum Umgang mit der AfD auf und gibt außerdem praktische Tipps sowie viele Hinweise zum weiteren Lesen, zu Expertinnen, Trainings und Beratungsstellen, denn: Wie alle Parteien besteht die Alternative für Deutschland aus unterschiedlichen Strömungen. Teile der Partei stehen für Inhalte, die zur demokratischen Meinungsvielfalt gehören, aber progressiven politischen Ideen widersprechen. Das gilt besonders für (ultra-) konservative Familien- und Gesellschaftsbilder, anti-ökologische Umwelt- und Energiepolitik und (bisher) neoliberale Wirtschafts- und Sozialpolitik. Erscheinungsdatum: Januar 2018

Considering the recent political development in Europe, in which the popularity of right-wing populist parties increases rapidly, studies on right-wing populist parties are of high importance. This paper investigates the language use of two right-wing populist parties; Sverigedemokraterna (SD) in Sweden and die Schweizerische Volkspartei (SVP) in Switzerland. The aim of this research is to detect and analyse salient linguistic features in their election campaigns in order to understand how both parties use language in external communication, and, furthermore, to analyse which world view is thereby displayed. This comparative discourse study uses relevant concepts from linguistic discourse analysis (Spitzmüller & Warnke 2008, 2011) and visual text analysis (Kress & van Leeuwen 2006). The theoretical concepts of politolinguistics, and discourse linguistics in the tradition of Foucault form the theoretical base of this study. The compiled data consists of election material from the national election campaigns of SD in 2014 and of SVP in 2015. The analysis shows that, regardless of differences on the surface structures of their respective languages, the parties produce the same three worldviews on a deeper structure level: the concept of the own identity as an authority in the politic discourse, the concept of one national unity and the concept of a threat to the national unity. Furthermore, the analysis shows that the parties’ language use presents many features which are typical for right wing populist parties in general. In light of recent European political developments, this research is a linguistic contribution to the understanding of right wing populist rhetoric.

Die politische Strömung des Rechtspopulismus gewinnt an gesellschaftlicher Bedeutung. Mit ihrer abwertenden und ausgrenzenden Ideologie steht sie im deutlichen Widerspruch zur Inklusion. Inklusive Bildung betont die Akzeptanz von Unterschiedlichkeit auf Basis grundlegender Gleichheit und wendet sich gegen jede Form der Diskriminierung. Der Band liefert eine theoretische und empirische Auseinandersetzung mit Widersprüchen zwischen rechtspopulistischem und inklusivem Denken und Handeln. Zudem diskutiert er praktische Strategien für eine inklusive Auseinandersetzung mit Rechtspopulismus.

Wer sich mit Rechtspopulismus auseinander setzen will, sollte nicht bei der AfD stehen bleiben. Es braucht eine Debatte darüber, was Demokratie ausmacht, und wie wir Solidarität und Teilhabe in der Gesellschaft leben können. Stand: April 2020