Also published as author's dissertation. / Includes bibliographical references (p. [181]-200).

Die vorliegende KOMKIS Analyse präsentiert die Ergebnisse der mittlerweile zweiten Kom- munalbefragung des Kompetenzzentrums für kommunale Infrastruktur Sachsen (KOMKIS) zum Stand der Verwaltungsdigitalisierung auf Kommunalebene in Sachsen. Der Darstellung der Befragungsergebnisse geht eine konzeptionelle Einordnung des Digitalisierungsprozesses voraus, welche die Verwaltungsdigitalisierung aus der Perspektive der Multi-Level-Gover- nance sowie des Change Managements betrachtet. Wie bereits im Rahmen der Befragung aus dem Jahr 2021 war es das Ziel, den aktuellen Stand der Verwaltungsdigitalisierung in den Städten und Gemeinden in Sachsen abzubilden sowie treibende und bremsende Faktoren im Prozess der Verwaltungsdigitalisierung zu identifizieren, wobei sowohl institutionelle Faktoren als auch ressourcenseitige Einschränkungen von Interesse waren. Darüber hinaus lagen weitere Schwerpunkte im aktuellen Befragungsdurchlauf auf der Wahrnehmung des Transformationsprozesses durch das Verwaltungspersonal und auf dem Potenzial digitaler Lösungen für konkrete Anwendungsfelder in den Kommunen. Durch den Vergleich mit den vergangenen Befragungsergebnissen war es zudem möglich, Veränderungen und Fortschritte in einzelnen Bereichen im Zeitverlauf herauszustellen. Der Vergleich mit der letzten Befragung zeigt Fortschritte bei der Digitalisierung der Ver- waltungsarbeit in den sächsischen Kommunen. Hervorzuheben ist vor allem das Ergebnis, dass der Prozess deutlich stärker als noch vor zwei Jahren aus den Verwaltungen selbst vo- rangetrieben wird, während extern induzierter Druck - besonders durch rechtliche Vorga- ben - an Bedeutung zu verlieren scheint. Auch die Offenheit der Kommunalvertreter für un- terschiedlichste Anwendungsfelder der Digitalisierung lässt erkennen, dass die Potenziale dieser umfassenden Transformation in der Breite erkannt worden sind. Die Ergebnisse ver- deutlichen allerdings auch die Bedeutung eines strukturierten Change Managements für das Gelingen des Prozesses, was vor allem darin Ausdruck findet, dass ein nicht unerheblicher Teil des Verwaltungspersonals in den sächsischen Kommunen der Digitalisierung ihres Arbeitsbereiches nach wie vor eher skeptisch bzw. zum Teil auch sorgenvoll entgegenblickt. Eine besondere Rolle kommt in diesem Zusammenhang Qualifikationsangeboten, wie den sog. Digital-Navigatoren, welche als Mitarbeiter einer Kommune digitale Lösungen planen und voran treiben, zu, von denen - so zeigt es die Analyse - positive Impulse auf die Einstel- lung gegenüber der Digitalisierung ausgehen. Für den weiteren Erfolg auf dem Weg zur digi- talen Verwaltung muss allerdings den nach wie vor enormen Engpässen sowohl an qualifi- ziertem IT-Personal als auch hinsichtlich des digitalen Qualifikationsstandes des allgemeinen Verwaltungspersonals entgegengewirkt werden. Hier ist primär der Freistaat in der Pflicht, entsprechende Schulungsangebote und Förderungen auf den Weg zu bringen.

Die Kommunen stehen vor teils enormen personellen und organisatorischen Herausforderungen. Diese zu bewältigen, wird u. a. durch effiziente Strukturen begünstigt. Der SRH unterstützt Kommunen mit der vorliegenden Beratenden Äußerung und stellt ein Organisationsmodell als Fortschreibung bzw. Aktualisierung der Beratenden Äußerung aus dem Jahre 2005 „Organisationsmodell für Gemeinden mit 5.000 bis 10.000 Einwohnern“ zur Verfügung. Das vorliegende Organisationsmodell ermöglicht den Kommunen der Größenklasse 5.000 bis 10.000 Einwohner aufgabenbezogen individuell (z. B. hinsichtlich des Eigenerledigungsgrades, der Arbeitsmenge oder der Aufgabenerfüllungsintensität) die empfohlenen Sollwerte (VZÄ) als Orientierung für ihre Personalausstattung zu bestimmen. Gz.: 21-0444/35/11-2020/10982 Redaktionsschluss: 04. August 2020

Vor dem Hintergrund der angespannten Finanzlage in den Kommunen und eingebettet in einen Prozess der Binnenmodernisierung der Kommunalverwaltungen, der Einführung der Doppik und einer intensiven Debatte um die effizientere und effektivere Bereitstellung öffentlicher Dienstleistungen sowie deren Bereitstellungsstrukturen steigt die Attraktivität von lebenszyklusorientierter Infrastrukturbeschaffung für die kommunale Ebene. Damit nimmt auch der Bedarf an unterstützender Beratung der kommunalen Ebene zu. Diese hängt einerseits mit den naturgemäß begrenzten Kapazitäten – bei gleichzeitig erhöhtem Abstimmungsdarf zwischen den Akteuren auf lokaler Ebene und der hohen Komplexität der Thematik über einen längeren Realisierungszeitraum – zusammen. Hier kann durch wissenschaftliche Expertise und praxisfundierte Begleitung ein Mehrwert geschaffen werden. Gleichzeitig können durch ein intensives Erfahrungsmanagement Optimierungspotentiale aus bestehenden ÖPP-Projekten generiert werden. Bei heutigen lebenszyklusorientierten Infrastrukturprojekten werden alle Phasen einer Infrastruktureinrichtung ganzheitlich über ihre gesamte Lebensdauer hinweg betrachtet und dabei ggf. Effizienz- und Einspareffekte im Vergleich zur konventionellen Realisierung aufgezeigt. Dies kann eine transparente und mit Blick auf notwendige Finanzströme antizipative Wirkung entfalten, die den Prozess nachhaltiger steuert als der konventionelle Fall. Die Städte und Gemeinden im Freistaat Sachsen stehen diesem Ansatz derzeit noch verhalten gegenüber, was häufig daraus resultiert, dass lebenszyklusorientierte Infrastrukturbeschaffung und deren Folgen und Wirkungen teilweise unreflektiert diskutiert und in den Modellen vermischt werden. Die vorliegende Untersuchung hat das Ziel, Ansprüche an und Erfahrungen mit Infrastrukturbeschaffung – konventionell oder lebenszyklusbasiert – in den sächsischen Kommunen darzulegen und darauf aufbauend den Städten und Gemeinden im Freistaat in der Kommunalberatung unterstützend und kritisch zur Seite zu stehen. Eine einzelfallbezogene Analyse statt pauschaler Urteile ist hierbei stets notwendig.

Die vorliegende KIS Analyse untersucht die These \"Die Doppik erschwert den Haushaltsausgleich und senkt damit die kommunalen Investitionen\". Disese kann auf der Grundlage folgender Ausführungen nicht pauschal bestätigt werden. In Kapitel 2 wird die These zunächst in einen breiteren Kontext gestellt und festgestellt, dass der Haushaltsausgleich nicht der alleinige Wirkungsmechanismus ist, über welchen die Doppik Einfluss auf kommunale Investitionen nimmt. Hierbei wird insbesondere auf die Adressatenvielfalt der kommunalen Rechnungslegung und spezifische öffentliche Haushaltsziele eingegangen. Die Argumentation gründet auf einen Exkurs zu den Möglichkeiten kommunaler Bilanzpolitik im Rahmen der Vermögensbewertung bei Erstellung einer Eröffnungsbilanz. In Kapitel 3 werden verschiedene Finanzierungsformen der Infrastrukturbeschaffung im kameralen und doppischen Haushalt miteinander verglichen. Es zeigt sich, dass gleiche Sachverhalte in den jeweiligen Systemen unterschiedliche Haushaltsbelastungen zur Folge haben. Dies ist beispielsweise der Fall, wenn im Rahmen einer Fremdfinanzierung Tilgungs- und Nutzungsdauer auseinderfallen, oder es sich um eine Finanzierung aus vorhandenen Barwerten handelt. Bei einer umfassenden zeitlichen Betrachtung gleichen sich die Unterschiede jedoch zumeist aus. Schließlich wird das Problem aus Sicht der Ausgangsbedingungen der sächsischen Kommunen betrachtet. Unter der Annahme aussagekräftiger Daten zeigt sich, dass die im Rahmen der Doppik haushaltswirksamen Abschreibungsbelastungen die nicht mehr haushaltsrelevanten Tilgungszahlungen für die Mehrzahl der Kommunen überschreiten. Für die sächsischen Kommunen, die im Landesvergleich gering verschuldet sind, lässt sich somit durchaus eine Erschwerung des Haushaltsausgleichs begründen, sofern dieser doppisch zu erbringen ist. Derzeit gelten in Sachsen jedoch Übergangsregelungen, sodass der Haushalt nicht zwingend doppisch auszugleichen ist.

Viele Städte und Gemeinden klagen über ihre hohen Haushaltsdefizite. Nun gibt es Kommunen, die extrem stark verschuldet sind und sehr hohe laufende Defizite besitzen und Kommunen, bei denen das weniger der Fall ist, bis hin zu Städten, die Überschüsse erwirtschaften. Zu diesen Phänomenen existieren in der Fachwelt verschiedene Sichtweisen. In dieser Arbeit werden einige der diskutierten Hypothesen aufgegriffen und mithilfe einer multivariaten OLS-Regressionsanalyse empirisch überprüft. Es zeigt sich, dass der Fokus verstärkt auf endogene statt auf exogene Faktoren gelegt werden muss.

Ziel des Projekts war es, die besondere Problemlage der kommunalen Abfallwirtschaft im Freistaat Sachsen wissenschaftlich fundiert zu beleuchten. So sollten unter anderem bei den sächsischen Abfallverbänden zum einen Unwirtschaftlichkeiten aufgedeckt und Erklärungsansätze für offenkundige Diskrepanzen gefunden werden. Zum anderen ging es aber auch darum, empirisch fundierte Entlastungsargumente bei ungerechtfertigten Vorwürfen Dritter wegen angeblicher Ineffizienz der sächsischen Abfallverbände zu liefern. Dabei kam ein umfassender qualitativer und quantitativer Betriebsvergleich als Analyseinstrument zum Einsatz, in den alle Abfallverbände im Freistaat Sachsen einbezogen wurden. - (Identische parallele Veröffentlichung der Druckausgabe aus dem Jahr 1999)

Im Rahmen der Studie wurden die Bürgermeister und Fraktionsvorsitzenden aller sächsischen Gemeinden am 2. Juni 2004, also kurz vor der Kommunalwahl am 13. Juni 2004, befragt. Dieser Befragungszeitpunkt wurde bewusst gewählt, da die Befragten die ablaufende Wahlperiode im Rückblick betrachten sollten. Die Befragung erfolgte schriftlich mit einem standardisierten Fragebogen.

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KOMKIS Dialog: Chancen und Hürden interkommunaler Kooperationen in Sachsen